Marcellus Maximus meint. - Ausgabe #105

Transparenz, Radikalisierung und Meinungsvielfalt

Prolog

Nach zwei Wochen Pause, in denen ich es aus Zeitgründen nicht geschafft habe, den Newsletter zu schreiben, geht es nun in der gewohnten Regelmäßigkeit weiter. Da ich es nicht schaffe, mich zu Dingen, die mich beschäftigen, nicht zu äußern, habe ich in dieser Zeit wieder verstärkt Twitter genutzt, um mich wenigstens kurz einzubringen. Das hat nur dazu geführt, dass ich in meiner Meinung, dass Twitter als Debattenplattform gescheitert ist, bestätigt wurde. Eine befremdliche Diskussionskultur.

Inzwischen hat Elon Musk Nägel mit Köpfen gemacht und die Plattform gekauft. Ich halte das für eine gute Idee, denn es kann dort nur besser werden. Die Nachricht wurde natürlich nicht von allen gut aufgenommen. Die TAZ schrieb:”Dass der reichste Mann der Welt die weltweit wichtigste Meinungsmacher-Plattform besitzen und sie unzensiert führen möchte, sollte Anlass zur Sorge sein." Dass keine Zensur stattfindet ist besorgniserregend? Da kann man sich nur an den Kopf fassen.

Interessant ist vor allem, dass diejenigen, die sich am meisten darüber echauffieren und offensichtlich panische Angst vor Meinungsfreiheit haben, auch diejenigen sind, die durch das massenhafte Aussperren anderer Nutzer ohnehin in einer Echokammer twittern. Ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass jemand, der Maßstäbe in Elektromobilität und Raumfahrt setzt, es auch schafft, eine Plattform wie Twitter zu optimieren. Wie die Selbstwahrnehmung von Menschen einzuschätzen ist, die ihm diese Fähigkeit absprechen, muss man nicht erklären.

Bereits im Vorfeld der Übernahme hatten viele ihre Abwanderung angekündigt. Genauso wie sie es bereits im Mai getan hatten, als das Thema zum ersten Mal im Raum stand. Irgendwann kamen alle zurück. “Ich werde Twitter verlassen, wenn Musk übernimmt.” ist also das “Ich werde aufhören zu rauchen, wenn Zigaretten fünf Mark kosten.” des Jahres 2022.

Inzwischen wurde auch Boris Palmer als Bürgermeister wiedergewählt. In einem Interview mit einem merklich auf Krawall gebürsteten Moderator des SWR am 23.10.2022 zeigte er einmal mehr seine Schlagfertigkeit. Der Journalist wies darauf hin, dass es Stimmen gebe, die zu Palmers Wahl geäußert hätten, es brauche keinen “Egoshooter” in dem Amt. Dazu fragte er, ob Palmer vor diesem Hintergrund in der nächsten Amtszeit nun seinen Stil ändern würde. Palmers Antwort:”Warum sollte ein Oberbürgermeister, der zum dritten Mal mit absoluter Mehrheit gewählt wird, seinen Stil ändern? Vielleicht sollten Sie den Stil ihrer Fragen ändern.” Es bräuchte mehr Palmers in der Politik. Insgesamt wurde auf den Ausgang der Wahl mit der üblichen, entlarvenden Empörung reagiert. Wer rechtsstaatlich-demokratische Entscheidungen, wie Wahlergebnisse und Gerichtsurteile, nur dann toleriert, wenn sie ihm in die Karten spielen, ist allerdings kein Demokrat.

Zum Thema der vielsagenden Reaktionen passen auch die auf den Tod des Red Bull-Gründers Dietrich Mateschitz. Die Diskussionen darum belegten erneut die Doppelmoral bestimmter Milieus. Der Grundsatz „de mortuis nihil nisi bene“ wird immer dann ignoriert, wenn die verstorbene Person den Ignorierenden nicht gefiel. Sonst kritisiert man Pietätlosigkeit scharf.

