Als ich letztes Jahr beschloss, einen Newsletter zu starten, hätte ich nicht vorhersagen können, wie sich das Ganze entwickelt. Nun schreibe ich bereits die fünfzigste Ausgabe. Als ich anfing, tat ich das mit der Motivation, Sichtweisen zu formulieren, die meiner Meinung nach im Diskurs unterrepräsentiert sind. Inzwischen hat sich diesbezüglich zum Glück etwas getan.

Über die Dinge, die ich hier thematisiere, wird endlich (Zwar noch zuwenig, aber immerhin.) auch in großen Medien berichtet, was denen, die jahrelang davon profitiert haben, unter dem Radar zu fliegen, natürlich nicht gefällt. Trotzdem konnten in diesen Jahren Strukturen aufgebaut werden, die - oft großzügig staatlich gefördert - einen enormen Wettbewerbsvorteil im Meinungsstreit darstellen.

Auch wenn ich den Begriff “Kulturkampf” immer zu vermeiden versucht habe, beschreibt er die Sache inzwischen treffend. So unversöhnlich und verbissen, wie bestimmte Themen diskutiert werden, habe ich das bisher nicht erlebt. Diese Leute fühlen sich inzwischen auch derartig sicher im Sattel, dass sie sogar offen zugeben, am Erreichen eines Ziels gar nicht interessiert zu sein. Trotzdem ist es wichtig, den Humor nicht zu verlieren und auch einen gewissen Abstand zu diesen Dingen zu wahren.

Dazu passt die Diskussion darüber, ob die A100 in Zukunft bis nach Berlin-Prenzlauer Berg führen soll. Ich halte diese Idee für genial. Das wäre dann die erste Tempo 30-Autobahn mit einer Extraspur für Lastenfahrräder.

Neuen Abonnenten empfehle ich die “About”-Seite. Wer mir in den sozialen Medien folgen möchte, findet Vernetzungsmöglichkeiten auf meiner Website. Bei Twitter kann man zusätzlich die #FreeBlackTwitterGermany-Liste für schwarze Meinungsvielfalt im deutschsprachigen Raum abonnieren.

Nun aber los.

Heute geht es unter Anderem um einen der größten Journalismusskandale des Landes, staatliche Neutralität und Faktenresistenz.

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Politik und Gesellschaft

Der ehemalige Journalist Claas Relotius hat sich zum ersten Mal nach seinem Auffliegen ausführlich zum Thema geäussert. Das 25-seitige Interview mit dem Schweizer Magazin “Reportagen” ist gleichzeitig verstörend und amüsant bizarr. Zusätzlich wirft es neue Fragen zur Rolle von Juan Moreno auf. Aus dem Interview zu zitieren, würde den Rahmen sprengen, deshalb empfehle ich es - wie grundsätzlich jeden meiner kommentierten Artikel - zur Gesamtlektüre. Gegen Angabe einer Emailadresse kann man es kostenfrei lesen.

«Ich hatte nicht mehr das Gefühl, eine Grenze zu überschreiten» - Reportagen

Das Berliner Neutralitätsgesetz halte ich für eine gute Sache. Seit Jahren wird allerdings versucht, es mit absurden Behauptungen als “diskriminierend” zu diskreditieren. Der Denkfehler, den die meisten dabei machen ist, dass das Gesetz nicht die Neutralität gegenüber Staatsbediensteten gewährleisten soll, sondern die des Staates gegenüber dem Bürger. Auch der Unterscheidung zwischen dem Beamten in der Dienstausübung und dem Beamten als Privatperson wird zuwenig Aufmerksamkeit zuteil. Als Privatperson kann der Beamte im Rahmen der Wohlverhaltenspflicht weitgehend das tun, was er möchte. Im Dienst ist das nicht der Fall, weil er da eben nicht als Privatperson handelt. Das ist alles so banal, dass man sich fragen muss, ob die Kritiker das wirklich nicht wissen, oder es bewusst ignorieren.

Ehrhart Körting, ehemals Justizsenator und Innensenator des Landes Berlin hat sich ebenfalls mit dem Thema befasst.

Die neue bundesrechtliche Regelung, die sich auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Januar 2020 stützt, stimmt für diese Berufsgruppen mit dem Berliner Neutralitätsgesetz überein, das in der politischen Diskussion von der Linken und den Grünen infrage gestellt wird. Ohne Not hat die Berliner Justiz unter Justizsenator Dirk Behrendt letztes Jahr das Kopftuch bei der Ausbildung, zum Beispiel durch Rechtsreferendarinnen, die für die Staatsanwaltschaft auftreten, zugelassen und damit eine seit 2001 bestehende Praxis geändert.

