Marcellus Maximus meint. - Ausgabe #32
Seit vorgestern kommt wieder die Sonne heraus und es riecht schon nach Frühling. Dinge, die auf mein persönliches Wohlbefinden großen Einfluß haben. Besonders in der Pandemie brauche ich meinen Ausgleich durch Sport an der frischen Luft.
Als weniger positiv empfinde ich den Ausgang der Wahl des CDU-Vorsitzenden am vergangenen Samstag Viele hatten sie als letzte Chance gesehen, die Partei wieder auf Kurs zu bringen, nachdem sie in der Folge der Ereignisse 2015 und nach der Vorsitzendenwahl 2018 nach der Meinung vieler Mitglieder stark von diesem abgekommen war.
Diese Leute sind nicht, wie gern behauptet wird, eine kleine Randgruppe “Ewiggestriger”. Alle Umfragen im Vorfeld haben gezeigt, dass die Mehrheit der Mitglieder Friedrich Merz als Parteichef präferierte. Armin Laschet, der für ein “Weiter so” steht, lag in diesen Umfragen nicht selten auf dem dritten Platz.
Die Delegierten haben nun das zweite Mal in Folge gegen die Mehrheitsmeinung der Mitglieder abgestimmt. Damit dürfte die sich schon länger abzeichnende Entkopplung der Parteiführung von der Basis abgeschlossen sein. Diesen Prozess kennt auch die SPD gut, in der FDP sieht man sich Ähnliches anbahnen.
Dass eine Partei, deren Führung dauerhaft gegen die Vorstellungen der Mehrheit der Basis handelt, auf lange Sicht nicht erfolgreich sein kann, sollte klar sein. Es bleibt abzuwarten, ob Laschet dies erkennt und der konservativen Basis Angebote macht. Das wäre gut, es deutet bisher aber nichts darauf hin, dass das passieren wird. Das Ärgerlichste ist, dass sich die AfD am Meisten freut. Es hagelt nämlich Parteiaustritte und ich fürchte, dass nicht Wenige zur “Alternative” abwandern.
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Nun aber los.
Heute geht es unter Anderem um Meinungsvielfalt, Begriffe und selektive Wahrnehmung.
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Politik und Gesellschaft
Kurz nachdem ich letzte Woche den Newsletter verschickt hatte, fiel mir ein Artikel im Tagesspiegel auf. Er wurde von der Autorin Fatina Keilani geschrieben und befasst sich mit einem Phänomen, mit dem ich mich ebenfalls seit Jahren beschäftige: Identitätspolitik und das damit verbundene Geschäftsmodell.
Aus der Mission „Rassismus bekämpfen“ haben einige Debattenteilnehmer zudem inzwischen ein privates Geschäftsmodell gemacht: sei es als Buchautorin, Ex-Journalist und Buchautor, Talkshow-Dauergast oder twitternde Vierfachmutter.
Denkt man sich das Thema Rassismus weg, etwa in der Annahme, dass diese Menschen hauptberuflich einem Tagesgeschäft nachgehen, dann bleibt nichts übrig. Es ist ihr Tagesgeschäft – das Anprangern ihrer Benachteiligung, das gezielte Suchen nach Belegen für allgegenwärtigen Rassismus, und wenn es nur so ist, dass jemand etwas zu ihren Haaren gesagt hat.
Verlangt wird: Weiße sollen ihre Privilegiertheit als Makel anerkennen und dafür Buße tun. Geschieht das nicht freiwillig, dann eben mit moralischem Druck. Von ihrer moralischen Überlegenheit sind die Missionare der öffentlichen Meinung völlig überzeugt. Und deshalb können selbst jene Weißen, die reinen Herzens und guten Willens sind, nichts richtig machen.
Weiße dürfen es aber nicht richtig machen, denn dann bliebe der Empörungsnachschub aus und das schöne Geschäftsmodell wäre kaputt. Dabei übersehen die – sich marginalisiert fühlenden – Ankläger, dass sie sich auf diese Weise auch selbst ausgrenzen, indem sie keine Gleichberechtigung für sich anstreben, sondern eine Sonderstellung, die sie unangreifbar macht.