Hohe Wellen schlug der Rücktritt von Liz Truss, über den man, wie erwartet, nicht las, dass „patriarchale Machtstrukturen“ oder eine „gläserne Decke“ für ihr Scheitern verantwortlich waren. Frauen, die nicht in den weltanschaulichen Kram passen, dürfen mit Spott und Häme, aber nicht mit Solidarität rechnen. Das ist keine Wertung der Angelegenheit an sich, sondern ein weiterer Fall von Doppelmoral. Ähnlich lief es bei der Beurteilung von Margaret Thatcher und Condoleeza Rice.

Viel diskutiert wurde auch ein Auftritt von Harald Welzer und Richard David Precht bei Markus Lanz. Die Kritik der beiden an bestimmen Medien- und Diskursdynamiken ist nicht grundsätzlich unberechtigt. Vielsagend sind allerdings Zeitpunkt und Thema. Die beiden empfinden das Kritisierte offenbar nur dann als problematisch, wenn es sich gegen ihre Weltanschauung richtet.

Die Bahn hat bezüglich der Bekleidung ihrer Mitarbeiter die Geschlechtertrennung aufgehoben. Darüber regen sich nur Spießer auf. Air France hat bereits Trans-Stewardessen. Wenn ich nicht dazu gezwungen werde, Selbstbilder zu bestätigen, ist mir das völlig egal. Die Bahn sollte trotzdem vorwiegend an Pünktlichkeit, Sauberkeit und Freundlichkeit arbeiten. Da gibt es noch viel Luft nach Oben.

Neben zwischenmenschlichen Beziehungen machen vor allem die schönen Künste eine von grotesken Zeitgeisterscheinungen durchdrungene Gegenwart erträglich. Dieses sich temporär Entziehen wird leider zunehmend von ebendiesen destruktiven Strömungen gestört.

Positiv fällt auf, dass sich im zurzeit tobenden Kulturkrieg, der, wie die Cancel Culture, skurrilerweise gleichzeitig als “Mythos“ und „rechte Chiffre“ bezeichnet wird, immer mehr Linke zu Wort melden, die mit dem totalitären Furor und der ignoranten Geringschätzung gegenüber Errungenschaften der Aufklärung nicht einverstanden sind.

Nun aber los. Heute geht es unter anderem um Transparenz, Radikalisierung und Meinungsvielfalt.

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Politik und Gesellschaft

Die beunruhigende Radikalisierung der Klimabewegung beschäftigt mich nach wie vor. Es wird immer klarer, dass in Teilen der Gruppierung Demokratie und Rechtsstaat abgelehnt werden. Luisa Neubauer sagte am 18.10.2022 bei Markus Lanz wortwörtlich:„Die Wahl zwischen Zeit und Demokratie haben wir nicht.“ Das ist nicht die erste bedenkliche Äußerung von ihr. Hier stellt sich die Frage, ab wann jemand eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz ist. Auch die Aktionen der sogenannten “Letzten Generation” eskalieren immer mehr. Wohlstandsverwöhnte Jugendliche kleben sich nicht nur an Kunstwerke und beschädigen diese. Sie kleben sich auch an Straßen und halten den Verkehr auf. Bis heute sah es so aus, als sei dadurch ein Mensch gestorben, was ein interner Vermerk der Berliner Feuerwehr zu widerlegen scheint. Wie es genau war, werden wohl Gerichte klären müssen. Das ändert aber nichts daran, dass bis zu dieser Information von Bedauern (Bis auf strategische Distanzierungen.) nicht die Rede sein konnte. Viele "Aktivisten" und Sympathisanten sind moralisch so verwahrlost, dass sie sogar den Hirntod, den irreversiblen Hirnfunktionsausfall, den Punkt, an dem die menschliche Existenz erlischt und die Körperfunktionen nur durch Maschinen aufrechterhalten werden, relativieren. Ich schrieb es bereits in der Vergangenheit und schreibe es wieder: Wer hier bezüglich Habitus und Rhetorik keine Parallelen zur Entstehung der RAF sieht, der will sie nicht sehen. Die aktuellen Erkenntnisse ändern daran nichts. Dazu passen auch aktuelle Äußerungen von Greta Thunberg, die sich nah an der Grenze zu linksradikaler Agitation bewegen.

