Prolog
Zurück aus der Osterpause geht es hier nun weiter wie gewohnt. Die Welt hat sich natürlich weitergedreht und somit ist wieder einiges zusammengekommen. Ich hoffe, Sie haben angenehme Ostertage verlebt und konnten die Zeit auch zum Innehalten nutzen. Kontrastprogramm ist für diejenigen, die sich tagtäglich mit den oft schwer erträglichen politischen und gesellschaftlichen Realitäten befassen, besonders wichtig, um in Balance zu bleiben. Mein persönlicher Ausgleich sind Kunst und Musik. Dazu Laufen und eine große Portion Humor. Dann funktioniert es eigentlich sehr gut.
Was mir in letzter Zeit besonders auffällt, ist der Versuch, im entgleisten "Kampf gegen Rechts" die gesamte bürgerliche Mitte zu diskreditieren. Diesen kann kein Demokrat goutieren. Früher wurden die Vertreter abseitiger Meinungen und Theorien vom Wirt vor die Tür gesetzt, wenn sie ihre unmaßgeblichen Positionen zu aufdringlich ins Bierglas gerülpst hatten. Heute werden diese Leute in Talkshows eingeladen, schreiben Kolumnen und halten Vorträge. Man darf bezweifeln, dass dies einen Fortschritt darstellt.
Es ist erfreulich, dass an Berliner Universitäten die Stimmen der Vernunft wieder lauter werden. Die Jüdische Studierendenunion Deutschland hat gemeinsam mit den Bundesvorständen des RCDS, den Juso-Hochschulgruppen, des LHGs und Campusgrün eine Pressemitteilung verfasst, die sich auf die Exmatrikulation extremistischer und gewalttätiger Studenten als ultima ratio bezieht. Selbstverständlich wäre eine solche keine Einschränkung der Debattenfreiheit, wie interessierte Kreise sofort entgegneten. Schwere Körperverletzung ist nicht von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt und muss geahndet werden. Wo ziehen wir sonst die Grenze, wenn es keine empfindlichen Konsequenzen hat, Juden aus politisch-weltanschaulichen Gründen ins Krankenhaus zu prügeln?
Abgesehen davon, dass das vermeintliche Genderverbot in Bayern lediglich das zementiert, was ohnehin bereits in Kraft war: Wir leben in einer Zeit, in der dagegen protestiert wird, dass in Schulen, Hochschulen und Behörden die Rechtschreibregeln eingehalten werden. Den Mitgliedern von Monty Python würde die Arbeit heute durch die Realität verunmöglicht.
Zwar nicht neu, aber in letzter Zeit wieder verstärkt zu bemerken ist, dass sich Menschen als Opfer sehen. Mir wird immer fremd bleiben, warum sich freie Menschen mit Handlungsoptionen für diese Rolle entscheiden. Wie traurig muss ein von Verschwörungstheorien und Bedrohungsszenarien dominiertes Leben sein.
Auf eines möchte ich noch hinweisen, weil bisher noch nicht alle Leser die Links im Newsletter aufrufen: Alle der hier vorgestellten und kommentierten Artikel sind ausdrücklich in Gänze zur Lektüre empfohlen.
Nun aber los. Heute geht es unter anderem um Populismus, Wirtschaft und Realitäten.
Politik und Gesellschaft
In der politischen Debatte werfen sich inzwischen alle Lager gegenseitig Populismus vor. Dieser Vorwurf hat aufgrund seiner inflationären Verwendung längst an Substanz verloren. Das bedeutet nicht, dass es keinen Populismus gibt. Meist wird vor allem davor gewarnt, dass er Menschen radikalisiere. Abgesehen davon, dass ich diesen Pauschalvorwurf für unzutreffend halte und der Meinung bin, dass der Begriff oft falsch verwendet wird: Leicht gerät bei diesen Diskussionen aus dem Blick, welchen wirtschaftlichen Schaden Populismus weltweit anrichtet.
