Marcellus Maximus meint. - Ausgabe #69
Prolog
Ein immer wiederkehrendes Thema in diesem Newsletter ist Doppelmoral. Dieses Phänomen war mir in den sozialen Medien zunehmend unangenehm aufgefallen. Auch im Alltag abseits des Internets musste ich vermehrt feststellen, dass Menschen Dinge so bewerten, wie es ihnen gerade passt und dies nicht konsequent auf der Basis fester Wert- und Moralvorstellungen tun. Das mag zutiefst menschlich sein und ich selbst bin weit entfernt davon, diesbezüglich immer alles richtig zu machen.
Die Häufung dieser Vorfälle ist allerdings relativ neu und trägt zu einer Vergiftung des Diskurses bei. Konrad Adenauer sagte:"Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, nichts hindert mich, weiser zu werden." Leider scheinen viele nur den Teil des Zitats zu kennen, der sich vor dem ersten Komma befindet.
Nun werden Sie sich fragen, was diese Einleitung zu bedeuten hat. Das löse ich gern auf, denn es gibt tatsächlich einen aktuellen Bezug. Zuvor aber eine kleine Rückblende: Am 5. Februar 2020 wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich in Thüringen zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und er nahm die Wahl an. Eine ganz normale, demokratische Wahl.
Es dauerte allerdings nicht lange, bis der Ausgang dieser Wahl auf eine beispiellose Art und Weise skandalisiert wurde. Grund dafür war, dass Kemmerich unter anderem mit den Stimmen der AfD gewählt wurde. Sogar die Kanzlerin schaltete sich aus dem Ausland ein, um darauf hinzuweisen, dass diese Wahl rückgängig gemacht werden müsse. Abgesehen davon, dass diese in der Geschichte einmalige Einmischung grundsätzlich befremdet, offenbart die Forderung, eine demokratische Wahl müsse rückgängig gemacht werden, zudem ein sonderbares Demokratieverständnis.
Hauptargument war, es sei nicht nur indiskutabel, sich mit den Stimmen der AfD wählen zu lassen sondern auch, dass man nicht zusammen mit der AfD stimmen dürfe. Zwar wurde auch schon damals anhand zahlreicher Beispiele nachgewiesen, dass es so etwas in anderen Bundesländern bereits gegeben habe, oft unter Beteiligung der SPD. Trotzdem wurde Kemmerich und die FDP eine ideologische Nähe zur AfD unterstellt, was an Absurdität nicht zu überbieten ist. Insgesamt ein Vorgang, bei dem sich auch die FDP im Krisenmanagement nicht mit Ruhm bekleckert hat. Besonders laut war die Kritik aus den Reihen der Linkspartei.
Nun hat sich Linken-Politiker Sören Benn mit den Stimmen der AfD zum neuen Bürgermeister von Berlin-Pankow wählen lassen. Natürlich konnte er, genau wie Kemmerich, nichts dafür. Der Unterschied ist, dass er nicht zurücktritt und man aus den Reihen derer, die den Wahlausgang in Thüringen damals am schärfsten kritisierten, nur ohrenbetäubendes Schweigen vernimmt. Benns Stellungnahmen dazu sind höchst widersprüchlich und dienen lediglich der Verschleierung der Tatsache, dass Machterhalt in diesem Fall wichtiger ist als Moral.
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Nun aber los.
Heute geht es unter anderem um eine umstrittene Personalie, das dysfunktionale Berlin und Debattenkultur.
