Prolog
In den letzten Wochen ereigneten sich zahlreiche Dinge, die für diesen Newsletter relevant sind. Es hat sich allerdings bewährt, erst einmal abzuwarten, wie sie sich entwickeln. Sowohl bezüglich der Fakten als auch im Hinblick auf meine Bewertung. Soziale Medien verleiten zur umgehenden Reaktion, die dann nicht selten polemisch, unreflektiert und insgesamt einer seriösen Debatte nicht zuträglich ist. Diesem Impuls, sofort zu allem etwas beitragen zu müssen, entziehe ich mich bereits eine ganze Weile. Aufmerksamen Lesern wird in diesem Zusammenhang auch nicht entgangen sein, dass ich mich bei Twitter nur noch selten zu Wort melde. Als Informationsquelle und Korrektiv sind soziale Netzwerke Gold wert, für den Diskurs sind sie Gift. Weil ich mich ihrer Faszination dennoch nicht entziehen kann, werde ich natürlich auch “Bluesky”, das Projekt des Twitter-Gründers Jack Dorsey ausprobieren.
Weil ich auch wieder über andere Dinge schreiben möchte, die mich interessieren, dieser Newsletter thematisch allerdings klar ausgerichtet bleiben soll, habe ich einen weiteren ins Leben gerufen. Er heißt “Relevant” und hat die Bereiche Literatur, Stil, Musik, Film, Architektur, Kulinarik und Design zum Thema. Die erste Ausgabe ist bereits erschienen. Wenn diese Themenbereiche Sie interessieren, freue ich mich über Ihr Abonnement.
Nun aber los. Heute geht es unter anderem um Debattenkultur, Humor und Grundrechte.
Politik und Gesellschaft
Die Cancel Culture, die es gar nicht gibt, hat international weitere Opfer gefordert. Eines davon ist Jann Wenner, Gründer des “Rolling Stone” einer der einflußreichsten Musikzeitschriften der Welt. Wenner, der Das Magazin 1967 ins Leben rief, hatte wegen Äußerungen in einem Interview mit der “New York Times” den erleuchteten Hühnerhof in Aufruhr versetzt.
Ihm werden Sexismus und Rassismus vorgeworfen. Dies führte dazu, dass er nun aus dem Vorstand der “Rock And Roll Hall Of Fame”, die er ebenfalls mitgründete, entlassen wurde. Auch das Magazin, welches er inzwischen verkauft hat, distanzierte sich von ihm. Seine Aussagen kann man allerdings nur als sexistisch und rassistisch bewerten, wenn man sie aus dem Kontext des Interviews, sowie seines gesamten Lebenswerks reißt.
Genau das ist geschehen und bildet sehr gut den Jagdtrieb bestimmter Kreise ab. Wer auch nur in Nuancen vom akzeptierten Meinungs- und Sprachregelungskanon abweicht, wird zum Abschuß freigegeben. Dass Wenner mit seinem Wirken Anteil an kulturellen und sozialen Entwicklungen zum Positiven - auch bezüglich Rassismus und Sexismus - hatte, wird einfach ausgeblendet. Ein paar missverständliche Äußerungen und all das zählt nicht mehr.
Auch die Tatsache, dass der 77-Jährige sich inzwischen erklärt hat, spielt keine Rolle. Er schrieb:
In my interview with The New York Times I made comments that diminished the contributions, genius and impact of Black and women artists and I apologize wholeheartedly for those remarks.
“The Masters” is a collection of interviews I’ve done over the years, that seemed to me to best represent an idea of rock ’n’ roll’s impact on my world; they were not meant to represent the whole of music and its diverse and important originators but to reflect the high points of my career and interviews I felt illustrated the breadth and experience in that career.
They don’t reflect my appreciation and admiration for myriad totemic, world-changing artists whose music and ideas I revere and will celebrate and promote as long as I live. I totally understand the inflammatory nature of badly chosen words and deeply apologize and accept the consequences.
Wenn die Mühlen zu mahlen begonnen haben, kann man sie kaum noch stoppen. Auch unterwürfige Entschuldigungen gehören in diesen Fällen zum Drehbuch. Das konnte man auch beim nächsten Vorfall bestaunen.
Die von mir seit den 90er Jahren verehrte Sängerin Róisín Murphy hatte sich bei Facebook kritisch zu Pubertätsblockern geäußert. Sie schrieb auf Facebook:
Puberty blockers are f---ing, absolutely desolate, big pharma laughing all the way to the bank, […]. Little mixed-up kids are vulnerable and need to be protected, that’s just true. Please don’t call me a terf, please don’t keep using that word against women.
Dass die Debatte um Transsexualität seit einiger Zeit erbittert geführt wird, ist keine Neuigkeit. Dabei geht nicht nur eine ideologisch verblendete Subkultur gnadenlos gegen jeden vor, der es wagt, wissenschaftliche Fakten zu referieren. Bestimmte Medien und die dazugehörigen Milieus nehmen den Ball begeistert auf und schießen ihn - nicht minder ideologisch motiviert - mit voller Wucht zurück.