Linkspopulisten polarisieren häufig gegen die Wirtschafts- und Finanzeliten. Rechtspopulisten hingegen betonen ethnische und kulturelle Spaltungen und werfen „den Eliten“ vor, mit Minderheiten unter einer Decke zu stecken und deren Interessen über die Interessen des „wahren Volkes“ zu stellen. Beide Spielarten des Populismus schüren den Konflikt und beanspruchen für sich, die einzigen legitimen Vertreter des Volkes zu sein, im Gegensatz zu allen anderen Parteien, die nur die Eliten vertreten.
Andere, drastischere Beispiele finden sich in Südamerika. Der Populist Hugo Chávez und sein Nachfolger, der ehemalige Busfahrer Nicolás Maduro, haben das reiche Venezuela innerhalb von 20 Jahren in ein Armenhaus verwandelt. Protektionismus, Vetternwirtschaft und Verstaatlichungen führten zu einer anhaltenden Wirtschaftskrise mit Hungersnöten, Massenemigration und medizinischem Notstand. Auch die Kirchners in Argentinien führten ihr Land in die Krise. Nach einigen Jahren exportgetriebenen Wachstums folgten galoppierende Inflation und ein weiterer Staatsbankrott.
Viele Populisten schwächen demokratische Institutionen und erfüllen auch damit ihr Wahlversprechen. Der Wille des „echten Volkes“ wird als wichtiger beurteilt als Minderheitenrechte oder althergebrachte Normen und Regeln. Es ist daher wenig überraschend, dass Standardindikatoren für Justiz-, Wahl- und Medienfreiheit signifikant abfallen, nachdem Populisten an die Macht kommen. Das wiederum ist schlecht für Wachstum und Wohlstand, wie zahlreiche Studien belegen. Regierende werden weniger kontrolliert, es kommt verstärkt zu Vetternwirtschaft und Korruption.
Die Geschichte zeigt: Die Kosten von Populismus sind hoch. Populisten versprechen einfache Lösungen für „das echte Volk“. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Wird ein Land erst einmal populistisch regiert, folgen meist mehr Polarisierung und soziale Spaltung. Die Ungleichheit steigt, das Wachstum fällt. Populismus ist nicht nur schlecht für die politische Kultur eines Landes, sondern auch für den Geldbeutel der Bürger.
Die Kosten des Populismus - Frankfurter Allgemeine Zeitung
Dass meine Hautfarbe nie ein bestimmender Teil meiner Identität war, habe ich hier wiederholt betont. Weil ich dies, und auch meine Kritik am Trend hin zur (Selbst-)Reduktion auf die Ethnie auch in vermeintlich positiver Absicht, seit Jahren deutlich äußere, bin ich regelmäßig mit Unflat in den sozialen Medien, aber auch durch Liebesbriefe via E-Mail konfrontiert. Dunkelhäutige, die populäre Prämissen und Erzählungen bezüglich Rassismus kritisch hinterfragen, werden von der organisierten "schwarzen Community" ausgegrenzt und beschimpft. In seriösen Medien kommen sie nur selten zu Wort. Da gibt es eine riesige Leerstelle. Eine Organisation, die sich im Antirassismus-Geschäft prominent platziert hat, ist die “Initiative Schwarze Menschen in Deutschland”. Ich habe mich von der Gruppierung nie vertreten gefühlt. Zudem sehe ich sie, seit ich in den 90er Jahren zum ersten Mal Bekanntschaft mit ihr machte, aus vielen Gründen sehr kritisch. Nicht zuletzt aufgrund ihrer Mit-Gründerin, die wiederholt durch obskure Stellungnahmen auffiel.
Problematisch wird es allerdings, wenn man sich anschaut, wer hinter der ISD steckt: Denn ihr Vorstandsmitglied Bafta Sarbo ist bekennende Marxistin. Schon häufig fiel sie mit linksradikalen und antidemokratischen Äußerungen auf.
So zum Beispiel bereits 2019, noch als Studentin der Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität Berlin: Sarbo likte einen aggressiven Twitter-Post, der sich gegen Journalisten der „Bild“-Zeitung richtete:
„Wir sagen natürlich, die Springer-Journalisten sind Schweine, wir sagen, der Typ an der Tastatur ist ein Schwein, das ist kein Mensch, und so haben wir uns mit ihm auseinanderzusetzen. Und natürlich kann geschossen werden“, hieß es hier, frei formuliert nach der RAF-Terroristin Ulrike Meinhof. Sarbo bezeichnete den Post damals als: „Sehr gut“.