Wenn Weiß-Sein zum Makel gemacht wird - Tagesspiegel
Der Sturm der Empörung ließ nicht lange auf sich warten, denn getroffene Hunde bellen bekanntlich. Aus genau dem von Keilani thematisierten Lager begann in den sozialen Medien ein Dauerfeuer an Diffamierungen, Beleidigungen und Drohungen, welches bis heute andauert. Dass es sich bei der Autorin um eine Frau mit Migrationshintergrund handelt, die unter identitätspolitischen Gesichtspunkten zweifach benachteiligt ist, spielte da keine Rolle. Das ist nicht überraschend. Man beschwört zwar Solidarität und setzt sich für bestimmte Gruppen ein. Sobald ein Angehöriger allerdings aus dem von der Gruppe akzeptierten Meinungsspektrum ausschert, ist es nicht nur mit Solidarität und Einsatz vorbei, die Person wird zum Feind erklärt und auch wie ein solcher behandelt. Wie in einer Sekte eben. Ich kenne das selbst seit den späten 90er Jahren.
An die Spitze des wütenden Mobs setzte sich eine Dame, die im Artikel als “twitternde Vierfachmutter” (Ihre Selbstbeschreibung.) erwähnt wird. Sie bot dem Tagesspiegel an, eine Erwiderung zu verfassen. Daran wäre nichts auszusetzen gewesen, denn Debatte ist zu begrüßen. So sah das auch die Zeitung und nahm das Angebot an. Allerdings gefielen der Entrüsteten die Regeln des seriösen Journalismus nicht, die der Tagesspiegel eingehalten sehen wollte, weshalb sie den Artikel lieber auf dem linkspopulistischen Blog “Volksverpetzer” veröffentlichte. Natürlich war dieser keine wirkliche Erwiderung, sondern eine Aneinanderreihung von Behauptungen, falschen Prämissen und den üblichen Themen dieser Gruppe.
Ich habe diesen Text als Reaktion geschrieben und dem Tagesspiegel geschickt. Das Angebot, den Text zu überarbeiten und direkter auf Fatina Keilanis Haltungen und Behauptungen zu antworten, habe ich abgelehnt und publiziere ihn darum jetzt hier.
Das zeigt sehr gut, dass es diesen Kreisen nicht um Diskurs, sondern um Deutungshoheit und Macht geht. Damit wurde der Ursprungsartikel letztendlich bestätigt.
Die “Fachkommission Integrationsfähigkeit” regt an, den Begriff “Migrationshintergrund” in Zukunft nicht mehr zu verwenden. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, findet diesen Vorschlag gut. Klar, wem fällt beim Nachdenken darüber, was im Rahmen einer nachhaltigen Strategie zur Lösung von Problemen im Zusammenhang mit Migration dringend angegangen werden müsste, nicht als Erstes das Ändern von Begriffen ein?
[…], der Begriff "Migrationshintergrund" sei vor etwa 15 Jahren in die Statistik eingeführt worden und umfasse viele unterschiedliche Gruppen. Viele der 21 Millionen betroffenen Menschen fühlten sich dadurch nicht abgebildet. Es sei, "als stünde dieser Hintergrund immer im Vordergrund". Der Begriff werde zwar nicht über Nacht ersetzt werden können, aber es sei eine Aufgabe für die Zukunft.
Begriff "Migrationshintergrund" soll weg - Tagesschau
Vielleicht sollten sich die identitätspolitisch bewegte Lobbygruppen besser absprechen, damit sie sich nicht in die Quere kommen. Davon, dass das Wort “Migrationshintergrund” nicht mehr zeitgemäß sein soll, hat die Initiative, die seit Jahren eine Migrantenquote für den öffentlichen Dienst fordert nämlich offenbar noch nichts mitbekommen. Nun soll sie in Berlin eingeführt werden.