Mich befremdet beides, denn es spaltet die Gesellschaft weiter. Pubertätsblocker (und auch andere Aspekte dieses Themas) muss man dennoch aus vielen Gründen kritisch sehen. Leider ist die Debatte so vergiftet, dass jede Wortmeldung, die nicht alles aus dieser Richtung gutheisst, als “transphob” niedergeschrien wird.
Murphys Beitrag wurde, wie zu erwarten war, zigfach geteilt und sorgte für Aufregung. Zwei Konzerte wurden abgesagt, die BBC nahm einen Beitrag mit ihr aus dem Programm. Ihr Label kündigte an, das aktuelle Album nicht zu bewerben. Auch ihre Erklärung änderte nichts.
Dass ihr Publikum inzwischen zu einem großen Teil aus Mitgliedern der sogenannten Queer-Community besteht, spielte für die vor Wut schäumenden Aktivisti ebenfalls keine Rolle. Das Urteil “TERF” war gefällt. Besonders besorgniserregend ist, dass sie mitteilte, sich zu diesem Thema in Zukunft gar nicht mehr zu äußern.
Zu einem anderen Thema wird der Tagesschausprecher Constantin Schreiber in Zukunft nichts mehr sagen.
Während einer Lesung an der Universität Jena wurde er beschimpft und mit einer Torte beworfen. Schreiber ist schon länger im Visier von Ideologen, weil er - sehr sachlich - Fehlentwicklungen im Islam kritisiert. Giovanni DiLorenzo hat für die “Zeit” ein Interview mit ihm geführt.
Also, die Torte selbst – das geht natürlich gar nicht, aber es ist aus meiner Sicht erst mal so ein kindischer Akt und irgendwie auch ein Versuch, Aufmerksamkeit zu erregen. Das wollte ich nicht belohnen, indem ich es auch noch groß mache. Was mich aber nachhaltig beschäftigt hat, ist das Drumherum. Denn es steht quasi sinnbildlich dafür, wie wir manches inzwischen diskutieren.
Mir steckte der Kuchen in den Ohren und in der Nase, er klebte auf der Lederjacke, der Hose. Ich pulte mir das aus dem Gesicht, damit ich was hören und wieder atmen konnte. Währenddessen kam ein Vertreter der Veranstaltung – einer Kooperation zwischen der örtlichen Thalia-Buchhandlung und der Uni Jena – nach vorn. Er ergriff ein Mikrofon und sagte – ich zitiere jetzt aus meinem Gedächtnis –, es sei wichtig, dass "wir die Meinung dieser Menschen nicht ausgrenzen". Und der Moderator, der ja neben mir saß ...
ZEIT: ... ein Kollege von der Ostthüringer Zeitung ...
Schreiber: ... hat sich nicht geregt. Jemand aus dem Publikum schmiss mir eine Packung Taschentücher zu, Leute von der Uni haben die Tortenreste vom Boden gewischt. Dann drehte sich der Veranstaltungsvertreter um und sagte in Richtung Moderator in etwa: "Zu den Vorwürfen oder Anschuldigungen werden wir ja später noch kommen."
ZEIT: Kam das bei Ihnen so an, als ob es aufseiten des Thalia-Vertreters eine gewisse Sympathie gab für diesen Angriff?
Schreiber: Nein, ich hatte das Gefühl, der Mann hat Angst.
ZEIT: Wovor?
Schreiber: Vielleicht davor, dass diese Gruppe ihm vorwerfen könnte, dass sie nicht ernst genommen würde in ihrem Anliegen. Er hat, auch nach der Veranstaltung, mehrmals das Wort "ausgrenzen" benutzt – dass er diesen Eindruck nicht erwecken möchte.
ZEIT: Und kein Wort des Mitgefühls oder der Solidarität Ihnen gegenüber?
Schreiber: Ich berichte ja wirklich aus meinem Gedächtnis und möchte nichts Falsches sagen. Aber an ein klares Bekenntnis der Solidarität vonseiten der Veranstalter erinnere ich mich in dieser konkreten Situation nicht.
ZEIT: Der Angreifer und die Gruppe, die sich "Undogmatische Radikale Linke" nennt, wurden ausgebuht. Und die Uni hat eine Erklärung abgegeben, in der sie sich gegen "tätliche Angriffe" ausspricht.
Schreiber: Ja, aber nicht mir gegenüber. Und auch erst, als die ersten Presseanfragen kamen. Knapp zwei Tage später.
ZEIT: Auch persönlich ist da nie etwas erfolgt?
