Marcellus Maximus meint. - Ausgabe #34
Heute jährt sich zum ersten Mal die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen, die national und international für viel Diskussion sorgte. Weil er unter Anderem auch mit den Stimmen der AfD gewählt wurde, sahen viele die Demokratie schwinden, sprachen von “Dammbruch” und stellten überzogene historische Vergleiche an.
Viel zu wenig wurde dagegen die Äusserung Angela Merkels diskutiert, die Wahl sei ein “unverzeihlicher Vorgang” und müsse rückgängig gemacht werden. Wie meinen? Abgesehen davon, dass sich eine Bundeskanzlerin nicht in eine Landtagswahl einzumischen hat, halte ich vor Allem das hinter dieser Äusserung zum Vorschein kommende Demokratieverständnis für bedenklich. Obskur war auch die Forderung, eine Minderheitsregierung unter Bodo Ramelow, der klar abgewählt worden war, sei dem rechtmäßigen Ergebnis einer demokratischen Wahl vorzuziehen.
Natürlich könnte man darüber diskutieren, ob ein bürgerlicher Politiker nicht sofort nach Bekanntwerden der Umstände die Reißleine hätte ziehen müssen. Diese Diskussion kann man sich aber sparen, wenn man sich das Szenario vorstellt, dass die AfD Bodo Ramelow gewählt hätte. Wäre in diesem Fall auch so argumentiert worden? Ich glaube nicht.
Um es noch einmal klar zum Ausdruck zu bringen: Ich lehne sowohl die AfD als auch die Linkspartei ab, weil ich beide nicht für demokratisch halte. Es handelt sich aber um demokratisch legitimierte Parteien und als solche sind sie zu behandeln. Wenn man anfängt, die eigenen Maßstäbe als Richtwert zur Beurteilung demokratischer Prozesse anzulegen, wird es gefährlich.
Der Fall Kemmerich war vor Allem ein Paradebeispiel für politischen Opportunismus. Wer sich wirklich mit dem problematischen Aspekt dieser Causa beschäftigen möchte, muss viele Jahre vorher anfangen und der Frage auf den Grund gehen, wie es passieren konnte, dass rechts der CDU nicht nur eine Partei entstehen, sondern diese sich auch fest im deutschen Parteiengefüge etablieren konnte. Es ist natürlich einfacher, aber auch nicht besonders anspruchsvoll, sich auf Empörung zu beschränken.
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Nun aber los.
Heute geht es unter Anderem um Berichterstattung über Rassismus, Parität und die Distanz der Medien zur Bevölkerung.
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Politik und Gesellschaft
Mit den im Moment vieldiskutierten vermeintlichen “Privilegien” im Rahmen der Identitätspolitik beschäftigt sich Jochen Bittner in der “Zeit”.
Es ist schon gut, dass Betroffene von Sprachrassismus Alarm schlagen, wenn Begriffe, und sei es unabsichtlich, die Gesellschaft in höher- oder tiefergestellte Gruppen einteilen. Noch besser wäre es allerdings, wenn einige von ihnen ihre Sprache ebenso genau auf gruppenbezogene Ressentiments oder Gedankenlosigkeiten hin überprüfen würden. Will sagen: Herabsetzende Bezeichnung für Sinti und Roma zu verwenden ist ebenso ein Ausdruck mangelnder Reflexion wie das pauschal heraufsetzende Reden von "weißen Privilegien".
Wollen wir das Land in grobgedachte Gruppen aufteilen, während Wahrheit komplexer ist und dadurch Ungerechtigkeitsgefühle auslösen? Wollen wir so weit gehen zu glauben, in einem Land zu leben, in dem sich Gruppen grundsätzlich rivalisierend bis feindselig gegenüberstehen? Das Schlagwort der "Privilegien", die Weiße checken sollten, ist leider auch ein Beispiel für einen konstruierten Antagonismus.