Auch heute vertritt die Sozialwissenschaftlerin teils extreme Positionen: Laut „taz“-Informationen ist sie eine bekennende BDS-Unterstützerin, also Teil einer politischen Kampagne, die den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. Sarbo positioniert sich dabei klar gegen die Existenz Israel und erscheint häufig in Beiträgen der Organisation „Palästina spricht“ , der immer wieder Antisemitismus vorgeworfen wird.
Auch in linksradikalen Medien macht Bafta Sarbo immer wieder ihre problematische Gesinnung deutlich. So zum Beispiel in einem Interview mit der vom Verfassungsschutz als linksextremistisch bezeichneten „Sozialistischen Organisation Solidarität“ (Sol): „Der Marxismus“, so postuliert sie hier, „ist keine politische Theorie, die abgeschottet ist von den realen politischen Bewegungen“.
Er sei untrennbar mit der politischen Praxis verbunden, nämlich dem „Kampf für den Sozialismus“. Den Kapitalismus wiederum will Sarbo offenbar abschaffen, er sei nicht weniger als die Ursache von Rassismus: „Solange Kapitalismus herrscht, wird es auch Rassismus geben“, so Sarbo in einem Interview mit „Deutschlandfunk Kultur“.
1,2 Millionen für „Initiative Schwarzer Menschen“ - dahinter steckt Hardcore-Linke - Focus
Diskriminierung hat insgesamt keinen guten Ruf. Wer diskriminiert, stellt sich gemeinhin ins Abseits. Es sei denn, es richtet sich gegen Menschen, die man nicht mag. Dann werden in bestimmten Kreisen gern beide Augen ganz fest zugedrückt. Eine Gruppe, die weltweit relativ unkritisiert diskriminiert werden darf, sind “Die Reichen”. Abgesehen davon, dass dieser Begriff sehr schwammig ist, basiert diese Abneigung hauptsächlich auf Klischees, falschen Prämissen und Falschinformationen. Der Economist hat sich des Themas anhand zweier neuer Bücher angenommen.
When it comes to practicalities, however, both books lose their grip. How, exactly, can one abolish the rich? Mr Hildyard favours a maximum wage and a hefty wealth tax, among other measures. Ms Robeyns says it will require a patchwork of policies and is irritated by those who try to oversimplify her idea by describing it as a marginal tax rate of 100%. But if she is serious when she says that $10m should be “as hard a limit as possible”, that implies something very close to a marginal tax rate of 100%.
Such a policy would provoke tax-avoidance on an epic scale. Brainy advisers would strain every synapse to help rich folk hide their wealth or shift it to friendlier jurisdictions. If, against the odds, a government managed to thwart such tricks, many rich folk would emigrate. And if governments all adopted similar wealth-banning policies and enforcement was tight, as the authors desire, the effects would be even worse.
Imagine a world where any gain above £180,000 a year, or $10m over a lifetime, was forfeit. Highly productive people—such as surgeons and engineers, never mind word wizards like J.K. Rowling—would have no financial incentive to keep working after that point was passed. Perhaps some would carry on toiling out of altruism or for the love of the job. But many would be tempted to kick back, relax and deprive the world of their exceptional skills, drive and imagination.
Consider, too, the incentives such a system would create for entrepreneurs. You have an idea for a better mousetrap. Under the old system, you might mortgage your house to raise cash to build a mousetrap factory, in the hope of making a fortune. Under the new system, you must shoulder the same risks (such as losing your home), for a small fraction of the rewards.
Potentially big ideas would stay small. Even if your mousetrap is so good that the world might reasonably be expected to beat a path to your door, it would be irrational to borrow money to expand production. The financial risks of trying to build a global business fall on you. The rewards go to someone else. Only a mug would take such a bet.