Die Kritik islamischer Verbände am Verbot religiöser Symbole bei Richtern oder Staatsanwälten oder bei Polizei und Justizvollzugsbediensteten verkennt die Funktion des neutralen Rechtsstaates. Um es etwas plakativ zu sagen: Urteile werden bei uns weder im Namen Gottes oder Allahs, sondern im Namen des Volkes gesprochen. Der Rechtsstaat hat jeden Anschein zu vermeiden, dass es anders sein könnte.

Was wollten wir mit dem Neutralitätsgesetz? Wir wollten erreichen, dass junge Mädchen nicht gegen ihre Überzeugung und ihren Willen von Lehrerinnen unter Druck gesetzt werden, ein Kopftuch zu tragen.

Dieses Ziel halte ich nach wie vor für richtig. Wenn man das Kopftuchverbot für Lehrerinnen beseitigt, muss man einen effektiven Schutz der jungen Mädchen auf andere Weise sicherstellen. Im Ergebnis geht das nur mit einem strikten Kündigungsrecht beziehungsweise mit einer disziplinarischen Entfernung aus dem Dienst bei Verstößen von Lehrerinnen. Man muss also das Neutralitätsgesetz nicht aufheben, sondern ändern. Um diese Konsequenz drücken sich diejenigen herum, die heute eine Aufhebung des Kopftuchverbots für Lehrerinnen fordern.

Was für das Kopftuch gilt, gilt nicht für Niqab (eine Verschleierung, die nur die Augen offen lässt) und Burka (Vollverschleierung des Frauengesichts). Es gibt keinen Anspruch auf Gesichtsverschleierung der Frauen aus der Religionsfreiheit des Artikel 4 Grundgesetz heraus. Anders als das Tragen eines Schals zur Bedeckung der Haare verstößt eine volle Gesichtsverschleierung (Burka) nicht nur gegen die Gleichberechtigung der Frau, sondern auch gegen das der Menschenwürde des Artikel 1, Absatz 1 Grundgesetz zugrunde liegende Menschenbild des freiheitlichen und demokratischen Staates. Insofern wäre sogar ein staatliches Burkaverbot in der Öffentlichkeit wie in Frankreich mit der Religionsfreiheit vereinbar.

Der Islam ist in Deutschland in den letzten Jahrzehnten angekommen. Die islamischen Religionsgemeinschaften haben die Freiheiten wie andere auch. Aber sie haben genauso auch Grenzen, die sich aus unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft ergeben. Es geht immer um eine Abwägung. Die Religionsfreiheit wird durch unsere Verfassung geschützt, aber sie steht nicht vor anderen Grundrechten.

Warum das Kopftuchverbot bei der Polizei und im öffentlichen Dienst richtig ist - Tagesspiegel

In Diskussionen wird man immer wieder mit Mythen konfrontiert, die sich hartnäckig halten. Dazu gehört zum Beispiel die unzutreffende Behauptung, unter Pseudonym werde mehr gepöbelt, als unter Klarnamen. Das Gegenteil ist richtig. Genauso falsch ist die Behauptung, Frauen seien häufiger von Belästigungen im Internet betroffen, als Männer. Die entsprechende Untersuchung thematisierte ich in der letzten Ausgabe. Der Mythos, dass misogyne, als frauenfeindliche Angriffe im Internet ausschließlich von Männern ausgehen, wurde bereits 2016 entkräftet. Eine Studie ergab, dass die Hälfte solcher Beiträge bei Twitter von Frauen geschrieben werden.

Using sophisticated in-house technology, Demos built algorithms to separate tweets being used in explicitly aggressive ways, instances of self-identification, and those that were more conversational in tone or commenting on issues related to misogyny (ie. referring to ‘slut shaming’, ‘slut walks’).

The study builds on Demos’ previous research in 2014, which found that ‘slut’ and ‘whore’ dominate misogynistic language on Twitter, and that both male and female users are responsible for the abuse. In this 2016 research, 50 per cent of the propagators were found to be women.

New Demos study reveals scale of social media misogyny - Demos

Mich nervt das Niveau, auf dem die Diskussion über das Gendern geführt wird. Das Thema wird von allen Seiten instrumentalisiert und dabei wird weitgehend auf Fakten verzichtet. Deshalb interessiert mich - neben den linguistischen Fakten, über die ich nicht mehr diskutiere - vor allem, warum manche Kreise gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung Sprachregelungen durchsetzen wollen. Es gibt inzwischen so viele Umfragen, die belegen, dass die meisten Deutschen gegen das Gendern sind, dass sich eine weitere Debatte darüber, ob es in Behörden, Schulen, Universitäten oder dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingeführt wird, erübrigen sollte. Jeder, der möchte, soll gendern soviel er mag. In staatlichen Stellen oder anderen Einrichtungen, die jeder Bürger zwangsweise mitfinanzieren muss, sollte davon abgesehen werden. Eigentlich ganz einfach. Hier nur nebenbei die neueste Umfrage.