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Politik und Gesellschaft
Der WDR hat bekanntgegeben, dass von einer Zusammenarbeit mit der wegen ihrer Teilnahme an antisemitischen Veranstaltungen und problematischer Äußerungen in die Kritik geratenen Aktivistin Nemi El-Hassan nun endgültig nicht aufnehmen wird. Als Grund dafür nennt der Sender in seiner Pressemitteilung ein zerstörtes Vertrauensverhältnis. El-Hassan hatte in einem Artikel behauptet, der WDR sei einer Kampagne der BILD auf den Leim gegangen. Dass diese unsinnige Unterstellung nicht ohne Folgen bleiben würde, hätte sie sich denken können. Mich persönlich irritiert, dass ihre Haltungen kein ausschlaggebender Grund zu sein scheinen. Zumindest werden sie nicht mehr erwähnt. Für das ZDF wird sie trotz der aktuellen Faktenlage weiterhin tätig sein. Zwar teilt der Sender mit “Wer eindeutig und öffentlich das Existenzrecht des Staates Israels in Zweifel zieht oder sich antisemitisch äußert – und dies nicht glaubhaft revidiert –, kann nicht für das ZDF oder für Produktionen des ZDF arbeiten.“, die Teilnahme an antisemitischen Demonstrationen und Zustimmungsbekundungen bezüglich antiisraelischer Positionen in Form von Likes sind offensichtlich kein Hindernis für eine Zusammenarbeit. Der Blog “Ruhrbarone” hat sich eingehend mit ihrem neuen Artikel in der “Berliner Zeitung” beschäftigt.
So verengt sie bereits im vierten Absatz die Antisemitismusvorwürfe insofern, als dass sie behauptet, dass nur „rechtsextreme Internet-Aktivisten“ im Zusammenhang mit der Bildzeitung für eine Berichterstattung gegen sie gesorgt hätten. Ihre eigene Täterposition versucht sie dadurch zu relativieren, dass rassistische Angriffe auf sie als muslimische Frau den Vorwurf des Antisemitismus obsolet machen würden. Antisemitismus wird dadurch zum Denunziationsmittel. Dass der Zentralrat der Juden, oder linke Zeitungen wie die Jungle World ebenfalls antisemitische Handlungen bei ihr sahen, unterschlägt sie, da sie ansonsten das Bild des muslimisch-palästinensischen Opfers rechten Hassen nicht behaupten könnte. Interessant sind in diesem Zusammenhang einige Textstellen, die Auskunft geben können über ihre widersprüchliche Weise der Inszenierung als Opfer.
Hieraus erklärt sich auch, wieso El-Hassan das große Bedürfnis hat sich immer wieder über ihre palästinensische Herkunft zu identifizieren und die Vorwürfe dadurch zu relativieren. So seien die Vorwürfe ohne ihre Herkunft gar nicht denkbar, da sie angeblich ein Mittel sind um „möglichst viele Menschen muslimischen Glaubens aus der Öffentlichkeit hinauszudrängen“. Dass mittlerweile durchaus behauptet werden kann, dass El-Hassan noch in diesem Jahr problematische Behauptungen tätigte, lässt sich dann aber nicht mehr dadurch relativieren, dass sie eine muslimische Frau ist, die sich als Palästinenserin imaginiert. Sie könnte eine Antisemitin auch unabhängig von ihrer Glaubens- und Volkszugehörigkeit sein, weil der Antisemitismus ein gesamtgesellschaftliches Phänomen ist, das eben nicht nur Muslime als Täter identifiziert, sondern all diejenigen, die antisemitische Handlungen vollziehen. In rechten Strukturen wäre El-Hassan jedoch teilweise bestens aufgehoben, da sie einerseits zwar die rassistischen Vorwürfe zu spüren bekommen hat, jedoch keine Skrupel besitzt rechte Verschwörungsmythen zu wiederholen und mit Hinweis auf ihre Rassismus-Erfahrungen als legitime Meinungsäußerung zu verkaufen. So äußert El-Hassan:
„Im Land der Täter will sich – verständlicherweise – niemand in eine Situation begeben, die nahelegen könnte, dass man sich nicht vehement an der Bekämpfung des gesamtgesellschaftlichen Problems Antisemitismus beteiligt.“