Like many on the left, they gloss over the huge fall in global poverty over the past few decades and focus on inequality within countries, which they are sure is rising inexorably thanks to the unfairness of capitalism. But is it? In March Maxim Pinkovskiy, an economist at the Federal Reserve Bank of New York, and his co-authors published new estimates suggesting that global inequality fell dramatically between 1980 and 2019 and that inequality within countries had barely budged since the 1990s. (Though an asset-price boom later increased wealth inequality.)
There may still be a reasonable case for more redistribution, at least in some places. But in a study of 27 rich countries in 2017, Jacob Lundberg of Uppsala University in Sweden found that five (Austria, Belgium, Denmark, Finland and Sweden) were already on the wrong side of the Laffer curve. That is, their top tax rates were so high—adding up to around 70% in Sweden, for example—that their governments would raise more money if they cut them.
The idea that governments might find a lot more cash from tax rates higher than Sweden’s is delusional. Jean-Baptiste Colbert, Louis XIV’s finance minister, said that “the art of taxation consists in so plucking the goose as to procure the largest quantity of feathers with the least possible amount of hissing.” He did not add: “unless it’s a big goose, in which case strangle it.”
The fallacious case for abolishing the rich - The Economist
Bereits Ende Januar schrieb Stephan Richter im Handelsblatt einen newsletterrelevanten Gastbeitrag. In diesem befasst er sich mit der schwindenden Deutungshoheit links der Mitte und den damit verbundenen hektischen Bewegungen politisch Ertrinkender.
Was sich in Deutschland gerade vollzieht – und was schon vor Jahren im sozialdemokratisch geprägten Skandinavien begann –, ist eine Neuausrichtung unserer Debattenkultur und Politik. Sozialdemokratische und grüne Parteien, die noch immer nicht bereit sind, sich den migrationspolitischen Realitäten zu stellen und ihren regulatorischen Übereifer zu korrigieren, verlieren an Rückhalt.
Ihren Versuch, sich stattdessen einzuigeln und eisern an den identitätspolitischen Präferenzen ihrer Parteigänger festzuhalten, rechtfertigen sie damit, nicht gegenüber der extremen Rechten „einknicken“ zu wollen.
Der wachsende Zuspruch für die – unzweifelhaft völkische und rechtsextreme – AfD wird selbstgerecht nicht als das verstanden, was er für zwei Drittel der aktuellen Wähler dieser Partei offensichtlich ist: ein verzweifelter Protest gegen eine Regierungspolitik, die den Wünschen und Interessen der Mehrheit dieser Wähler zuwiderläuft, die insbesondere unterhalb des Einkommensmedians angesiedelt sind. Der Versuch, diese Menschen dadurch zu delegitimieren, dass man sie für stupide erklärt, ist zugleich zutiefst antidemokratisch und sehr selbstbezogen.
Parteien, die sich angesichts dieser Defizite dazu bekennen, dass man die ungesteuerte Fluchtmigration nicht wirklich beschränken kann, bekennen sich letztlich zur Aufgabe jeglicher Idee von staatlicher Souveränität.
Auch der Versuch dieser Parteien, sich auf Studien von Sozialwissenschaftlern zu stützen, die – trotz der vergleichsweise großzügigen finanziellen Unterstützung – bei der Migration nach Deutschland keinen „Pull-Effekt“ erkennen können, geht nach hinten los. Das „Boot“ ist bereits übervoll.
Effiziente Politik beginnt mit der Wahrnehmung veränderter Realitäten. Dass ein solcher Politikansatz von Grünen und SPD oft reflexiv als rüder (Rechts-)Populismus verunglimpft wird, zeigt nur an, wie sehr sie auf die Wahrung ihrer eigenen ideologischen Scheuklappen fixiert sind. Und ihr Versuch, ständig die Notwendigkeit des „Zusammenhalts“ der Gesellschaft zu betonen, ist allzu oft eine rhetorische Floskel zur Politikvermeidung.
Erleben wir wirklich eine Demokratiedämmerung? - Handelsblatt
Zum Ende der Rubrik wieder Sehens- und Hörenswertes. Yascha Mounk spricht mit Yves Bossart über Identitätspolitik.