Privileg, und um dieses Wissen kommt eben auch niemand herum, bedeutet "Vorrecht", es stammt aus der Feudalzeit, als man glaubte, Rechte seien nichts Natürliches, sondern von Herrscher verliehene Freiheiten. Vorrechte gibt es im liberalen Verfassungsstaat nicht mehr. Sicher, wenn von weißen Privilegien die Rede ist, ist meist etwas anderes gemeint: die Abwesenheit von Diskriminierung, das Nicht-erleben-Müssen von Rassismus, von unbegründeter Benachteiligung wie etwa der schele Blick auf Bewerbungsunterlagen mit dem "falschen" Namen.
Aber ist unsere Wunschgesellschaft, erstens, eine, in der die Abwesenheit von Diskriminierung als "Privileg" gilt – oder nicht eher als erstrebenswerter Normalzustand für alle? Das Ziel all jener, die mit Recht gegen Rassismus kämpfen, kann doch schon logisch kaum sein, ebenfalls "privilegiert" zu sein.
Ursula von der Leyen steht aktuell wieder einmal in der Kritik. Diesmal geht es um den COVID-19-Impfstoff. In einer sehr lesenswerten Analyse beschäftigte sich der Spiegel mit ihrer der Historie des Hinterlassens verbrannter Erde und ihrer Weigerung, Verantwortung für ihre Handlungen zu übernehmen.
Whenever von der Leyen, a member of Chancellor Angela Merkel's Christian Democrats (CDIU), has taken on a new leadership position, she has never just been the new minister. She has always acted as though she would do everything different – better – than her predecessor. It has frequently sounded as though von der Leyen planned to reinvent whatever department or ministry she had just assumed control of, making it more functional and more glamorous at the same time. But by the time it became necessary to dive into the sordid details, she had usually moved on.
In each instance, von der Leyen's departure was perfectly timed. Just as the time had come for evaluations, she had already climbed up to the next rung on her career ladder.
Which is why she is now faced with a real problem. First of all, there isn't really anywhere left to go from her current post in Europe's top position. And second, the pandemic has hit the fast-forward button on political developments, with the consequences of political decisions taking mere weeks to manifest themselves instead of several years.
Commission President Ursula von der Leyen Seeking to Duck Responsibility - Spiegel
Transgender-Aktivisten kämpfen schon lange weltweit dafür, ihre unwissenschaftlichen Ansichten ins Gesetzesform gießen zu lassen und somit unangreifbar zu machen. Das kann eine freie Gesellschaft nicht wollen. Wie heftig dieser Kampf sein kann, zeigt sich nicht zuletzt auch an den heftigen Unterstellungen, mit denen sich die Bestsellerautorin J.K.Rowling konfrontiert sieht.
Der Geschlechtswechsel soll zum einfachen Sprechakt werden. Wo er mit operativen und hormonellen Eingriffen verbunden ist, sollen medizinische und rechtliche Hürden abgebaut werden, besonders bei Kindern und Jugendlichen. Minderjährige sollen so früh und spontan wie möglich – ohne medizinisches Gutachten, Eingewöhnungsphase und Zustimmung der Eltern – das Geschlecht wechseln können. Das Zauberwort lautet Selbstbestimmung. Jedem sein Wunschgeschlecht.
Was dabei tief empfundener Wunsch zum Geschlechtswechsel und was Mode ist, lässt sich auch deshalb so schwer einschätzen, weil die Transgender-Gemeinde mit derart aggressiven Methoden eine offene Debatte verhindert, dass man an ihrem liberalen Charakter zweifeln muss. Kritiker werden mit Drohungen und Denunziationen überzogen, Verlage unter Druck gesetzt, kritische Bücher und unwillkommene Studien aus dem Programm zu nehmen. Kritik richtet sich nicht gegen inhaltliche Argumente, sondern gegen die Person, die als transphob stigmatisiert wird.