In diesem kurzen Zitat klingt etwas an, dass sich durchaus als Behauptung eines Schuldkomplexes der Deutschen in Bezug auf die Shoah verstehen ließe. Dieses Narrativ bedienen Rechte bereits sehr lange. Dass El-Hassan diese Behauptung setzt, um zu erklären, dass die deutsche Bevölkerung über die Affirmation des Kampfes gegen Antisemitismus notfalls auch Rassismus unterstützen würde, ist an Geschmacklosigkeit schwer zu überbieten. El-Hassan kann und will nicht verstehen, dass sie eben gleichzeitig Opfer und Täterin sein kann. Darunter verbirgt sich die Position einer intersektional Betroffenen. Intersektionalismus schlägt dort ins Antiemanzipatorische um, wo er vor lauter Marginalisierungsweisen nur noch Opfer, aber keine Täter mehr sehen kann. El-Hassan kann aber tatsächlich beides sein: Eine Frau, die rassistisch angegangen wird und gleichzeitig Antisemitin sein könnte. Diesen Schluss nicht zu ziehen, verweist auf die Vorstellung von ethnischen oder religiösen Identitäten, die so homogen sein, dass sich irgendwas aus der Zugehörigkeit zu diesen als Relativierung ableiten ließe. El-Hassan versteht nicht, dass ihre Marginalisierung nichts mit dem Antisemitismusvorwurf zu tun hat. Beides zusammenzuwerfen ist der Versuch, sich dem Vorwurf durch das Beharren auf den eigenen Minderheitenstatus zu entziehen, als könne man aus der Reduktion auf Ethnizität noch etwas positives herausdrücken. Sich jedoch auf Basis seiner eigenen Rassismus-Erfahrungen freikaufen zu wollen, ist ein Schlag ins Gesicht für jeden Menschen, der von Rassismus betroffen ist.
Wir können jedoch glücklich sein, dass Nemi El-Hassan in ihrer hoffentlich letzten Apologie zumindest (man wagt zu behaupten, dass sie sich dessen bewusst ist) implizit eingesteht, dass die Vorwürfe, egal von wem sie kommen, tatsächlich zutreffen. So verweist sie auf ihre Unterstützung für die Boykottaufrufe des BDS (Boycott, Divestment and Sanctions), die ja gar nicht antisemitisch sein könne, weil auch „die EU selbst eine Unterscheidung zwischen Produkten aus dem Kernland Israel und solchen aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen vornimmt“. Dass der Boykott israelische Waren aus den Siedlungsgebieten vor allem die dort beschäftigten palästinensischen Arbeiter in israelischen Unternehmen besonders hart trifft, scheint die Kämpferin für die palästinensische Autonomie nicht wirklich zu verstehen. Auch versteht sie nicht, dass die EU – im Gegensatz zum BDS – die Vernichtung Israels und des jüdischen Lebens im Nahen Osten nicht programmatisch festgehalten und bis heute verfolgt hat. In diesem Zusammenhang sollte ebenfalls festgehalten werden, dass El-Hassan ebenso wie die antisemitischen Veranstalter des al-Quds Marschs, von dem sie sich ja mehrfach zu distanzieren versucht hatte, gerne auf jüdische Organisationen und Menschen als Apologie kritisierten Aussagen verweisen. El-Hassan verwendet hierfür die Organisation „Jewish Voice for Peace“, die 2020 mit den Worten „L’Chaim Intifada“ (Es lebe die Intifada) ihr Verständnis von Frieden sehr deutlich machten und Moshe Zimmermann, der durch die Idee einer Vereinnahmung der Shoah für die gegenwärtige israelische Politik den Rechten nach dem Mund redet. Dass eine Frau mit so gewaltigen Wissensdefiziten möglicherweise nicht in der Lage ist zu verstehen, dass sie Antisemitin sein könnte, müsste spätestens dann klar werden, wenn ihre infantile Art und Weise die Argumente gegen sie für nichtig erklärt
Nemi El-Hassan: Antisemitismus aus Identitätsgründen - Ruhrbarone
Sehr betrübt hat mich die Nachricht, dass Bettina Gaus gestorben ist. In der letzten Ausgabe, die - ohne dass ich es wissen konnte - am Tag ihres Todes erschien, hatte ich noch ihren großartigen Artikel zur Causa Julian Reichelt inkludiert. Jan Feddersen, Lukas Wallraff und Dominic Johnson haben einen wirklich schönen Nachruf geschrieben.