Schreiber: Nein. Die waren am Abend selbst nicht unfreundlich mir gegenüber. Aber ich war eben doch nachhaltig empört, als mir die Uni-Vertreterin, die anwesend war, nach der Veranstaltung sagte, dass die Aktivisten schon zu Beginn vor der Tür gestanden hätten, offenbar schon mit der Torte in der Tasche. Und es gab schon Tage vorher angeblich studentische Proteste gegen diesen Abend. Darüber war ich sehr baff und habe gesagt: "Und dann setzen Sie mich dahin?! Das müssen Sie mir doch sagen, oder Sie müssen die Tür bewachen." Die hatten schon Flugblätter draußen verteilt, wo irgendwas mit Jud Süß (ein antisemitischer nationalsozialistischer Propagandafilm von 1940, Anm. d. Red.) draufstand! Sie meinte, das sind Philosophiestudenten und ein paar Personen von außerhalb, die machen das häufiger, die hätten auch den Hörsaal schon mal drei Wochen besetzt. Ich habe gefragt, ob sie das normal finde, dass diese Form von Übergriffigkeit offenbar als eine Art studentische Exzentrizität angesehen werde.
ZEIT: Wenn schon nichts von der Uni kam, haben Sie danach Solidarität aus unserer Branche erfahren – auch von Ihrem Sender?
Schreiber: Vereinzelt.
ZEIT: Könnte es auch damit zusammenhängen, dass niemand dieser Kollegen in Verbindung gebracht werden möchte mit einem Constantin Schreiber, der schon als islamkritisch, wenn nicht sogar als islamfeindlich dargestellt wurde?
Schreiber: Was ich schon spüre in meiner Zunft, ist eine Vorsicht, wenn es um polarisierende Debatten geht. Da ist natürlich die Islamdiskussion, dazu die Themen Klima oder Migration. Da ist diese Vorsicht sehr deutlich zu spüren, aus der Sorge heraus, in etwas reingezogen zu werden, was sehr unangenehm werden kann.
ZEIT: Und reingezogen würde man schon, wenn man zum Ausdruck bringt, dass ein Tortenangriff nicht in Ordnung ist?
Schreiber: Ja, sicher. Wenn Sie bei Instagram oder bei Twitter posten, so was ist falsch – da kriegen Sie sehr schnell sehr böse Zuschriften. Und das möchten viele nicht.
Schreiber: Dazwischen ist viel passiert. Ja, was macht das mit mir? Die Vorwürfe, das Framing – das ist einfach da, mit ganz handfesten Auswirkungen. Die Torte ist jetzt etwas, was alle gesehen haben. Aber der Zeitpunkt, als ich entschieden habe, ich mache nichts mehr zum Thema Islam, liegt schon länger zurück.
ZEIT: Sie werden nichts mehr zum Islam sagen?
Schreiber: Ich werde mich zu allem, was mit dem Islam auch nur im Entferntesten zu tun hat, nicht mehr äußern. Ich werde keine Bücher dazu schreiben, ich lehne Talkshow-Anfragen ab, ich mache das nicht mehr. Da mögen jetzt manche feiern und vielleicht die Schampusflaschen aufmachen. Ob das ein Gewinn ist für die Meinungsfreiheit und für den Journalismus, ist eine andere Frage.
ZEIT: Diese Entscheidung ist kein Eingeständnis, dass das eine oder andere, was Sie gemacht haben, vielleicht doch überspitzt war oder Anlass zu Missverständnissen gegeben hat?
Schreiber: Nein! Ganz klar nein!
ZEIT: Das heißt, Sie haben sich den Schneid abkaufen lassen.
Schreiber: Nein, das sehen Sie falsch. Vor einem Jahr sind zwei Sachen passiert, die ich bis jetzt nicht nach außen gekehrt habe. Ich war mal Jurist, bin dann in den Journalismus gegangen, weil ich Spaß an Debatten hatte. Aber ich habe nicht damit gerechnet, dass ich irgendwann in Diskussionen hineingezogen werde, die so toxisch sind, dass sie dann auch ins wirkliche Leben schwappen, so wie die Torte. Da habe ich einfach gesagt, nee, das will ich nicht, ich will diese Negativität in meinem Leben nicht.
Schreiber: Es ist ja nicht nur: Schreiber hat unrecht ...
ZEIT: ... unrecht in dem Sinne, dass manche Erkenntnisse Ihrer Filme und Sachbücher nicht repräsentativ waren?
Schreiber: ... oder dass ich die falschen Experten gefragt hätte ...
ZEIT: ... oder dass der Roman kein gutes Buch war.
Schreiber: ... genau, alles legitim, gar kein Problem. Dagegen habe ich Argumente. Aber der Vorwurf, der daraus am Ende wurde, war: Das ist ein Rechter, der ist rechtsextrem, der ist Islamhasser. Und vor einem Jahr gab es zwei Situationen, ich habe es gerade schon angedeutet: Die eine war nach einer Nachtschicht bei der Tagesschau: Ich fahre mit dem Taxi nach Hause, steige ein, der Taxifahrer spricht die ganze Zeit kein Wort mit mir. Ich habe gedacht, gut, vielleicht ist der müde. Ich bezahle, mache die Tür auf, da dreht er sich um und sagt: "Jetzt weiß ich, wo du wohnst!" Das war und das ist mir unheimlich.