Danach soll mit gesetzlichen Sanktionen verhindert werden, dass Kritik an dem streitbaren Konzept der Gender-Identität geäußert wird. Der Gesetzesentwurf der Grünen kommt dem nah: Er sieht Sanktionen bis 2500 Euro vor, wenn das frühere Geschlecht einer Person genannt wird. Nun spricht jemand, der das im Hinblick auf die Vergangenheit tut, nichts anderes als die Wahrheit aus. Ein Staat, der das unter Strafe stellt, fordert seine Bürger zum Schweigen oder zur Lüge auf. Praktiken, die diktatorischen Regimen vorbehalten waren, werden plötzlich von einer liberalen Partei vertreten.
Man entlastet sich von der politischen Verantwortung, für gesellschaftliche Verhältnisse zu sorgen, in der geschlechtliche Rollen nicht als Zumutung oder Nachteil empfunden werden. Stattdessen soll das Unbehagen an sozialen Rollen durch Modifikation des Selbst beseitigt werden. Das alles wird weitgehend so hingenommen, weil man Gender und Trans für irgendwie progressiv und feministisch hält. In der Form, in der sie gesetzlich festgeschrieben werden sollen, sind sie aber nicht die logische Fortsetzung des Feminismus, sondern dessen Auflösung – zugunsten flexibler Subjekte, die ihren Körper für eine Einbildung halten.
Die Überwindung des Fleisches - Frankfurter Allgemeine Zeitung
Wenn Journalisten ihrem Auftrag, den Mächtigen auf die Finger zu schauen, nicht mehr nachkommen und eher zu unkritischen Verstärkern der Regierungslinie werden, wandert die Leser-/Zuschauerschaft ab. Genau das passiert seit Jahren und auch in der Pandemie erweist sich die Strategie des Belehrens als tragischer Fehler.
Dieses aufgegebene Publikum, das oft ein liberales, nicht selten sogar linkes Weltbild mitbringt, wird nicht einfach zurückkommen, wenn die Impfung durch ist. Es bleibt für unser politisches und mediales „System“, das in seiner Einzigartigkeit unbedingt bewahrenswert ist, auf Dauer verloren. Wie konnte es dazu kommen? Die Entwicklung ist älter als die Pandemie: Der Journalismus hat auf den Boom des Populismus, der auch ein Frontalangriff auf die „Lügenpresse“ war, falsch reagiert. Im Bemühen, die aggressive Pauschalkritik zu widerlegen, glichen sich die Medien jenem Zerrbild an, das die Demagogen von ihnen zeichneten. Statt sich jenen blinden Flecken staatlichen Handelns zuzuwenden, deren Vernachlässigung die „Frustrierten“ und „Abgehängten“ in die Fundamentalopposition treibt, glaubten die Journalisten, sie könnten den Populismus besiegen, indem sie seine Anhänger beschimpften.
Das aufgegebene Publikum - Der Freitag
Eine Gruppe von siebzig deutschen Forschern hat das “Netzwerk Wissenschaftsfreiheit” gegründet und sich mit einem Manifest an die Öffentlichkeit gerichtet. Sie beklagt das Ausgrenzen abweichender Positionen, möchte die Voraussetzungen freiheitlicher Forschung und Lehre verteidigen und setzt sich für eine von Sachargumenten und gegenseitigem Respekt geprägte Debattenkultur ein. Beteiligt sind unter Anderem der Historiker Jörg Baberowski, der Philosoph Christian Illies, der Sozialwissenschaftler Berthold Löffler, der Jurist Reinhard Merkel, die Islamforscherin Susanne Schröter, die Kirchenhistorikerin Dorothea Wendebourg und die Politologin Barbara Zehnpfennig.
Das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftlern mit dem gemeinsamen Anliegen, die Freiheit von Forschung und Lehre gegen ideologisch motivierte Einschränkungen zu verteidigen und zur Stärkung eines freiheitlichen Wissenschaftsklimas beizutragen.