From a climate change campaigner to presenting a new far-Left political agenda against “racist” capitalism - meet the new Greta Thunberg.

The 19-year-old Swedish activist has announced that as well as tackling her usual area of climate action and awareness-spreading, she has now thrown her weight behind defeating the West’s “oppressive” capitalist system.

Calling for a “system-wide transformation” at her book launch in London, she claimed that the world’s current “normal” - dictated by the people in power - has caused the climate breakdown.

She said: “We are never going back to normal again because ‘normal’ was already a crisis. What we refer to as normal is an extreme system built on the exploitation of people and the planet.

“It is a system defined by colonialism, imperialism, oppression and genocide by the so-called global North to accumulate wealth that still shapes our current world order.”

Ms Thunberg added: “If economic growth is our only priority, then what we are experiencing now should be exactly what we should be expecting.”

”We are still here, and we are not planning on going anywhere. Young people all over the world are stepping up, showing that our leaders messed with the wrong generation.”

Expressing views that seemed more radical than in the past, she added that the climate crisis “has its roots in racist, oppressive extractivism that is exploiting both people and the planet to maximise short-term profits for a few”.

Ms Thunberg told Samira Ahmed, the BBC journalist, during a question and answer part of the evening that “fascist movements offering easy, false solutions and scapegoats to complex problems are growing and becoming more normalised”.

When asked by Ms Ahmed whether she thought it was as simple as making laws that outlaw things, she responded: “There are many [things we can do], but while we do these things that we can do within our current system, we have to realise that we need a system-wide transformation.

“We need to change everything because right now our current system is on a collision course with the future of humanity and the future of our civilization”.

Greta Thunberg: It's time to transform the West's oppressive and racist capitalist system - The Telegraph

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Karl-Heinz Paqué, Vorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung hat dazu in einem Kommentar ebenfalls deutliche Worte gefunden.

Wer keinen Wert legt auf den Schutz des Eigentums, der Hilfeleistungen bei Unfällen und die zivilisierte Zugänglichkeit von Kunst und Kultur, der kann dem Treiben von „Last Generation“ ungerührt zuschauen. Wer aber unsere Errungenschaften des frei zugänglich öffentlichen Raums schätzt, der muss spätestens nach dieser Woche laut Alarm rufen. So darf das wirklich nicht weitergehen. Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel, denn diese Mittel sorgen zwangsläufig für die Zerstörung des öffentlichen Raums.

Es ist eine der großen Errungenschaften der europäischen Zivilisation, dass hierzulande auf Plätzen, Straßen und in offen zugänglichen Gebäuden noch immer ein hohes Maß an Freiheit und ein relativ geringes Maß an Überwachung herrscht. Man muss nur andere Kontinente aufsuchen, um zu sehen, wie sich Gesellschaften durch Gewalt zerlegen - in „Gated Communities“ und hermetisch abgeschlossene, kontrollierte Räume. Diese Entwicklung zu stoppen, das ist eine zentrale Aufgabe des Rechts- und Kulturstaats. Davon dürfen wir uns von Aktivisten der „Last Generation“ nicht abbringen lassen.

Last Generation: Die Zerstörung des öffentlichen Raums - Friedrich Naumann Stiftung

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Der Bundestag hat eine Verschärfung des Volksverhetzungsparagraphen verabschiedet, die nicht unkommentiert bleiben darf. Besonders zwielichtig ist, dass dieser Vorgang nahezu ohne Wissen der Öffentlichkeit stattfand. Mit ermöglicht hat ihn ein liberaler Minister. Ferda Ataman, das Abstimmungsverhalten bezüglich Atomkraft, keine klare Positionierung gegen ein fragwürdiges "Selbstbestimmungsgesetz" und nun die Erweiterung des § 130 StGB. Die FDP tut wirklich alles dafür, ihre Stammwählerschaft zu vergraulen. Das Totschlagargument “Realpolitik” wirkt nicht mehr. Mich hat sie damit endgültig verloren. Wenn ich lese, dass FDP-Politiker es beklatschen, dass die Jungen Liberalen am Wochenende darüber diskutieren wollen, wie liberale Demokratie und die FDP neu erfunden werden können, bestärkt mich das in meiner Meinung, dass die Partei nicht mehr zu retten ist. Weder die liberale Demokratie noch die FDP müssen “neu erfunden” werden. Dieser Irrtum ist in Kombination mit unkritischer Anbiederung an den Zeitgeist und an Personen, welche die Partei in ihrem Sinne umkrempeln wollen, im Moment ihr größtes Problem. Die wenigen, die das in der Partei noch so sehen, scheinen kein Gehör zu finden.