"Jetzt weiß ich, wo du wohnst" - Zeit
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat erneut für Diskussionen gesorgt. Marktschreierische Titel und unreflektierte Medienberichterstattung ändern allerdings nichts an der Tatsache, dass die politisch motivierte "Mitte-Studie" seit Jahren aus guten Gründen weltanschauungsübergreifend kritisiert wird. Einer der kritischsten Artikel kam in der Vergangenheit von Sigmar Gabriel. Alexander Kissler hat sich mit dem Thema befasst.
Leider jedoch schiesst die Stiftung mit ihrer neuen Studie über das ehrenwerte Ziel hinaus. Denn auch wer mit den etablierten Medien fremdelt, die aktuelle Migrationspolitik ablehnt, Ausländer Ausländer nennt oder von der Existenz exakt zwei verschiedener Geschlechter überzeugt ist, wird von den Autoren ins rechtsextremistische Umfeld geschoben.
Durch solche Einseitigkeiten delegitimiert die Studie politische Positionen jenseits linker Überzeugungen. Mitte ist offenbar dort, wo der Koalitionsvertrag der «Ampel» abgearbeitet wird. So springt die Studie der Bundesregierung und ihrem sozialdemokratischen Kanzler auf fast schon täppische Weise bei und vergrössert jene Kluft zwischen Bevölkerung und Politik, die sie wortreich beklagt.
In der Tat sind solche Zahlen enorme Herausforderungen für einen liberalen Rechtsstaat, insbesondere für dessen Bildungspolitik. Was sagt es aus über den von der «Ampel» forcierten «Kampf gegen rechts», wenn rechtsextremes Gedankengut wächst und gedeiht? Es sind offenbar wirkungslos verschleuderte Millionen zum Vorteil der vom staatlichen Geldsegen profitierenden Institutionen.
Eine Studienautorin fordert vor diesem Hintergrund eine Verzahnung der Demokratieförderung mit der «staatlichen politischen Bildung» und bedauert: Die Normalisierung «extrem rechter Positionen» beginne, wenn man «diversitätssensible Sprache» als «Woke-Wahn» diffamiere.
Das Lamento gilt generell nicht einem Staat, dessen Dysfunktionalitäten das beklagte Misstrauen in die Demokratie mit verschuldet haben, sondern den Stammtischen: «Allerdings steckt im einfachen Schimpfen auf die Demokratie auch ein demokratiegefährdendes Potenzial.» Wer aus seinem Herzen keine Mördergrube macht und die Sprachcodes des Korrekten meidet, steht kurz vor einer «demokratiegefährdenden Radikalisierung».
Gleiches gilt vom herablassend als «Scheinprotest» bezeichneten öffentlichen Ausdruck «politischer, sozialer, kultureller wie moralischer Beschwerden und Unzufriedenheiten». Die Autoren wünschen sich ein wohltemperiertes Mittelmass, wenn die Regierung denn schon unbedingt kritisiert werden muss.
Auf keinen Fall sollen Ausländer als solche benannt werden. Es handele sich um «Neuhinzukommende». Überall kann «kultureller Rassismus» lauern. «Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit» betreibe, wer etwa die «Aufrechterhaltung und Reproduktion traditioneller Geschlechterrollen» befürwortet und Frauen rät, sich auf die «Rolle der Ehefrau und Mutter» zu besinnen.
Mit ihrer Kritik an den öffentlichrechtlichen Medien sollen es die Deutschen nicht übertreiben. Dass das Vertrauen in ARD und ZDF als «wichtige Säulen unserer Demokratie» von 69 auf 59 Prozent sank, missfällt der Stiftung. «Das politische und das mediale Vertrauen» hingen eng zusammen. Auch hier gilt der Vorwurf nicht den Anstalten, die zu diesem Trend gewiss beigetragen haben, sondern einer labilen Gesellschaft. Melancholisch erinnern die Autoren an die Corona-Pandemie, die den «Sinn für eine demokratische Grundhaltung gestärkt» habe.
Mit dieser ans Alberne rührenden Volte zeigt die Studie, wes Geistes Kind sie ist: In vollendeter Staatsfrömmigkeit liefert sie der Bundesregierung und deren «Kampf gegen rechts» wissenschaftlichen Geleitschutz. Die Mitte wird an den Pranger gestellt, wo sie die Segnungen linker Bewusstseinspolitik bezweifelt: schade um den Diskurs, schade um die wahre Mitte und schade auch um den harten quantitativen Kern einer unerfreulichen Botschaft.
Dazu passt die Diskussion um das sogenannte “Demokratieförderungsgesetz”, welches auch meiner Meinung nach eher dazu dient, missliebige Meinungen zu unterbinden. Das würde den Namen konterkarieren.