Wir beobachten, dass die verfassungsrechtlich verbürgte Freiheit von Forschung und Lehre zunehmend unter moralischen und politischen Vorbehalt gestellt werden soll. Wir müssen vermehrt Versuche zur Kenntnis nehmen, der Freiheit von Forschung und Lehre wissenschaftsfremde Grenzen schon im Vorfeld der Schranken des geltenden Rechts zu setzen. Einzelne beanspruchen vor dem Hintergrund ihrer Weltanschauung und ihrer politischen Ziele, festlegen zu können, welche Fragestellungen, Themen und Argumente verwerflich sind. Damit wird der Versuch unternommen, Forschung und Lehre weltanschaulich zu normieren und politisch zu instrumentalisieren. Wer nicht mitspielt, muss damit rechnen, diskreditiert zu werden. Auf diese Weise wird ein Konformitätsdruck erzeugt, der immer häufiger dazu führt, wissenschaftliche Debatten im Keim zu ersticken.
Hochschulangehörige werden erheblichem Druck ausgesetzt, sich bei der Wahrnehmung ihrer Forschungs- und Lehrfreiheit moralischen, politischen und ideologischen Beschränkungen und Vorgaben zu unterwerfen: Sowohl Hochschulangehörige als auch externe Aktivisten skandalisieren die Einladung missliebiger Gastredner, um Druck auf die einladenden Kollegen sowie die Leitungsebenen auszuüben. Zudem wird versucht, Forschungsprojekte, die mit den weltanschaulichen Vorstellungen nicht konform gehen, zu verhindern und die Publikation entsprechend missliebiger Ergebnisse zu unterbinden. Von besonderer Bedeutung sind dabei die mittelbaren Wirkungen dieser Druckmaßnahmen: Sie senden das Signal, dass man auf den ‚umstrittenen‘ Gebrauch seiner Forschungs- und Lehrfreiheit künftig besser verzichte. Die Etikettierung als „umstritten“ stellt dabei den ersten Schritt der Ausgrenzung dar.
Wir beobachten damit die Entstehung eines Umfelds, das dazu führt, dass Hochschulangehörige ihre Forschungs- und Lehrfreiheit selbst beschränken, weil sie antizipieren, mit Äußerungen, Themenstellungen oder Veranstaltungen als Person diskreditiert zu werden. Solche präventiven Einschränkungen erfolgen vor allem dann, wenn die Betroffenen die Erfahrung gemacht haben, dass denjenigen, die ins Visier des ideologischen Aktivismus geraten, wegen des Risikos, selbst zur Zielscheibe zu werden, niemand beispringt.
Wenn Mitglieder der Wissenschaftsgemeinschaft aus Furcht vor den sozialen und beruflichen Kosten Forschungsfragen meiden oder sich Debatten entziehen, erodieren die Voraussetzungen von freier Wissenschaft. Eine solche Entwicklung wirkt sich negativ auf die Leistungsfähigkeit der Hochschulen und damit auf den Wissenschaftsstandort Deutschland und seine internationale Reputation aus.
Manifest - Netzwerk Wissenschaftsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Wahlprüfungsbeschwerde wegen fehlender Geschlechterparität im Bundestag als unzulässig zurückgewiesen. Eine Frauengruppe hatte gegen die letzte Bundestagswahl 2017 Einspruch erhoben, weil seither weniger als ein Drittel der Abgeordneten weiblichen Geschlechts sind. Vom Bundestag war dieser Einspruch bereits 2019 zurückgewiesen worden. Die aktuelle Ablehnung bezieht sich auf diese Entscheidung.
