Prolog
Das derzeitige Debattenniveau ist erschreckend niedrig. Parolen, Moralisierung, Rechtstaatsverachtung und Fehlschlüsse sind nur einige der Zutaten. Das Ganze gewürzt mit eklatanten Bildungdefiziten und maximal selbstbewusst vorgetragen. Ein diskursives Trauerspiel. Die derzeitige Diskussionsfolklore ist nicht nur intellektuell langweilig, sie ist aus mehreren Gründen auch nicht ungefährlich. Für viele scheint die tägliche Empörung allerdings wie eine Droge zu wirken, von der sie nicht loskommen. Objektive Tatsachen werden hysterisch abgelehnt, weil das Weltbild, das damit geschützt werden soll, nicht auf Fakten basiert. Völlig unverständlich, warum kluge Menschen die Aufrechterhaltung von Luftschlössern der intellektuellen Weiterentwicklung vorziehen.
Letzte Woche war ich als Diskussionsteilnehmer bei der Veranstaltung "DMS CAMPUS im Dialog: 'Zugehörigkeit' in der deutschen Migrationsgesellschaft" eingeladen. Trotz teilweise großer Meinungsunterschiede wurde zivilisiert debattiert. Ich habe das als Gewinn empfunden und wurde in meiner Meinung bestätigt, dass es keine Alternative zum Dialog gibt. Die Tendenz des Abschottens in Meinungsblasen und die Markierung Andersdenkender als Feinde beobachte ich nach wie vor mit großer Sorge. Offener Diskurs und fairer Streit sind wichtige Werkzeuge, um demokratiefeindlichen Bewegungen jeglicher Couleur den Boden zu entziehen.
Walter Scheel hat es einmal umrissen:
"Demokratisch ist es, dem anderen zuzuhören, seine Meinung zu erwägen, das, was einem selbst einleuchtet, zu akzeptieren und gegen das Übrige, unter ständiger Wahrung des Respekts vor der Person des anderen, seine Gegenargumente vorzubringen."
Genau das hat sehr gut funktioniert. Bleiben wir im Gespräch!
Zur Meinungsbildung in der Demokratie gehört Pluralismus im Medienangebot. Deshalb habe ich mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass das “Neue Deutschland”, ehemaliges Zentralorgan der SED in finanzielle Schieflage geraten ist. wie sich der geneigte Leser vorstellen kann, gehöre ich nicht zum Leserkreis dieser Publikation. Dennoch muss es auch solche Organe geben. Was mir dazu in letzter Zeit wieder verstärkt auffällt, ist die klassische Doppelmoral, linkspopulistische Publikationen als seriös einzuordnen, die rechten Pendants allerdings vehement abzulehnen.
Wie ich bereits einige Male schrieb, konsumiere ich grundsätzlich keine populistischen Medien und nutze sie auch nicht im Newsletter als Quellen.
Nun aber los. Heute geht es unter anderem um Diskriminierung, Flügelkämpfe und Deutungshoheit.
Politik und Gesellschaft
Zum Thema Debattenkultur passt die aktuelle Unglaublichkeit von Saskia Esken: Sie gab der CDU eine Mitschuld am Tod von Walter Lübcke. Man muss sich wirklich fragen, wie es zu solch einer geistigen Verrohung kommen kann. Jasper von Altenbokum hat das Richtige dazu geschrieben.
Belastbar ist der Vorwurf nicht. Der Verfassungsschutz hätte, weil Lübckes Mörder sich vor der Tat lange Zeit unauffällig verhielt, Fristen verletzen müssen, um ihn weiter im Visier zu behalten. Nicht einmal die SPD-Opposition in Wiesbaden gab ihrer Kritik an CDU-Innenminister Peter Beuth und dessen Vorgängern deshalb eine so infame, weil verkürzte Drehung wie Esken.
Noch vor wenigen Jahren galt das Thema als tabu, weil der Verdacht auf Fremdenfeindlichkeit schnell bei der Hand war. Ein Gipfeltreffen zur Clankriminalität? Bis vor Kurzem beteiligte sich die SPD noch an Debatten, ob „Clan“ nicht ein rassistisches Codewort sei. In NRW musste erst die CDU kommen, um das Thema nach einem dreißigjährigen SPD-Grüne-Multikulti-Schlaf in Angriff zu nehmen.
Geht die SPD in Hessen weiter so vor wie Esken, macht sie den Fehler, den Kampf gegen Rechtsextremismus zu instrumentalisieren, um zu verdecken, dass sie Kriminalitätsbekämpfung jahrelang durch die Brille politischer Korrektheit gesehen hat.