Zurück zum Paragraphen: Es ist höchst bedenklich, die Frage, welche Meinungsäußerungen in Zukunft strafbar sein sollen, ohne jede öffentliche Diskussion in einer Nacht- und Nebelaktion zu klären.

Die Leipziger Rechtsprofessorin Elisa Hoven hat sich dazu in einer Einordnung geäußert.

Es wäre zu erwarten gewesen, dass eine Änderung des Strafrechts in einem politisch so sensiblen Bereich wie der Volksverhetzung nur nach einer intensiv geführten Debatte, unter Beteiligung verschiedener Experten, beschlossen wird. Schließlich zieht der Tatbestand der öffentlichen Debatte Grenzen und berührt wie kaum ein anderer das Grundrecht der Meinungsfreiheit. Auch angesichts des verbreiteten Narrativs, man dürfe in Deutschland „nichts mehr sagen“, sind Eingriffe in die Meinungsfreiheit in einer derart intransparenten Weise gefährlich.

Nun aber trifft der Gesetzgeber die Wertung, dass etwa das Leugnen eines Kriegsverbrechens grundsätzlich geeignet sein könne, zum Hass aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören – anderenfalls würde ihre explizite Regelung keinen Sinn ergeben. Da die Merkmale des Aufstachelns und der Friedensstörung von den Gerichten nicht empirisch untersucht werden, sondern ihrer normativen Wertung unterliegen, prägt die gesetzgeberische Entscheidung die Annahme einer Strafbarkeit maßgeblich. Im Übrigen hat sich gerade die Voraussetzung einer Eignung zur öffentlichen Friedensstörung nicht als ernsthaftes Korrektiv erwiesen. Sobald Mitglieder einer von den Taten betroffenen Gruppe in Deutschland leben, dürfte diese Hürde genommen werden. In der Praxis bewirkt die Neuregelung also eine klare Änderung: Kaum eine Staatsanwältin wäre bislang auf die Idee gekommen, jemanden wegen des Leugnens von Kriegsverbrechen in Butscha anzuklagen. Nun kommt sie daran kaum mehr vorbei.

Besonders verwunderlich ist es, dass der Gesetzgeber bei der Formulierung des Tatbestandes über das hinausgegangen ist, was das Europarecht von ihm verlangt. Tatsächlich hat sich Deutschland über den „Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ dazu verpflichtet, etwa das Leugnen von Völkerrechtsverbrechen unter Strafe zu stellen.

Ganz praktisch ist es nun Aufgabe deutscher Amtsgerichte, das Vorliegen von Kriegsverbrechen festzustellen; schließlich bestreitet der Angeklagte ja gerade, dass es sie gegeben hat. Bereits den Internationalen Strafgerichtshof stellt die Untersuchung völkerrechtlicher Verbrechen vor enorme Herausforderungen. Nur durch den Einsatz internationaler Ermittlungsteams, modernste Technik und die Möglichkeiten digitaler Zeugenbefragungen kann ihr Nachweis gelingen. Dass künftig das Amtsgericht Bad Gandersheim eine vergleichbare Beweisaufnahme durchführen soll, ist nur schwer vorstellbar – und auch nicht wünschenswert: Deutsche Amtsgerichte sollten nicht darüber verhandeln müssen, ob das Massaker an den Armeniern ein Völkermord war oder ob Israel in besetzten Gebieten Kriegsverbrechen begangen hat.