So setzte sie fünfeinhalb Jahre lang als taz-Afrika-Korrespondentin journalistische Maßstäbe: sorgfältig aufschreiben, was man sieht und hört, und es allgemeinverständlich einordnen, ohne vorgefertigte Interpretation und ohne Dinge zu behaupten, die man nicht wissen kann.
Es klingt selbstverständlich – in der Praxis scheitern viele Reporter daran. Bettina Gaus nicht.
Sie lebte in Nairobi mit ihrer Tochter Nora zusammen, und wer damals ihr Haus betrat, stieß als Erstes auf eine gigantische Bücherwand, gefüllt mit dem kompletten Kanon des deutschen Bildungsbürgertums – eine intellektuelle Sektorengrenze, die ihr die nötige Distanz zu ihrer Arbeit ermöglichte, vor der aber Besucher plötzlich ganz klein aussehen konnten.
Bettina Gaus bei „Maischberger“ und „Illner“ sprach genauso unverstellt, ungeniert und fast genauso unverblümt wie die Bettina daheim auf ihrem Sofa. Oft gelang es ihr dabei, selbst komplizierteste Sachverhalte so verständlich zu analysieren und down to earth zu bringen, dass man sich beim Lesen oder Zuhören dachte: Stimmt, da hat sie recht, irgendwie hatte ich auch schon das Gefühl, aber ich hätte es nicht so formulieren können.
Oder man dachte: So ein Quatsch, jetzt übertreibt sie wirklich, jetzt komme ich nicht mehr mit. Denn Bettina Gaus war oft auch unbequem. Ja, sie liebte Streit. Nicht den Gut-und-Böse-Klick-Wettstreit wie heute auf Twitter, einem Medium, das sie genauso boykottierte wie Diensthandys, sondern den guten, altmodischen Streit mit Argumenten. Als Gesprächspartner waren ihr schlaue Konservative lieber als langweilige Wiederkäuer der tagesaktuellen linken Lehre. Sie respektierte und schätzte ihre Gegner – vorausgesetzt, sie blieben fair, waren auf intellektueller Augenhöhe und gaben sich genauso viel Mühe wie sie selbst.
Nur zwei von vielen Beispielen aus der taz: Mit kaum einem Kollegen hat sich Bettina intern und öffentlich so intensiv gefetzt wie mit dem Südosteuropa-Korrespondenten Erich Rathfelder während des rot-grünen Kosovokriegs, den sie ablehnte und den er nötig fand. Und doch sprach sie ihm nie ab, genauso redlich wie sie nach dem besten Weg zum Schutz der Menschenrechte im zerstörten Jugoslawien zu suchen.
Mit ihrem taz-am-Wochenende-Kolumnen-Kollegen Peter Unfried war sie politisch auch nicht immer grün, aber persönlich gut befreundet. Und ein Beispiel aus der Politik: Mit Wolfgang Schäuble war sie politisch so gut wie nie d'accord, aber immer interessiert, mit ihm zu disputieren, weil er sich abhob von den üblichen Phrasendreschmaschinen im Politikbetrieb. Und weil er Sinn für Humor hatte, bis zum Sarkasmus.
Ihre Souveränität, ihre Lust an der Debatte hinderte sie nicht daran, manchmal einen Blick freizugeben auf ihr Leben als Tochter eines der wichtigsten Journalismus- und Politikerpaare der Nachkriegszeit. Günter Gaus vor allem, ihr Vater, Spiegel-Chefredakteur und in den siebziger Jahren Diplomat der sozialliberalen Koalition in Berlin, Hauptstadt der DDR, machte sie unempfindlich für linksparteiische Nostalgien – wenngleich sie sich mit politischen Biografien auskannte, die sich vom totalitären ins demokratische Spektrum änderten.
Dass in Berlin nichts funktioniert, ärgert mich schon lange. Nun hat die geschätzte Fatina Keilani einen hervorragenden Text darüber geschrieben.