In der Berliner Regierungskoalition bahnt sich neuer Streit an. Es geht um ein Vorhaben, das harmloser nicht klingen könnte: „Demokratiefördergesetz“. Wer könnte etwas dagegen haben, möchte man fragen, zumal auch die Ziele auf den ersten Blick vernünftig erscheinen: Gestärkt werden sollen „Extremismusprävention, Politische Bildung und Vielfaltgestaltung“. Doch für Kritiker verbirgt sich hinter den wohlklingenden Worten der (teure) Versuch der Grünen und von Teilen der SPD, politisch ihnen nahestehenden Initiativen unter die Arme zu greifen und unliebsame politische Haltungen in der Gesellschaft mit staatlicher Hilfe zu kujonieren.
Anders als die Ampelparteien sei man der Überzeugung, „dass das Wohl und Wehe der Demokratie nicht davon abhängt, politisch erwünschte Weltanschauungen staatlich zu prämieren oder dauerhaft zu finanzieren“, sagte de Vries bei der Ersten Lesung im Bundestag. Man erlebe in Integrations- und gesellschaftspolitischen Debatten „einen grünen Habitus, der von Absolutheit, Moralisierung und mangelnder Diskursfähigkeit geprägt ist“, was „das Gegenteil von Vielfalt“ sei. Als Beispiel nannte der CDU-Mann die staatlich geförderte „Meldestelle Antifeminismus“ der Amadeu-Antonio-Stiftung, die in Wahrheit „Denunziantentum“ befördere, weil dort von der Meinungsfreiheit gedeckte, aber politisch missliebige Äußerungen angeprangert und diffamiert werden könnten, auch wenn die Namen der mutmaßlichen Täter nicht veröffentlicht werden.
An kaum einem Punkt lässt sich besser demonstrieren, was Grüne und Liberale weltanschaulich unterscheidet – und der öffentliche Streit mit den Grünen führt nach FDP-internen Erhebungen zu einem verlässlichen Anstieg der eigenen Beliebtheitswerte. Im Demokratiefördergesetz sieht man in der FDP-Führung geradezu ein Musterbeispiel für den Dualismus von vermeintlicher grüner Bevormundung und liberalem Pluralismusverständnis. Vor allem Teuteberg, eine frühere Generalsekretärin, trug zur kritischen Meinungsbildung bei den Liberalen bei. Früh warnte sie, das Gesetz diene dem Zweck, „Vorfeldorganisationen“ linker Parteien staatlich zu fördern. Heute spitzt sie ihre Kritik zu: „Manchen Verfechtern des Gesetzes geht es in Wahrheit darum, bestimmte Meinungen gezielt in die Vorhand zu bringen.“ Andere Positionen hingegen sollten „als nicht akzeptabel dargestellt werden, obwohl sie vom Grundgesetz gedeckt sind“.
Die Kritik speist sich aus mehreren Quellen. Da ist zum einen die grundsätzliche Frage, worauf Demokratieförderung überhaupt zielen soll. Deren Anfänge gehen auf die frühe Bundesrepublik zurück, als das neue System nach Jahren der Diktatur von vielen erst erlernt werden musste. Heute, mehr als 70 Jahre später, lässt sich eher eine Ermüdung von der Demokratie beobachten. Dabei bezieht sich der Vertrauensschwund nicht auf das System an sich, das weiterhin von mehr als 90 Prozent unterstützt wird, sondern auf die aktuelle Praxis. Viele Bürger nehmen laut Umfragen Funktionsschwächen wahr und sehen ihre Sorgen – vom sinkenden Wohlstand über die Verschlechterung der Infrastruktur bis zur Migration – nicht angemessen repräsentiert. In Berlin fragen sich einige, ob in diesem Umfeld die Unterstützung gesellschaftlicher Gruppen, die sich für Migranten oder mehr „Gendergerechtigkeit“ einsetzen, wirklich der Schlüssel zu einer Stärkung der Demokratie sei.
Aber zunehmend wird die moderne Demokratieförderung Betroffenengruppen oder Aktivisten mit politischer Agenda anvertraut. Berichten zufolge mischten sich in den vergangenen Jahren in staatlich mitfinanzierte Veranstaltungen „gegen rechts“ auch linksextreme Gruppen wie die Interventionistische Linke oder Einzelpersonen aus der „Antifa“-Szene. FDP und Union pochen darauf, das neue Fördergesetz mit einer „Extremismusklausel“ zu verbinden. Dass Grüne und SPD dies als „Generalverdacht“ zurückweisen, überzeugt die Liberale Teuteberg nicht: „Gegen andere Antidemokraten zu sein macht einen selbst noch nicht zum Demokraten.“
Aber auch finanzierte Projekte mit einem seriöseren Leumund fühlen sich nicht immer den demokratischen Werten der Toleranz und des Interessenausgleichs verpflichtet. Ein Beispiel sind die „Neuen deutschen Medienmacher“, die schon 2020, also zu Zeiten der großen Koalition, mit mehr als einer halben Million Euro unterstützt wurden. Die NGO setzt sich „gegen Hass im Netz“ ein und will „Journalisten of Color und mit Einwanderungsgeschichten empowern“. Einmal im Jahr verleiht der Verein die „Goldene Kartoffel“, die gerne als Sammel-Negativpreis verliehen wird: Einmal traf es alle öffentlich-rechtlichen Talkshows, weil sie „reißerisch, klischeehaft und diskriminierend“ seien, einmal alle bürgerlichen Medien, weil die dort geführte Debatte über Identitätspolitik „rechtsradikale Thesen normalisiert und salonfähig gemacht“ habe. Schon aus diesen Begründungen leitet sich ein Unbehagen gegenüber Meinungspluralismus ab, einem Wert, der konstitutiv ist für die deutsche Demokratie.