Der Grundsatz der Gleichheit der Wahl aus Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG gebietet, dass alle Staatsbürger das aktive und passive Wahlrecht möglichst in formal gleicher Weise ausüben können. Dieses Recht beinhaltet, dass jeder Partei und jedem Wahlbewerber grundsätzlich die gleichen Möglichkeiten im Wahlkampf und Wahlverfahren und damit gleiche Chancen im Wettbewerb um die Wählerstimmen offenstehen müssen. Das Fehlen von Paritätsvorgaben im Bundestagswahlrecht könnte gerade der Chancengleichheit aller sich um eine Kandidatur Bewerbenden im Sinne von Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG Rechnung tragen, während die Anordnung von Paritätsverpflichtungen diesem Grundsatz widerspräche.
Gemäß Art. 20 Abs. 2 GG geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. In der repräsentativen Demokratie des Grundgesetzes wird die erforderliche demokratische Legitimation durch die Wahl der Volksvertretung vermittelt. Die gewählten Abgeordneten sind dabei nicht einem Land, einem Wahlkreis, einer Partei oder einer Bevölkerungsgruppe, sondern gemäß Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG dem ganzen Volk gegenüber verantwortlich, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Aufgrund des hieraus abgeleiteten Grundsatzes der Gesamtrepräsentation kommt es für die Vertretung des Volkes gerade nicht darauf an, dass sich das Parlament als verkleinertes Abbild des Elektorats darstellt.
Auch das Thema Rassismus darf nicht fehlen. Ich hatte einen interessanten Dialog mit Radio Eins bei Twitter. Der Sender stellte ein neues Format vor, in dem “People of Color” darüber sprechen, wie sie Rassismus in Deutschland empfinden und mit welchen Begriffen sie nicht mehr bezeichnet werden möchten. Grundsätzlich keine schlechte Idee.
Aus Interesse stellte ich daraufhin eine Frage.
Da ich am nächsten Tag noch keine Antwort bekommen hatte, erinnerte ich an meine Frage.
Leider erschöpfte sich die Antwort, die ich daraufhin bekam, in einer Erklärung des Konzepts.
Ich versuchte es erneut.
Als Antwort erklärte mir Radio Eins nochmal das Konzept.
Nun war mein Ehrgeiz erwacht und ich versuchte wieder mein Glück.
Endlich kam die Antwort. Nicht ohne Unterstellung.
Das war deutlich. Meine Antwort:
Daraufhin:
Kurzum: Radio Eins möchte keine Meinungsvielfalt zu diesem Thema. Normalerweise würde ich mich hier nicht mit Twitterdialogen beschäftigen. Radio Eins gehört aber zum RBB und ist somit Teil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, für den auch ich bezahle und der in Form des Rundfunkstaatsvertrags bestimmte Auflagen hat.
Das war diese Woche nicht der einzige Vorfall. Die Antirassismus-Aktivistin Anna Dushime durfte in der ARD unwidersprochen die nachweislich unzutreffende Behauptung aufstellen, es gebe grundsätzlich keinen Rassismus gegenüber Weißen. Das sagt viel über die Entwicklung der öffentlich-rechtlichen Medien, aber auch viel über das Niveau der deutschen Rassismusdebatte aus.
Vielsagend war auch ihre Ansicht, Weiße dürften sich öffentlich nur in Form von Demutsgesten zu Rassismus äussern. Beim normalen Zuschauer entsteht der Eindruck, das sei die Meinung aller Schwarzen und somit Konsens. Dem ist aber nicht so. Es gibt viele Schwarze, die differenzierter bzw. völlig anders denken. Die kommen in den Medien aber nicht zu Wort. Wie ich seit meinem Austausch mit Radio Eins vermute, ist das auch genau so gewollt.
Kultur
Coverversion der Woche: Lemonheads - Mrs. Robinson
Ursprünglich wurde der Song 1968 von Simon & Garfunkel als Single veröffentlicht und war ihre zweite Nummer Eins in den USA. Die Version der Lemonheads ist von 1992 und wesentlich krachiger als die ätherische Originalaufnahme.