Gesellschaftliche Debatten drehen sich zunehmend um Identität. Es geht um Hautfarbe, Geschlecht, Herkunft und sexuelle Orientierung. Was ist von dieser Identitätspolitik zu halten? Und woher kommen ihre Grundideen?
Eine Dokumentation über Ahmad Mansour und die Anfeindungen, denen er aufgrund seines Engagements ausgesetzt ist.
Geboren in Israel als Sohn einer palästinensischen Familie kämpft der bundesweit bekannte Psychologe Ahmad Mansour in Deutschland gegen Antisemitismus und Extremismus. Ohne massiven Polizeischutz kann er keinen Schritt mehr tun. Monatelang haben Journalisten von report München Ahmad Mansour begleiten können. Hält er dem Druck stand?
Ahmad Mansour · Gegen den Hass - Report München
Eine sehr interessante Diskussion über die Vorgänge vom 07.10.23 in Israel.
In a groundbreaking episode of Dr. Phil Primetime, Dr. Phil McGraw sits down with Mosab Hassan Yousef, the son of a notorious Hamas leader, to reveal the hidden truths behind one of the world's most notorious terrorist organizations. With exclusive access and unprecedented insight, this interview delves into the heart of Hamas' violent intentions and the personal journey of one man caught in its web.
Eine Diskussion zwischen Naika Foroutan und Philipp Hübl über das Phänomen der Cancel Culture.
Gefährdet sie die Meinungsfreiheit, wie der CDU-Chef Friedrich Merz behauptet, oder ist die sogenannte Cancel Culture Einbildung, ein rechter Kampfbegriff?
Ein Gefühl, ein Kampfbegriff oder eine Gefahr? - Deutschlandfunk
Kultur
Ob Punk nun tot ist, oder nicht, darüber kann man lange diskutieren. Campino von den Toten Hosen hat neulich seine erste Vorlesung an einer Universität gehalten. Na gut. Was mir beim Scrollen durch die sozialen Medien in den letzten Jahren allerdings häufiger begegnet ist, sind Verhaltensregeln für Punk-Konzerte. Allein diese Wortkombination müsste eigentlich das Gehirn kapitulieren lassen. Angesichts einer fortgeschrittenen Erweckungsentwicklung im Kulturbereich, war es allerdings nur eine Frage der Zeit, bis der neue Autoritarismus auch die Subkultur erreicht, die sich immer am Lautesten gegen jede Form der Reglementierung aussprach. Bedauern darf man es trotzdem. Antje Jelinek hat bei den Ruhrbaronen einen Text zu diesem Thema geschrieben, bei dessen Lektüre ich durchgehend genickt habe.
FLINTA und Awareness sind auf einmal überall Thema in der Punkszene, aber was ist das eigentlich? FLINTA bedeutet F = Frauen, L = Lesben, I = Intersex, N = Nichtbinär, T = Trans, A = Agender und allein daran erkennt man, dass es sich um eine von Ideologie getragene Abkürzung handelt, man könnte auch Frauen sagen. Aber Nein, man schafft eine Kategorie Menschen die alles umfassen soll, außer normale Männer, die auch Männer sein wollen (Cis-Männer). Was hat eine Abkürzung von Gender-Ideologen mit Punk zu tun? Nichts. Und auch Awareness ist überhaupt nichts, was an die ursprüngliche Idee der Punkbewegung im Entferntesten erinnert. Denn diese aufgezwungene Achtsamkeit die zum Teil mit Stasimethoden von sogenannten Awareness-Teams durchgesetzt wird, hat mit Anarchie nichts zu tun.
Alles, was irgendwie mit Sex zu tun hat, ist auf einmal Sexismus und gehört verboten. Nackte Männeroberkörper triggern auf einmal und versaute Witze sind auch nicht mehr erlaubt. Pogoregeln schreiben vor, wie man zu tanzen hat, dass man niemanden belästigen darf, denn belästigt ist, wer sich belästigt fühlt, dass kein Alkohol getrunken werden darf, dass niemand sein T-Shirt ausziehen darf, dass man Rücksicht nehmen muss usw. usf… Die feministische Idee wird soweit ausgehebelt, dass es als wild und verwegen gilt, “Macker klatschen“ an Klowände zu schreiben und Männer dazu zu zwingen angezogen zu bleiben. Das gilt heute unter Punks als revolutionär und feministisch.