Zusammengefasst 82 Prozent der knapp 2.000 Befragten halten das Thema für weniger wichtig (28 Prozent) oder gar nicht wichtig (54 Prozent).

Nur wenige sprechen sich für das Gendern aus: Lediglich 18 Prozent finden genderneutrale Sprache wichtig oder sogar sehr wichtig. Es sind vor allem Jüngere (unter 30-Jährige), sowie Anhänger der Grünen, die laut Umfrage zu den Sympathisanten der Gendersprache gehören.

Ob in der neutralen Variante (wie Lehrende oder Lehrkraft), in der Nennung beider Geschlechter (Lehrer) oder Genderzeichen wie Doppelpunkt und Sternchen (Lehrer, Lehrer) – auch in geschriebener Form in Texten stört das Gendern die Deutschen:

Über die Hälfte der Befragten sieht das so. Das gleiche gilt auch für das Aufkommen in Medien – wie Nachrichten im Fernsehen oder Radio – 75 Prozent halten das Gendern auch hier für fehl am Platz.

RTL-Forsa-Umfrage: Mehrheit der Deutschen empfindet Gendern als störend - RTL

Dass Populismus, Radikalismus und Extremismus, sofern er links der Mitte auftritt, in Deutschland notorisch verharmlost werden, ist keine Neuigkeit. Nun hat eine Analyse der Bundesfachstelle Linke Militanz am Göttinger Institut für Demokratieforschung sich mit der linksautonomen Szene befasst und nicht nur bei mir damit hochgezogene Augenbrauen verursacht.

Die Zahl der Publikationen über das politische Rechtsaussenspektrum ist unermesslich hoch, jene der Veröffentlichungen über das linke Pendant dagegen erstaunlich niedrig. Insofern stösst ein solches Sammelwerk der Bundesfachstelle Linke Militanz am Göttinger Institut für Demokratieforschung auf grosses Interesse. Ist der Wunsch der Herausgeber nach Versachlichung begrüssenswert, dürfte die Diagnose, das Thema werde dramatisierend behandelt und von politischer Stimmungsmache begleitet, so eher nicht zutreffen, spielt doch ein nicht ganz kleiner Teil der Medien es herunter.

Wie bereits aus dem Titel «Von der KPD zu den Post-Autonomen. Orientierungen im Feld der radikalen Linken» hervorgeht, ist das Sammelwerk, dessen Texte von acht Angehörigen aus der besagten Bundesfachstelle Linke Militanz und von Aussenstehenden stammen, thematisch breit angelegt. Es reicht von der Begriffskritik über eine historische Einordnung bis zu deutschen und europäischen Fallbeispielen der Gegenwart. Alle drei Beiträge zur Begrifflichkeit lehnen direkt oder indirekt «Linksextremismus» ab. Für «Rechtsextremismus» gilt dies gemeinhin nicht.

Man fragt sich, ob die Herausgeber die Partei Die Linke, an deren Spitze seit Anfang dieses Jahres mit Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler zwei Frauen aus dem linksradikalen Spektrum stehen, nicht mit einer demokratietheoretischen Analyse konfrontieren wollten.

Die Herausgeber plädieren für einen ethnografischen Ansatz, der auf Feldforschung und teilnehmender Beobachtung fusst. Zu Recht erwähnen sie das ihnen entgegengebrachte Misstrauen der zu Beobachtenden. Sympathisch muten das Plädoyer für methodischen Pluralismus sowie der Hinweis an, die Texte böten nur erste «Orientierungen». Vielleicht sollten sie noch einmal über die Tragfähigkeit des Begriffs «Linksextremismus» reflektieren.

«Linke Militanz»: Ist das jetzt «Linksradikalismus» oder doch eher «linke Radikalität»? Eine Analyse mit Schieflage - Neue Zürcher Zeitung

Mit Berlin verband mich schon immer eine Hassliebe. Ähnlich geht es wohl auch dem Journalisten Felix Zimmermann, der nun wieder wegzieht und zum Abschied einen großartigen Text über die Stadt verfasst hat. Ich kam aus dem Nicken nicht mehr heraus.

Nach jahrelangem Studium bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass dieser Blick auf die Provinz – der aber in Wahrheit ein Blick auf Berlin ist – geprägt ist von permanenter Autosuggestion, stetiger Selbsteinredung, dass Berlin der einzige lebenswerte Ort dieses Landes ist, the coolest place to be, vielleicht sogar on earth, um es auf Berlinerisch zu sagen. Selbsteinredung, weil eigentlich niemand wirklich gern dort leben möchte, man ist halt aus diversen Gründen mal in die Stadt gekommen, und nun lässt sie einen nicht mehr los. Das kann man nur ertragen, indem man es sich schönredet.