Demokratieförderungsgesetz - Frankfurter Allgemeine Zeitung
Zum Ende der Rubrik wieder Sehens- und Hörenswertes. Ruud Koopmans war bei Tilo Jung zu Gast. Das ist nicht nur wegen des Themas interessant. Koopmans ist Jung in jeglicher Hinsicht haushoch überlegen. Das lässt dessen Versuche, Koopmans aufs Glatteis zu führen in einer Weise scheitern, wie ich es bisher selten gesehen habe.
Zu Gast im Studio: Ruud Koopmans, niederländischer Sozialwissenschaftler, Professor für Soziologie und Migrationsforschung an der Humboldt-Universität zu Berlin und war von 2020 bis 2022 Vorsitzender des Kuratoriums des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) Ein Gespräch über Ruuds Werdegang und Forschung, Stellung in der Migrationsforschung-"Community", die politische Situation in den Niederlanden, der Aufstieg der AfD in Deutschland, die sogenannte Flüchtlingskrise 2015, strukturelle Probleme und Lösungen für Migration nach Europa, "Asyl-Lotterie", das Dublin-System, Ruuds neues Asylmodell, Resettlement-Kontingente, Schutzbedürftige und Nichtschutzbedürftige der Asylpolitik, junge männliche Geflüchtete, Tote im Mittelmeer, Marginalisierung von rechter Gewalt, Ruuds Migrations-"Vorbilder" Australien und Kanada sowie notwendige Migration von 1,5 Millionen pro Jahr für Deutschland + eure Fragen via Hans
Der empfehlenswerte “Vorpolitisch”-Podcast konnte den geschätzten Philipp Huebl als Interviewpartner gewinnen.
Vorpolitisch Meets Philipp Huebl
Die “Denkfabrik R21” diskutierte zum Thema “Deutschland zwischen Covid und Klima - Grundrechte unter Vorbehalt?” Man muss nicht allen Argumenten zustimmen, um eine solche Diskussion interessant zu finden.
In der Pandemie wurden die Grundrechte in Deutschland so drastisch eingeschränkt wie noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. In einigen Bereichen – etwa im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie Ungeimpften oder in Bezug auf die Dauer der Einschränkungen – gehörte Deutschland damit zu den Staaten in der westlichen Welt, die sich für einen besonders rigorosen Kurs beim Versuch der Eindämmung der Pandemie entschieden. In Anbetracht dieser Intensität der Grundrechtseingriffe ist es ein halbes Jahr nach dem Ende der letzten Maßnahmen bemerkenswert still. Dabei drängen sich Fragen auf: War der deutsche Weg sinnvoll, hat er gesamtgesellschaftlich mehr Nutzen als Schaden gebracht, auch im europäischen Vergleich? Welche Zieldimensionen wurden bei den Entscheidungen während der Pandemie berücksichtigt, welche wurden vernachlässigt? Wie haben Politik und Wissenschaft ihre unterschiedlichen Rollen wahrgenommen, gab es tatsächlich einen „pandemischen Imperativ“? Und wie verhielten sich Gerichte, Medien, Kirchen und die Zivilgesellschaft? Und schließlich die entscheidende Frage: Einmal und nie wieder? Oder droht ein Long Covid der anderen Art? Denn die Instrumente liegen jetzt auf dem Tisch, ihr Einsatz in Sachen Klimaschutz wird teilweise bereits offen gefordert: Das Bundesverfassungsgericht spricht in seinem Klimaschutz-Urteil von „CO2-relevantem Freiheitsgebrauch“, der „immer stärkeren, auch verfassungsrechtlich gebotenen Restriktionen ausgesetzt“ sein werde. Vorgaben für unsere privateste Lebensführung, wie wir wohnen, heizen, uns fortbewegen, reisen oder uns ernähren, werden offensiv diskutiert. Geht Klimaschutz nur mit derartigen Einschränkungen unserer Freiheit? Droht also ein dauerhafter Lockdown light mit Option auf härtere Einschränkungen etwa bei einer „Hitzewelle“? Über all dies möchte die Denkfabrik R21 sprechen. Hierzu haben wir Persönlichkeiten aus verschiedenen Bereichen und aus unterschiedlichen politischen Lagern eingeladen, deren Wortmeldungen in der Pandemie und zum Klimaschutz eines gemeinsam haben: Eine besondere Sensibilität bei der Frage, ob und inwieweit individuelle Freiheitsrechte einem vermeintlichen oder tatsächlichen kollektiven Gut untergeordnet werden sollen oder können.