Eskens Entgleisung - Frankfurter Allgemeine Zeitung
Der Supreme Court hat die diskriminierende “Affirmatve Action” in den USA für verfassungswidrig erklärt. Ein überfälliges Urteil. Natürlich kreischen erwachte Kreise laut auf, weil sie in dieser Entscheidung die Bestätigung ihrer Verschwörungstheorie einer rassistischen Gesellschaft bestätigt sehen. Die 200-seitige Begründung hat in diesen Zirkeln auch niemand zur Kenntnis genommen. Fakt ist: Diese Veränderung wird für mehr Gerechtigkeit sorgen.
Der oberste Richter John Roberts schrieb in der Urteilsbegründung, die Universitäten hätten viel zu lange "den Schluss gezogen, dass der Maßstab für die Identität einer Person nicht die gemeisterten Herausforderungen, die erarbeiteten Fähigkeiten oder die erlernten Lektionen seien, sondern die Farbe ihrer Haut". Das sei nicht mit der Verfassung vereinbar.
Entsprechende Programme waren […] von Anfang an umstritten. So zogen weiße Studienbewerber mit dem Argument vor Gericht, sie würden Opfer einer "umgekehrten Diskriminierung". Kritiker führen auch an, die Hautfarbe zu berücksichtigen zementiere die Unterteilung von Menschen in unterschiedliche Gruppen und spalte so die Gesellschaft.
Hautfarbe darf kein Auswahlkriterium an Unis mehr sein - Tagesschau
Clarence Thomas, selbst Afro-Amerikaner, schrieb die Verfassung sei farbenblind - und ein Studienplatz dank der sogenannten "Affirmative Action" für schwarze Studierende ein "Abzeichen der Minderwertigkeit".
Experten wie Richard Kahlenberg, selbst Harvard-Absolvent, glauben, dass die Entscheidung des Supreme Court letztendlich für ein gerechteres und diverseres System Sorgen könnte. Weil statt Hautfarbe künftig der soziökonomische Status eine entscheidende Rolle spielen werde, so Kahlenberg bei CNN.
Ein Urteil, das polarisiert - Tagesschau
Daniel Günther, der jetzt wegen seines "Leyla"-Auftritts gefeiert wird, hat sich in der Vergangenheit mehrmals für eine Koalition mit der Linkspartei ausgesprochen. Er ist schon seit einiger Zeit einer der Köpfe im heftigen Richtungsstreit innerhalb der CDU, welcher durch den (völlig harmlosen) Auftritt von Claudia Pechstein, die es gewagt hatte, konservative Positionen zu vertreten (Bei der CDU, pfui!), in eine neue Runde ging. Gleichzeitig wundert man sich dann über Wahlergebnisse, wie das der AfD in Sonneberg. Dabei ist, auch wenn man das nicht wahrhaben möchte, die inhaltliche Entkernung der Union einer der Gründe für das Erstarken der Partei. Diese Defizite gibt es dort seit vielen Jahren. Nur deshalb konnte die AfD überhaupt entstehen, was bitter ist. Viele Versuche, etwas zu ändern, sind gescheitert. Selbst Friedrich Merz kann oder will das Ruder nicht herumreißen. Im Umgang mit den Rechtspopulisten will sich einfach kein Lerneffekt einstellen. Man verweigert weiterhin eine Auseinandersetzung mit den seit mindestens zehn Jahren bekannten Ursachen, weil sie nicht ins Weltbild passen. Stattdessen rahmt man die absurdesten Erklärungen als plausibel.
Das Spiel geht so: Wenn Grüne und SPD ein „Selbstbestimmungsgesetz“ ersinnen, das es dem Bürger erlaubt, einmal pro Jahr sein Geschlecht zu wechseln, ist das gesellschaftliche Erneuerung. Das gleiche gilt, wenn die Bannerträger des Fortschritts im öffentlich-rechtlichen TV aus Müttern „gebärende Personen“ machen oder gendern, dass sich den Zuschauern die Ohrmuscheln biegen. Wenn aber Politiker von CDU und CSU eben diesen Gendersprech anprangern, ist es verdammenswerter Populismus, oder, die neue Lieblingswaffe woker Sprachpolizisten, rechter „Kulturkampf“. Von Claudia Pechstein in Uniform bis zur Unterstellung einer geistigen Nähe zu Björn Höcke ist es dann nur noch ein semantischer Katzensprung.