Demnach ist eine Migrantenquote von 35 Prozent geplant, sie entspricht dem aktuellen Bevölkerungsanteil von Menschen mit Migrationshintergrund in Berlin. Die Regelung ist Teil einer Neufassung des Partizipations- und Integrationsgesetzes.
Die Quote soll für die komplette Landesverwaltung und für alle Landesunternehmen wie BSR und BVG gelten, aber auch für Stiftungen, Staatsanwaltschaften und Gerichte. Das Gesetz soll möglichst noch bis zur Wahl im September vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen werden.
Berlin plant eine Migrantenquote von 35 Prozent für die Verwaltung - Tagesspiegel
Abgesehen davon, dass ich Quoten aus Gründen, die ich hier schon mehrfach erläutert habe, für falsch halte, bin ich zuversichtlich dass ein Verfassungsgericht diese Regelung, sollte sie in Kraft treten, umgehend wieder kassiert.
Bisher hatten Menschen mit ausgeprägtem Mitteilungsbedürfnis einen Podcast, den niemand gehört hat. Nun gibt es mit der App “Clubhouse” eine weitere Möglichkeit für Personen, die die eigene Relevanz falsch einschätzen, ihre unmaßgebliche Meinung zu verkünden. Mit der Applikation kann man Gesprächsrunden zu beliebigen Themen starten. Liest sich nicht nur nach mehr konzeptloser Rederei, es ist auch bezüglich Datenschutz bedenklich.
Vor ein paar Tagen wurde noch (Endlich!) über WhatsApp sowie sichere Alternativen diskutiert und viele löschten die App. Das neue Bewusstsein für Datenschutz hielt aber nicht lange vor. Nun benutzen sie eine App, die alle Gespräche mitschneidet und das komplette Adressbuch des Mobiltelefons scannt, also alle Kontakte (Auch die, welche “Clubhouse” nicht installiert haben.) an einen Server übermittelt. Genau das war auch schon das Bedenkliche an WhatsApp.
Zudem ist es grotesk, offenen Dialog auf einer Plattform zu behaupten, die nur über Einladung zugänglich ist und ausschließlich für iPhones verfügbar ist. Letztlich ist das nur der nächste VIP-Raum der immergleichen Wichtigtuer. Eine Art Soho-House im virtuellen Raum. Ausnahmen bestätigen die Regel.
Die App führt aber auch schon jetzt zu Kontroversen. Nach einer Diskussion mit dem Thema ““Lügenpresse”? Was ist los im Journalismus?” veröffentlichte eine Mitarbeiterin des RBB einen Screenshot der Teilnehmer bei Twitter und mokierte sich über eine Teilnehmerin. Bei dieser handelt es sich um die Bloggerin Anabel Schunke.
Die Dame vom RBB stellte Kollegen, die an dieser Diskussion teilnahmen an den Pranger, weil sie offenbar der Meinung ist, mit manchen Menschen dürfe man nicht sprechen. Das alte “Keine Bühne bieten.”-Argument, was noch nie eines war und auch nie eines sein wird. Interessanterweise erntete sie entschiedenen Widerspruch und scharfe Kritik von einem der Gekennzeichneten sowie der Journalistin Dunja Hayali.
Ich bin mit Anabel Schunke, deren Umtriebe ich seit einigen Jahren beobachte, in wohl kaum einem Punkt einer Meinung. Ich halte zwar Teile ihrer Problemanalysen für richtig, kann bei Stil und Schlußfolgerungen aber nicht mitgehen. Sie hat in den letzten Jahren meiner Meinung nach ein klar rechtspopulistisches Profil entwickelt, was ich ablehne.
Ich würde aber jederzeit mit ihr diskutieren, denn die Demokratie lebt vom Diskurs. Wer schon darin eine Gefahr sieht, sich mit Anderen auszutauschen und mit ihnen zu streiten, stellt ein grundlegendes Werkzeug zur Wahrung des gesellschaftlichen Friedens in Frage. Besonders für eine Journalistin ist das peinlich.