Die “Agenda Austria” fragte in ihrem Podcast:”Wie geht es dem Humor, Harald Martenstein?”
Harald Martenstein gilt als einer der populärsten Kolumnisten im deutschen Sprachraum. Er schreibt seit vielen Jahren für die „Zeit“, seit Kurzem auch für die „Welt am Sonntag“. Sein Markenzeichen ist die feine Ironie, mit der er sich die Ereignisse auf der Welt – und vor allem im deutschen Teil der Welt – vorknöpft.
Mit der Agenda Austria ist Harald Martenstein seit langem freundschaftlich verbunden. Zum 10. Geburtstag kam er deshalb nach Wien und hielt eine launige Festrede. Bei dieser Gelegenheit entstand auch der Podcast.
Harald Martenstein kommt politisch von weit links. In seiner Jugend war er sogar Mitglied der DKP (Deutsche Kommunistische Partei). Mittlerweile gilt er mit seinen Ansichten links der Mitte als Störenfried. Was ist da passiert? „Aus meiner Jugend kenne ich ganz viele gestandene Linke, die heute ähnlich denken wie ich“, sagt Martenstein. „Wir post-68er waren ganz stark antiautoritär eingestellt. Bei uns galt noch das Ideal der Freiheit. Die Leute sollten leben dürfen, wie sie wollen. Heute haben wir es viel stärker mit einer autoritären Linken zu tun.“ Seine einstige Sympathie für den Kommunismus lasse sich damit aber nicht erklären, gibt Martenstein zu. Die beste Begründung dafür: „Ich war mit 17 nicht der große politische Durchblicker.“
Deutschland befinde sich derzeit auf einem sonderbaren Weg, findet der Kolumnist. Einerseits werde die Stärke dieses Landes, die industrielle Basis, von Teilen der Regierung regelrecht bekämpft. Und gesellschaftspolitisch sei eine neue Lust am Bespitzeln und Vernadern erkennbar. „Es gibt ungefähr 100.000 Meldestellen für sexistische, rassistische, antifeministische Bemerkungen oder Verhaltensweisen. Das macht mich fassungslos.“ Zumal es explizit um nicht strafrechtlich relevante Vorwürfe gehen soll. „Die Zeiten haben sich geändert, sind illiberal geworden.“
Letzteres wirke sich auch auf den Humor aus, meint Martenstein. Der einstige Late-Night-Talker Harald Schmidt habe den richtigen Zeitpunkt erwischt, um zu gehen. Stattdessen gibt es nun Jan Böhmermann – von dem der Kolumnist allerdings nicht viel hält: „Das ist die Art von Humor, die ich nicht mag. Auf dem Feldherrenhügel stehen und den Leuten sagen, was gut ist und was böse. Das Gegenmodell zu Böhmermann ist für mich Gerhard Polt. Böhmermann erreicht nur Gleichgesinnte. Was Polt macht, hat Wirkung auf die Leute, die gemeint sind.
Und warum hält der Ex-Kommunist Martenstein beim Fest der wirtschaftsliberalen Agenda Austria eine Lobrede auf den Kapitalismus? „Die Leute werden sagen, jetzt ist er da angekommen, wo er hingehört.“
Harald Martenstein, 70
Der gebürtige Mainzer gehört zu den populärsten Kolumnisten und Journalisten im deutschen Sprachraum. Seine Texte wurden vielfach ausgezeichnet – unter anderem mit dem Egon-Erwin-Kisch-Preis und dem Henri-Nannen-Preis. Martenstein hat auch mehrere Romane verfasst, sein bis dato jüngstes Werk („Wut“) erschien 2021.
Wie geht es dem Humor, Harald Martenstein? - Agenda Austria
Der Presseclub München hat sich mit der Frage zulässiger Verdachtsberichterstattung befasst.
Hubert Aiwanger, Arne Schönbohm, Till Lindemann: Ein Spitzenpolitiker, ein Spitzenbeamter, ein weltbekannter Rockmusiker. Sie wurden in den Medien mit schwerwiegenden, existenzgefährdenden Vorwürfen belastet. Wie weit darf Verdachtsberichterstattung gehen? Wann müssen Journalisten aufgrund ihrer Wächterfunktion berichten, auch wenn der letzte Beweis fehlt? War die Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung zum Aiwanger-Flugblatt ein Scoop, ein Glanzstück der Aufklärung über den stellvertretenden Ministerpräsidenten? Oder wurden dabei Grenzen überschritten und journalistische Standards verletzt? Was ist dran an Hubert Aiwangers Eindruck von einer “Schmutzkampagne”? War die Sendung von Jan Böhmermann über den früheren Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) investigativer Journalismus? Oder „Rufmord“ im Kleid der Satire? Darf Satire wirklich alles? Lässt sich tatsächlicher oder behaupteter sexueller Missbrauch mit staatsanwaltschaftlichen Mitteln zweifelsfrei ermitteln? Oder stößt die Justiz hier an Grenzen? Was würde das für die journalistische Arbeit bedeuten? Darüber diskutieren Jan Fleischhauer, Kolumnist des Focus, der bekannte Medienanwalt Chan-jo Jun aus Würzburg, Manfred Otzelberger, Presseclub-Vorstandsmitglied und Reporter der Bunten, sowie Harald Stocker, Vorsitzender des Bayerischen Journalistenverbandes. Die Moderation übernimmt Presseclub-Schatzmeister und BR-Redakteur Peter Althammer.