In Wahrheit ist es Teil eines linken Kulturkampfs, Liberale und Konservative politisch in die Defensive zu drängen, indem man ihnen den Sprachraum verstellt und die Grenzen des Sagbaren immer enger zieht. Die Strategie funktioniert so verlässlich wie ein Schweizer Uhrwerk – auch dank der Kollaboration des in der CDU noch immer mächtigen Merkel-Lagers, das die Ex-Kanzlerin trotz deren politischen Fehlentscheidungen mit Orden überhäuft und nicht lassen will von ihrer „asymmetrischen Demobilisierung“. Diese setzt darauf, den Streit über polarisierende Themen wie das Gendern, die Identitätspolitik und die Migration zu umgehen, um die Gegner nicht zu mobilisieren. Nach dieser Lesart sind bereits die „kleinen Paschas“ von CDU-Chef Friedrich Merz Ausdruck eines unerträglichen Populismus. So ähnlich konnte es die Partei kürzlich in einem Gastbeitrag von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst in der „FAZ“ nachlesen. Seither tobt der Kulturkampf, und zwar in der Union selbst.
Heftiger Richtungsstreit in der CDU: Den „Kulturkampf“ hat nicht die Union begonnen - Merkur
Die Grünen waren in Diskursen über Umweltschutz und Migration lange tonangebend. Dies scheint sich langsam zu ändern. Jochen Buchsteiner hat sich mit den Gründen befasst.
Die Umfragen zeigen es schon seit Wochen: Habeck und seine Partei haben „Peak Green“ hinter sich gelassen. Die Parteiführung musste einsehen, dass ihre Klimapolitik nicht schon deswegen mit Akzeptanz, geschweige denn Mehrheiten rechnen kann, weil sie von Wissenschaftlern oder Aktivisten für richtig gehalten, weil sie in guter Absicht exekutiert oder von Kommentatoren gelobt wird. Zum ersten Mal seit sehr langer Zeit muss die Partei daran zweifeln, ob sie noch den Zeitgeist verkörpert. Die frühere Vizepräsidentin der Bremer Bürgerschaft Sülmez Colak brachte das auf die schlichte Formel, dass die Grünen „den Bezug zu den Menschen verloren“ hätten. Zuvor hatte Colak, nach zwanzig Jahren Mitgliedschaft, ihr Parteibuch zurückgegeben.
Eine ähnliche Entfremdungserfahrung machen die Grünen gerade bei der Migrationspolitik. Ihr Widerstand gegen nahezu jede Form von Einwanderungssteuerung hat den Realitätstest nicht bestanden. Im Wahlprogramm versprach die Partei, das Asylrecht wieder auszudehnen, und lehnte die Ausrufung sicherer Drittstaaten ab. Probleme, die mit dem Versagen rechtsstaatlicher Abschiebung einhergehen, wurden ignoriert. Das halten nicht nur viele Deutsche für wirklichkeitsfremd, sondern die Mehrheiten in den EU-Nachbarländern. Weil ihre Migrationspolitik im Konflikt mit – erwünschtem – europäischem Handeln stand, drehten Habeck und seine Kollegin Baerbock schließlich bei und trugen das jüngste Maßnahmenpaket der EU-Innenminister gegen großes Murren in der Partei mit.
Kleinert datiert den Anfang vom „Ende des Hypes“ auf den vergangenen Herbst, als im Zuge der Restlauf-Debatte von Atomkraftwerken klimapolitische Widersprüche auftauchten und erstmals Habecks Pragmatismus infrage stand. Aus ideologischen Gründen CO2-neutrale Atomkraftwerke vom Netz zu nehmen, um zur Kompensation schmutzige Braunkohlewerke zu reaktivieren, das leuchtete selbst vielen klimabesorgten Bürgern nicht ein. Ersten Zweifeln an der grünen Kernkompetenz folgte eine Ernüchterung anderer Art. Die „Trauzeugen-Affäre“ um den grünen Staatssekretär Graichen kratzte am Bild einer Partei, die andere Ansprüche für sich geltend macht. Zutage traten Günstlingsstrukturen, die manche an die Amigo-Zeiten der CSU erinnerte. Die Affäre, sagt Kleinert, habe „eine in sich abgeschlossene Szene offengelegt, in der Politik, Energiewirtschaft und Wissenschaft, eingenordet auf eine bestimmte Blickrichtung, eine enge Beziehung eingegangen sind“.