«Das war schon immer so» ist hierbei keine zufriedenstellende, dennoch aber eine teilweise zutreffende Antwort. Zumindest wenn man die letzten 100 Jahre betrachtet. «Chaos und Aufbruch» hiess kürzlich eine Ausstellung im Stadtmuseum, die sich eben damit befasste. Im Internet lassen sich Ausstellungsteile noch besichtigen. Man könnte sagen: Den «Chaos»-Teil des Ausstellungstitels hat man in Berlin beherzigt, nur bis zum «Aufbruch» ist man noch nicht gelangt. Und die meisten Beobachter gehen auch nicht davon aus, dass sich das bald ändert. Im Chaos hat man sich hier nämlich ganz gut eingerichtet.
Seit 2001 hat die deutsche Hauptstadt zwölf Bezirke. Die Verwaltung ist zweistufig aufgebaut: Die Landesregierung, der Senat, kümmert sich um die gesamtstädtischen Belange, die Bezirke um die Bezirksangelegenheiten. Also – theoretisch.
Was aber nun, wenn eine grosse Hauptstrasse durch mehrere Bezirke führt und einen Radweg bekommen soll? «Dann hat es gesamtstädtische Bedeutung und wird vom Senat erledigt» – könnte man annehmen. Dem ist aber nicht so. In Berlin entscheiden dann die Bezirke, und wenn nur einer von ihnen nicht will, dann gibt es keinen Radweg. Die politische Führung, in diesem Falle die Verkehrssenatorin, kann nur zuschauen. «Ein Durchgriffsrecht der Hauptverwaltung aufgrund gesamtstädtischer Bedeutung gibt es bei Radwegen nicht – wenn ein Bezirk sie also weder plant noch baut, aus welchen Gründen auch immer, können wir aktuell nichts tun, ausser dies zu kritisieren», bestätigt ihr Sprecher Jan Thomsen.
Umständlichkeit, Langsamkeit, gegenseitige Blockade und Mangel an Ergebnisorientierung sind in Berlin eine verheerende Symbiose eingegangen mit Veränderungsresistenz, Verantwortungslosigkeit und Folgenlosigkeit von Fehlverhalten. Schlechtleistung hat keine Folgen. Vor vier Jahren legte ein früherer Staatssekretär für Inneres ein Attest vor, dass er im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz wegen Krankheit nicht zur Aussage erscheinen könne, zwei Tage später lief er den Berlin-Marathon mit. Es wird einfach hingenommen.
Zumindest die Posten der Verwaltungsleiter müssten durch Bestenauslese besetzt werden. Ein Blick nach Bayern zeige: Viele Amtsleiter hätten dort kein Parteibuch, sagt Garmer. Sie seien stolz darauf, dass sie durch Leistung auf ihre Position gekommen seien. Selbst wenn die politische Ebene obendrüber dann ausfällt, läuft der Laden trotzdem. In Berlin gebe es die Trennung zwischen politischer Leitung und Verwaltungsleitung nicht. Wer nie Mitarbeiter geführt habe, der sei der Aufgabe nicht gewachsen. «Wenn so ein Apparat über Jahre und Jahrzehnte unprofessionell geführt wird, dann richten sich die Mitarbeiter darin ein, und die Engagierten, die etwas leisten wollen, werden ausgebremst und landen im Burnout.» Der hohe Krankenstand sei eine Folge des Führungsversagens. Man habe den Beschäftigten das Arbeiten regelrecht abgewöhnt.
Zum Ende der Rubrik wieder Sehenswertes. Christina Schröder stellt im Gespräch mit Deniz Yücel ihr neues Buch vor.
Jan Feddersen und Philipp Gesslers fordern in ihrem neuen Buch „Kampf der Identitäten" eine Wiederbelebung des linken Projekts Universalismus und machen Gegenvorschläge zur Cancel Culture. Ein taz Talk über solidarische Debattenkultur und popkulturelle Diskursführung unter der Moderation von Doris Akrap - im Rahmen der Buchmesse Frankfurt 2021.
Kultur
Coverversion der Woche: Even As We Speak - Bizarre Love Triangle
Ursprünglich wurde das Stück als Single heute im Jahr 1986 veröffentlicht und befand sich auf dem vierten New Order-Album “Brotherhood”. Die Version der Indiepop-Band Even As We Speak hat einen anderen Charakter und erschien ein Jahr später.
Epilog
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