Ich habe es noch nie erlebt, dass jemand im Pogo nicht aufgehoben wurde. Mir ist als Frau von ein paar blauen Flecke oder kleineren Blessuren abgesehen im Pogo auch nie wirklich etwas passiert. Sich immer in der Opferrolle zu sehen, statt sich als Frau selbst zu emanzipieren ist für mich äußert befremdlich. Das ist nicht mein Feminismus. Wenn Frauen die Schuld beim Patriarchat als fiktives Etwas sehen und männerfeindliche Aufkleber kleben, statt sich zu emanzipieren und sich mit ihren Fähigkeiten durchzusetzen, ist das einfach nur traurig. Männer sind nicht unsere Feinde. Wir Frauen müssen doch zeigen, was wir draufhaben. Dazu gehört im Punk auch sich zu trauen, in den von Männern dominierten Pogo zu gehen und nicht auf strenge Pogoregeln zu pochen, die den Tanz völlig zerstören.
Die Jugend ist gealtert und der wilde ketzerische Nachwuchs findet in völlig anderen Bereichen seine Heimat. Im Punk ganz gewiss nicht mehr. Denn Punk ist heute eine Farce, die vor allem auf betreutem Denken beruht. Pogo ist Achtsamkeitsgehopse und jeder bekommt seinen Wohlfühlbereich. Denunziantenkultur ist Muss und linker Dogmatismus das Wichtigste überhaupt. Wie konnte es soweit kommen?
Statt wild herumzuspringen, laute rebellische Musik zu hören und auch mal die Sau raus lassen, wird stundenlang im Plenum besprochen, was man darf und was man nicht darf. So zerstören sie die ehemalige Anti-Kultur, die sich heute schon in weiten Teilen einem links-woken Dogmatismus unterworfen hat. Organisatoren von Punkevents sind mittlerweile von Ideologen infiltriert und plenumverseucht. Es gibt sogar Bestrebungen alte Songtexte zu zensieren, wenn sie nicht angemessen und woke genug sind. Aber eine staatliche Förderung und der Bundesadler auf dem Plattencover stört heute kaum jemanden. Früher waren Punksongs, die gegen den Staat angesungen haben, fast schon Mainstream in der Punk-Szene. Vielleicht passt es ins Bild, dass Antifa-Demos heutzutage staatlich nicht nur gewünscht, sondern sogar von regierenden Parteien gefördert und organisiert werden.
Punk ist schließlich auch Vielfalt. Von mir aus ist er unpolitisch oder links oder antifaschistisch oder einfach nur witzig. Aber Punk ist doch nicht ideologisch, dogmatisch und im höchsten Maße ungerecht. Was hat das alles mit Nonkonformismus zu tun? Für mich ist Punk Anarchie. Und Anarchie ist Freiheit. Kommunismus, Faschismus, Islamismus, Transaktivismus, Dogmatismus haben im Punk nichts zu suchen.
Punk – die Zerstörung einer anarchistischen Idee - Ruhrbarone
Heute vor 57 Jahren schoss "Bomber" Gerd Müller gleich vier Tore in seinem zweiten Länderspiel. Das erinnerte mich an eine Single, die ich seit vielen Jahren nicht mehr gehört habe und die ich zu dieser Gelegenheit der geneigten Leserschaft vorstellen möchte. Gerd Müller hat sich, wie auch andere Fußballer, gelegentlich als Sänger versucht. Liebhaber bizarrer Aufnahmen, wissen das besondere Flair solcher Veröffentlichungen zu schätzen. Im Jahr 1969 nahm Müller das hochgradig skurrile Stück “Dann macht es Bumm” auf. Die Single kaufte ich als Schüler für sehr wenig Geld auf einem Flohmarkt. Heute dürfte sie deutlich mehr kosten.
Epilog
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