Jetzt, wo die Kosten und Widersprüche dieser Politik offensichtlicher werden, wird die grüne Attitüde in anderem Licht wahrgenommen: als eine Art Anmaßung, die sogar in Verachtung für den Pluralismus umschlagen kann. Oft vermittelten Grüne Kritikern ihrer Klima- oder Migrationspolitik den Eindruck, nicht einfach eine andere Auffassung zu vertreten, sondern eine ethisch verachtenswerte Haltung einzunehmen. Die einst „antiautoritäre“ Partei entwickelte selbst autoritäre, jedenfalls antiliberale Züge. Der grüne Hausphilosoph Ralf Fücks beobachtete unlängst, dass für viele grüne Aktivisten „Freiheit auf die Einsicht in die ökologische Notwendigkeit schrumpft“.
Das Welken der Grünen - Frankfurter Allgemeine Zeitung
Zum Ende der Rubrik wieder Sehens- und Hörenswertes. Eigentlich ist ja schon lange der Punkt erreicht, an dem es wirklich keine neuen Podcasts mehr braucht. Das war zumindest meine Meinung bis ich auf ein neues Format stieß. Gregor Gysi und Karl-Theodor zu Guttenberg unterhalten sich, abseits der Tagespolitik und einander zugewandt, über Themen, die sie bewegen. Eine positive Überraschung und unbedingt zu empfehlen. Mein bisheriger Favorit ist die Auftaktfolge über Einsamkeit.
Einsamkeit - ein bedrängendes Gefühl. Wenn man ein politisches Spitzenamt bekleidet, ist dann Einsamkeit ein Preis des Erfolgs? Oder macht nicht erst Misserfolg richtig einsam? In der ersten Folge ihres neuen Podcasts GYSI GEGEN GUTTENBERG sprechen Gregor Gysi und Karl-Theodor zu Guttenberg so offen wie persönlich über ihre Erfahrungen mit der Einsamkeit. Sie erzählen, was das Gefühl in ihnen auslöst, und sie fragen sich, ob Vladimir Putin und Donald Trump einsame Menschen sind. Was gegen Einsamkeit hilft? Bei KT Guttenberg ist es die Literatur, bei Gregor Gysi die Musik – und ein kleines Ritual mit seinem Fahrer.
In die Rubrik “Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn” kann man eine gelungene Folge des Podcasts “Erste Bürgerpflicht” der illiberalen Splittergruppe “Operation Heuss” einordnen. Die beiden Gründer haben "Frank Schäffler und Clemens Schneider zu Gast.
Christian Stöcker, Kolumnist für Der Spiegel, hat eine umstrittene Kolumne über Frank Schäffler, die FDP und das Prometheus-Institut verfasst. Er wirft den liberalen Aktivisten Verbindungen zu Klimaleugnern und rechten Einflüsterern vor. Nachdem wir selbst Ziel eines ähnlichen Angriffs waren, fühlten wir uns dazu bewegt, auf seine Vorwürfe zu reagieren.
Stöcker hat sich entschieden, zu agitieren anstatt mit den Betroffenen direkt in Kontakt zu treten. Wir haben jedoch beschlossen einen anderen Weg einzuschlagen, nämlich genau die Fragen zu stellen, die Stöcker nicht gestellt hat, weil ihm möglicherweise die Antworten nicht gepasst hätten. Daher haben wir das Gespräch mit Frank Schäffler (Mitglied des Bundestages) und Clemens Schneider vom Prometheus-Institut gesucht und glauben, ein wenig Licht ins Dunkel der wilden Verschwörungsmythen gebracht zu haben.
Der unehrenhafte Angriff auf politisch Andersdenkende des Spiegel-Kolumnisten Christian Stöcker
Kultur
Franziska Zimmerer hat einen lesenswerten Artikel über das Reisen geschrieben.
Urlaub im Ausland ist mehr: Es sind die Beinahe-Unfälle mit dem Mietwagen, das klebrige Pain aux Raisin einer Boulangerie Artisanale, herauszufinden, wie viel Trinkgeld man gibt. Es ist das Feilschen in einer Markthalle, die endlosen Pasta- und Keks-Regale in riesigen italienischen Vorort-Supermärkten. Es sind auch die Gespräche beim Pitstop im Mittleren Westen der USA und die Erkenntnis, dass nicht alle Amerikaner Trump-Wähler sind.