Kultur
Coverversion der Woche: Fine Young Cannibals - Ever Fallen in Love (With Someone You Shouldn't've)
Heute im Jahr 1979 erschien die Buzzcocks-Zusammenstellung “Singles Going Steady”. Aus diesem Grund fiel die Auswahl leicht.
Der Song “Ever Fallen in Love (With Someone You Shouldn't've)” wurde 1978 von Pete Shelley geschrieben und fand auf dem Buzzcocks-Album “Love Bites” Platz.
Im November 1977 waren die Buzzcocks auf einer Tournee durch Großbritannien. Vor einem Auftritt im Clouds (auch bekannt als Cavendish Ballroom) in Edinburgh übernachteten sie bereits dort. Pete Shelley erinnerte sich später: “Wir waren im Blenheim Guest House und sahen uns “Guys and Dolls” an. Eine der Figuren, Adelaide, sagt zu Marlon Brandos Figur:‚Warte, bis du dich in jemanden verliebst, in den du dich verlieben solltest.‘ Ich dachte: ‚Hast du dich in jemanden verliebt, den du nicht hättest haben sollen?‘ Hmm, das ist gut. Am folgenden Tag schrieb Shelley den Liedtext in einem Lieferwagen. In einem späteren Interview sagte Shelley, dass das Lied von einem Mann namens Francis Cookson handelte, mit dem er etwa sieben Jahre lang zusammenlebte.
Das Lied wurde vom NME auf Platz 1 der „Tracks of the Year“ des Jahres 1978 gewählt. Der Kritiker Ned Raggett beschreibt es als „zu Recht bekanntes Meisterwerk“. Mark Deming bemerkt:„Pete Shelleys Grundformel bei den Buzzcocks bestand darin, die Geschwindigkeit und emotionale Eindringlichkeit des Punk mit den eingängigen Melodien und der Jungen/Mädchen-Thematik zu vereinen.“ Als er diesen Gedanken auf das klassischste aller Pop-Themen, die unerwiderte Teenagerliebe, anwendete, schuf er einen seiner unauslöschlichsten Songs:„Ever Fallen in Love?“ Es war zudem Nr. 276 in den „Top 500 besten Songs aller Zeiten“ des Rolling Stone. Jason Heller, der für Pitchfork schrieb, nannte das Lied „den Höhepunkt […] des Vermächtnisses der Buzzcocks“ und äußerte:„Es ist nicht nur eine Hommage an die Vorstellung, dass Punk ein nachdenklicher Ausdruck nackter Gefühle sein kann, sondern auch an die Eigenartigkeit der Buzzcocks.“
Die Fine Young Cannibals hatten mit ihrer Coverversion, die 1986 für den Soundtrack des Films “Something Wild” aufgenommen wurde und später auf dem Album der “The Raw & the Cooked” enthalten war, einen Nr. 9-Hit in Großbritannien.
Epilog
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Eine wie gewohnt sehr gelungene Auswahl an Texten.
Wer sich ansieht, was rund um Jann Wenner, Roísín Murphy und Constantin Schreiber passiert ist, und dann immernoch behauptet, es gebe keine Cancel Culture bzw. radikale Zensur in Form von Rufmord und psychologischem Terror, der ist nicht nur ignorant, sondern realitätsfern. Wir haben in Deutschland längst amerikanische Verhältnisse erreicht, was dies angeht.
Der Rufmord ist das beliebteste Werkzeug des Jahrzehnts: Er geht gegen alle Systemgegner. Wer gegen Pubertätsblocker, wer gegen den radikalen Islam ist, wer nicht direkt auf den Zug gegen die "alten weißen Männer" aufspringt und sei der Vorwurf noch so abstrus (Aiwanger) oder juristisch unhaltbar (Lindemann), der wird defamiert. Wahlweise mit Rassismus-, Sexismus- oder Anti-LGBTQ-Vorwürfen. Irgendwas lässt sich immer finden.
Meine "two cents" zum Thema Verdachtberichterstatttung und Lindemann ein bisschen ausführlicher hier: https://twoplustwo.substack.com/p/metoo-unschuldsvermutung-till-lindemann