Ebenso schwer wie die Untauglichkeit der Neuregelung in der Praxis wiegt ihr Eingriff in die Meinungsfreiheit. Im Krieg stirbt zuerst die Wahrheit, heißt es. Wer „Kriegslügen“ googlet, der erhält unzählige Treffer – Kriegsparteien verfolgen eigene Interessen und eine neutrale Überprüfung ihrer Berichte ist häufig nicht möglich. Gerade während eines laufenden Konflikts lässt sich meist kaum verlässlich sagen, was geschehen ist. Solange also Vorwürfe noch von keinem zuständigen Gericht geprüft und bestätigt wurden, muss es erlaubt sein, sie zu bestreiten. Das Strafrecht kann einem Menschen nicht vorwerfen, ein Verbrechen zu „leugnen“, das nicht bewiesen wurde.

Und noch eine weitere Dimension tritt hinzu: Macht sich ein Wissenschaftler strafbar, der etwa den Völkermord an den Armeniern „leugnet“, weil er keinen hinreichenden Beleg für die rechtlich erforderliche Vernichtungsabsicht sieht? Wie ist es mit anderen Zweifelsfällen, etwa den Angriffen auf Dresden im Zweiten Weltkrieg, dem Vietnam- oder dem Irakkrieg?

Wie der Bundestag ohne Not das Strafrecht politisiert - Libra

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Zum Ende der Rubrik wieder Sehenswertes. Joe Chialo diskutiert in einer Sendung des Formats “Unbubble” über “kulturelle Aneignung”.

Die Klimaschutzgruppe Fridays for Future schließt eine Musikerin vom Konzert aus, weil ihre Frisur rassistisch sei und Rapperin Shirin David erntet für ihr Aussehen in Musikvideos Hass im Netz. Immer wieder flammt anhand solcher Beispiele eine Debatte auf: Hat die deutsche Musiklandschaft ein Problem mit kultureller Aneignung? Der Sänger Lie Ning beklagt, dass weiße Künstler sich zu häufig des Stils Schwarzer Musiker bedienen, ohne diese am Gewinn zu beteiligen oder sie namentlich zu erwähnen. Das begünstige laut Lie außerdem, dass Schwarze in der deutschen Musikwelt weiter unterrepräsentiert bleiben. Ebenfalls in der Kulturbranche zu Hause ist der Musikmanager und Labelchef Joe Chialo. Die Diskussion über kulturelle Aneignung schätzt er ganz anders ein als Lie: Kulturen haben sich seit jeher gegenseitig beeinflusst, voneinander ausgeliehen und profitiert. Statt für kulturellen Diebstahl hält er das eher für eine Art der Wertschätzung. Bei "Sag’s mir" wagen wir das Experiment: Können sich zwei Menschen mit einer so unterschiedlichen Einstellungen wirklich näherkommen?

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Kultur

Coverversion der Woche: Morrissey - Back on the Chain Gang

Heute hätte James Honeyman-Scott Geburtstag, weshalb ich mich für einen Song der Pretenders entschieden habe, deren Gitarrist er bis zu seinem Tod war. "Back on the Chain Gang" wurde aufgenommen, nachdem Honeyman-Scott, am 16. Juni 1982 im Alter von 25 Jahren an einer Überdosis gestorben war. Dies geschah zwei Tage, nachdem die Pretenders ihren Bassisten Pete Farndon wegen seiner Drogenprobleme gefeuert hatten.

Am 20. Juli 1982 begann die Band mit der Aufnahme des Songs in den AIR Studios in London. Damals waren nur noch zwei Pretenders-Mitglieder übrig: Chrissie Hynde, die im dritten Monat mit ihrer ersten Tochter schwanger war und Schlagzeuger Martin Chambers. Chambers kommentierte das Lied 1983 in einem Interview: "Wir hatten es viel mit Jimmy geprobt und dachten, es würde eine ziemlich gute Single abgeben." Hynde schrieb "Back on the Chain Gang" als Gedenken an Honeyman-Scott und widmete es ihm. Als Beleg für die Originalversion fand ich eine Live-Aufnahme des Stücks, auf der Johnny Marr, Gitarrist der Smiths, dessen Sänger Morrissey war, Gitarre spielt, passend.

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Epilog

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