Es sind die auf den Kopf gestellten Tagesabläufe, das Abendessen um Mitternacht. Es ist das schale Stella-Bier in einem britischen Pub, das man natürlich mit Karte zahlen kann. Es ist die Enttäuschung, dass die Mona Lisa wirklich so klein ist. Es ist die Erkenntnis, dass Restaurants mit Bildern auf der Karte allenfalls in Japan eine Berechtigung haben und Sonnencreme in Deutschland immer am billigsten ist.
Natürlich macht Saufen im Mega-Park aus keinem einen Alexander von Humboldt. Aber darum geht es nicht. Es sind die individuellen Erfahrungen im Ausland, die einen resilienter, informierter und offener, und eine Gesellschaft im besten Fall toleranter für andere Lebensentwürfe machen.
In einer Zeit, in der sich Teile der Wirklichkeit ins Digitale verlagert haben, sind Offline-Erlebnisse und menschliche Interaktionen etwas, was den Menschen vom Roboter unterscheidet. Es ist die Unvorhersehbarkeit, das Anpassen an immer wieder neue Situationen, die Abhängigkeit von Wildfremden, wie einem scheinbar nicht ganz vertrauenswürdigen Taxi-Fahrer. Es ist der Sprung aus dem Gewohnten ins Ungewisse. Schrecklich wäre die Vorstellung, wir säßen zwei Wochen lang im Sommer auf unseren Sofas, um mit Ski-Brillen-förmigen Virtual-Reality-Headsets die Reiseziele online anzusehen.
Reisen schadet der Dummheit - Welt
Thematisch passend und ebenfalls sehr gelungen ist die Dokumentation “Mythos Côte d'Azur” auf Arte.
In letzer Zeit lese ich häufiger, dass im Netz über Jason Kay, den Sänger der Band Jamiroquai gelästert wird. Alt sei er geworden. Und dick. Ja, auch Kay kann biologische Prozesse nicht aufhalten und eine gewisse Gewichtszunahme ist nicht zu übersehen. Was dabei nicht gesehen wird, wenn die Kreise, in denen sonst Achsamkeit gepredigt, sowie “Ageism” oder “Fatshaming” kritisiert werden, was offenbar nicht für alte weiße Männer gilt, herumfeixen: Seine Stimme ist immer noch eine der besten in der Musikwelt. Ich habe Jamiroquai seit Anfang der 90er Jahre mehrfach live gesehen und bin immer noch der Meinung, dass diese Band - nicht zuletzt wegen ihres Sängers - nach wie vor ihresgleichen sucht. Wer sich selbst überzeugen möchte, dem sei dieses Konzert empfohlen.
Epilog
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Die Aussage der Tagesschau "Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Affirmative Action für verfassungswidrig erklärt." scheint mir nicht ganz korrekt, weil falsch verallgemeinert, zu sein: genaugenommen wurde nur die Privilegierung von Nichtweißen an Unis für verfassungswidrig erklärt.
Die Affirmative Action wird aber auch bei vielen anderen Gelegenheiten praktiziert, insb. bei Stellenbesetzungen im öffentlichen Dienst und als Hausideologie in vielen großen Konzernen. Die spannende Frage ist, ob das Urteil auf diese anderen Kontexte übertragbar ist und ob dazu weitere Klagen folgen werden.
Zum Wortlaut von Pechstein:
... Aber wenn Menschen zu uns kommen und Asyl beantragen und ein Richter nach Prüfung aller Fakten zu dem Schluss kommt, dass der Antragsteller kein Recht hat, hier zu leben, dann versteht niemand, dass solche Menschen einfach hierbleiben dürfen. Wenn ich richtig informiert bin, reden wir derzeit etwa über 300.000 solcher Fälle.
Wir sollten grundsätzlich die Rahmenbedingungen schaffen, um dieses Problem rechtsstaatlich zu lösen. So erleichtern wir nicht nur die Arbeit meiner Polizei-Kollegen, sondern sorgen auch grundsätzlich für mehr Sicherheit im Alltag der Menschen. Allein die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen zu können, ohne ängstliche Blicke nach links und rechts werfen zu müssen, gehört zum Beispiel zu den Alltagsproblemen, die viele, insbesondere ältere Menschen und auch Frauen, belasten. Darüber wird viel zu wenig gesprochen, meiner Meinung nach. ....
Für mich ist dieser Kontext offen rassistisch und deswegen nicht wie du schreibst "völlig harmlos". Dazu ist es für mich ein schönes Beispiel von Mainstreaming - damit macht Pechstein es ein klein wenig normaler zu sagen, dass von abgelehnten Asylbewerbern per se Gefahr ausgeht.