Neue, verschärfte Maßnahmen bezüglich COVID-19 sind in Kraft. Man kann sich darüber streiten, ob das Beschließen von Verschärfungen vor dem Hintergrund, dass man noch nicht einmal die Einhaltung der aktuellen Maßnahmen zu überwachen in der Lage ist, das richtige ist. Schwierig ist, dass wieder einmal der Bundestag außen vor gelassen wurde.
Das oberste Prinzip der Demokratie ist die Beschränkung der Macht. Der oberste Souverän das Volk, vertreten durch das Parlament. Weitreichende Einschränkungen der Grundrechte, ohne Mitsprache dieses Parlaments zu verfügen, ist bedenklich. Freiheit wird nicht vom Staat gewährt, sondern die Bürger gestatten dem Staat in bestimmten Situationen eine Einschränkung ihrer Freiheit.
Grundrechtseinschränkungen - erst recht in diesem Umfang - müssen zwingend parlamentarisch von Volksvertretern legitimiert werden. Wer nur noch im Format “Kanzlerin mit Ministerpräsidenten” Freiheitseinschränkungen ohne Einbindung des Parlaments beschließt, schadet dem Parlamentarismus. Abgesehen davon ist diese Art der Besetzung im Grundgesetz nirgends zu finden.
Natürlich sind neben der verständlicherweise priorisierten Frage, wie die Pandemie erfolgreich zu bekämpfen ist, auch Diskussionen über ihre Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft legitim. Deshalb befremdet es, dass die Berater Anfang der Woche sehr einseitig ausgewählt waren.
Der Sinn von Expertenanhörungen sollte es eigentlich sein, dass verschiedene Seiten ihre Sicht auf die Dinge darstellen können. Das gilt zum Beispiel für Anhörungen im Bundestag, bei denen die Fraktionen unterschiedliche Fachleute aus Wissenschaft und Praxis einladen. Hier aber, bei diesem für das Land existenziellen Thema, entscheidet letztlich das Kanzleramt darüber, wer eingeladen wird – und wer nicht. Es sieht so aus, als wäre hier vor allem jene Expertise gefragt, die Merkels Regierungskurs unterstützt: die Verschärfung der Maßnahmen.
Im Gegensatz zu Bundestagsanhörungen, die der umfassenden Meinungsbildung dienen, hat diese Beraterrunde offenbar eine andere Aufgabe: Sie soll die gewünschten Argumente liefern und Druck auf die Ministerpräsidenten ausüben. Die Vielfalt an Positionen, die die wissenschaftliche und gesellschaftliche Debatte über die Corona-Politik inzwischen erreicht hat, wird dort nicht abgebildet. Vor allem wird der grundsätzlichen Frage, ob die Lockdown-Maßnahmen in den vergangenen Wochen erfolgreich und notwendig waren, wenig Raum gegeben.
Die bestellten Berater - Der Spiegel
Auch Jan Fleischhauer beschäftigt sich in seiner aktuellen Kolumne mit diesem Problem.
Man sollte meinen, dass sich die Kanzlerin breiten Rat einholt. Wenn es eine Lehre aus existenziellen Krisen gibt, dann, dass die Leute an der Spitze gut daran tun, auch abweichende Meinungen anzuhören. Nichts kann verhängnisvoller sein als ein Expertenkreis, in dem man sich zu einig ist. Die Wissenschaft spricht vom Groupthink, das schnell in die Selbstradikalisierung führt. Dazu existiert ebenfalls ausreichend Forschung. Aber Soziologie oder Psychologie zählten noch nie zu Angela Merkels Interessengebieten.
Niemand in der Regierung weiß eine Antwort, warum der Lockdown nicht die erwünschte Wirkung zeigt. Den vor Weihnachten präsentierten Modellen zufolge sollte die Zahl der Infizierten jetzt bei 50 pro 100.000 Einwohnern liegen. Es wird nicht einmal der Versuch unternommen, eine Erklärung zu finden. Aus dem Scheitern der Strategie zieht man einfach den Schluss, dass man die Anstrengungen verdoppeln müsse. Das ist Wissenschaft als Schamanismus.