Die Abneigung gegen „die Provinz“ ist in Wahrheit Produkt einer tiefen Sehnsucht nach genau diesen kleineren Orten, aus denen die, die nicht in Berlin geboren sind, einst in die Stadt kamen – junge Männer in Zeiten der alten Bundesrepublik, die der Wehrpflicht entgehen wollten, die dann hier hängen geblieben sind; heutzutage eher die, die auf der Suche nach irgendeiner Form von Freiheit sind, die sie dann in Berlin nicht finden, die aber auch hängen bleiben, weil sie sich eingeredet haben, anderswo sei es ihnen zu eng, zu piefig, zu klein.

Es gibt keinen Weg mehr zurück für sie, außer an den Feiertagen, wenn sie – vorgeblich unwillig – mal wieder in ihre Herkunftsprovinz fahren und das in Wahrheit sehr genießen. Eine Stadt – abgesehen von den dort Geborenen – voller Hängengebliebener, oh weh, oh weh.

Das ist aber auch ein bisschen lustig, weil diese Großstädter in Berlin tatsächlich in einem viel engeren Radius und auf einem viel kleineren soziokulturellen Feld leben als dort, von wo sie kamen. Sie verkleinstädtern ihr riesiges Berlin, oder es ist die Metropole mit all ihren Möglichkeiten, Freiräumen, Brüchen, die die Menschen enger macht.

Wer bewegt sich denn wirklich mal raus aus seinem Kiez […]? Raus also aus seinem Stadtteil, in dem man es so wunderbar kuschelig hat mit genau dem einen Café, das so einen sensationellen Hafermilch-Latte macht, dem einen Späti, bei dem man sich abends noch ein Gösser zischt, dem einen Dönertypen, den man sehr kumpelig Ali nennt, den paar Straßenzügen, die einem vorspiegeln, in der großen, weiten Welt zu sein – bisschen Graffiti, bisschen ranzig, das übliche Stillleben aus alter Matratze, marodem Röhrenfernseher und paar Regalbretterresten am Straßenrand.

Lustig auch, weil viele hinzugezogene Berliner jede Gelegenheit nutzen, um diese Stadt zu verlassen, um ein an sich trostloses Brandenburger Dorf temporär übers Wochenende zu bevölkern, da ist es dann herrlich ruhig, da sieht man Natur, da hat man Platz – und sieht generös über den Nachbarn hinweg, der komische Fahnen im Garten hisst, im Flecktarn rumläuft und eine Partei wählt, die am liebsten den freiheitlich-demokratischen Charakter der Bundesrepublik zurückdrehen würde. Man kann ja eine Hainbuchenhecke anpflanzen am Grundstücksrand, dann kriegt man von dem nichts mit.

Berlin zerrt an mir und zehrt von mir. Es ist anstrengend, in so einer Metropole zu leben, die weiten Wege, der Lärm, die oft schlechte Stimmung, das Genörgel, das kostet Kraft. Aber da ist auch der Italiener gegenüber, den es in seiner Einfachheit und Echtheit eben nur hier gibt (auch noch in Köln, München, Hamburg), der vielen Gästen, die aus der Provinz nach Berlin kamen, immer noch erklären muss, dass seine Carbonara die echte ist, also wirklich ohne Sahne und Schinken, sondern mit Guanciale und Ei; da ist das Raue, in dem das Schöne verborgen liegt – was für ein Glück, wenn man es gefunden hat; da ist überall Geschichte, die die Brüche dieses Landes bewusst werden lässt; da ist das Foyer der Philharmonie – der schönste Raum, den man sich vorstellen kann. Da ist sehr vieles, was man in der kleinen Großstadt wirklich vermissen wird.

Aus der Entfernung am schönsten - TAZ

Zum Ende der Rubrik wieder Sehenswertes. Da wäre zum einen die Buchvorstellung von Constantin Schreibers “Die Kandidatin” mit Sahra Wagenknecht.

Zum Anderen eignet sich gegen zu niedrigen Blutdruck die Diskussion zwischen Aminata Touré und Christoph Ploß zum Thema Gendern.

Kultur

Das Brücke-Museum zeigt seit dem 17.04. eine Ausstellung über den Architekten Werner Düttmann, der in Berlin mehr als 70 Gebäude entworfen hat und in diesem Jahr 100 geworden wäre.

Ausstellung Architekt Werner Düttmann - RBB

Coverversion der Woche: The Jam - Move on Up

Da Curtis Mayfield heute Geburtstag hat, passt diese Version von The Jam perfekt. Der Klassiker wurde 1970 geschrieben und 1971 veröffentlicht. Die deutlich härtere, aber nicht weniger groovende Version der Revival-Modband ist von 1982 und somit eines der letzten Stücke, welches die Gruppe aufnahm. Die Bezeichnung von Paul Weller als “Modfather” ist übrigens grotesk. Aber das sage ich bereits seit Jahren.