Der Präsident des Bayerischen Gemeindetages hat vorgeschlagen, Bewegungsprofile aus Handydaten auszulesen, um zu sehen, wer sich nicht an die 15-Kilometer-Regel hält. Er hat dafür gleich Prügel bezogen. Dabei hat der Mann völlig recht: Wer auf eine Inzidenz unter 50 kommen will, braucht den Polizeistaat.
Es ist wahnsinnig schwer, den Rückweg aus dem Lockdown anzutreten, wenn man den Weg einmal eingeschlagen hat. Jede Abweichung vom Kurs wäre das Eingeständnis, dass man sich verrechnet hat. Es wird ein langes, kaltes Frühjahr. Wenn wir aus diesem Albtraum erwachen, wird von dem Deutschland, das wir kennen, weniger übrig sein, als sich die meisten derzeit vorstellen können.
Ewiger Lockdown: Die zunehmende Selbstradikalisierung der Angela Merkel - Focus
Der Europaabgeordnete der Partei “Die Partei”, Nico Semsrott, hat seinen Austritt verkündet und dazu einen offenen Brief verfasst. Ausschlaggebend waren vermeintlich rassistische Witze des Gründers und ehemaligen Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn. Ich finde dieses Satireprojekt ja schon lange peinlich. Sonneborn war genial, als er noch bei der Titanic war, seit vielen Jahren schäme ich mich allerdings fremd. Semsrott ist sowieso nicht ernstzunehmen. Wäre es ihm nicht nur um Aufmerksamkeit gegangen, hätte er auch auf sein Mandat und die damit verbundenen Bezüge verzichtet. So wichtig war es dann aber wohl nicht.
Damit dürfte das Satireprojekt der Partei „Die Partei“ wohl an sein Ende gelangt sein. Denn deutlicher als Martin Sonneborn (unfreiwillig) und Semsrott (freiwillig) kann man kaum demonstrieren, was engstirnige Borniertheit bedeutet, die Witze und Satire nur erträgt, wenn diese nicht auf Kosten der eigenen Weltanschauung und Peergroup gehen und wenn sie einem nicht die eigenen Vorurteile um die Ohren hauen.
Es spiele „keine Rolle, ob ein Absender seine Aussage diskriminierend meint“, heißt es bei „Vice“, einem Zentralorgan aktueller moralischer Korrektheit: „Was zählt, ist ausschließlich, ob er damit jemanden verletzt.“ Wie gut oder schlecht man einen Witz im Einzelfall finden kann – wenn es danach geht, dass sich jemand „verletzt“ fühlt, war’s das mit Humor und Satire. Dann müssen Lisa Eckhart, Dieter Nuhr und Serdar Somuncu, die es zuletzt erwischt hat, ein für alle Mal einpacken. Und alle anderen, die sich einen Sinn für Ironie und Hintersinn bewahrt haben, ebenfalls.
Satirepartei wird satirefrei - Frankfurter Allgemeine Zeitung
Kultur
In dieser Woche, genauer am 18. Januar, im Jahr 1958 wurde zum ersten Mal die Klassiksendung für Kinder von Leonard Bernstein mit dem Titel “Young People´s Concerts ausgestrahlt. Die Folge hieß “What Does Music Mean?”.
Coverversion der Woche: New York Dolls - Pills
Der Titel wurde von Bo Diddley bzw. Ellas McDaniel, sein bürgerlicher Name, im Jahr 1961 geschrieben und veröffentlicht. Eine klassische Rhythm&Blues Nummer, der die New York Dolls 1973 einen gehörigen Schub verpassten. Anlaß für diese Auswahl ist die die Tatsache, dass der Gitarrist der Band, Sylvain Mizrahi (Sylvain Sylvain) vor einer Woche starb. Damit ist mit Sänger David Johansen nur noch ein Mitglied der Band am Leben. Die Band war wegweisend für die Entstehung von Punk. Mir gefallen beide Versionen, so unterschiedlich sie auch sind.