Marcellus Maximus meint. - Ausgabe #85
Prolog
Bisher hatten die Deutschen im Ausland den Ruf, besonders genau und zuverlässig zu sein. Wenn es so weitergeht, wie in der letzten Zeit, wird Deutschland bald als das Land gelten, das regelmäßig Themen falsch gewichtet. Heute wurde gemeldet, dass Annalena Baerbock auf Wunsch von Olaf Scholz frühzeitig vom Nato-Treffen in Brüssel, bei dem unter anderem auch weitere Waffenlieferungen und sonstige Unterstützungsleistungen für die Ukraine Thema sind, abreist, um an der Abstimmung für die Corona-Impfpflicht teilzunehmen. Bei dieser Prioritätensetzung kann man sich nur an den Kopf fassen. Inzwischen ist klar, dass sie ihren CO2-Fußabdruck umsonst vergrößert hat.
Ich kenne sehr nette und tolerante Veganer, die verstanden haben, dass sie aufgrund einer höchstpersönlichen Entscheidung nicht moralisch überlegen sind. Das muss deshalb erwähnt werden, weil Veganer eher den Ruf haben, zu missionieren und zu moralisieren. Ein gutes Beispiel dafür, warum Menschen mit veganer Ernährungspräferenz oft unbeliebt sind, hat gestern der stellvertretende Chefredakteur der “Zeit”, Bernd Ulrich bei Twitter geliefert.
Staatsminister Carsten Schneider (SPD) postete beim Kurznachrichtendienst launig ein Foto seines Tellers bei einem Abendessen. Mir fiel als erstes das schöne Kurland-Geschirr auf, dem vor einiger Zeit zum Veganer konvertierten Ulrich ließ das, was auf dem Teller lag, den Blutdruck in die Höhe schießen: Tartare de bœuf! Mon dieu!
Bei diesem Gericht handelt es sich um rohes Rinderhackfleisch, auf dem ein rohes Eigelb platziert ist. Dazu gehören noch Kapern, Sardellen/Anchovis, gehackte Zwiebeln und optional Petersilie/Gewürzgurkenwürfel. Das alles wird miteinander vermengt. In Frankreich kann man in Restaurants wählen, ob man es selbst anrichten möchte, oder ob es bereits gemischt serviert werden soll.
Tier- und Umweltfreund Ulrich fragte, doppelt getriggert durch Fleisch und Ei, rhetorisch, ob “man” mit dem Verzehr von Fleisch, der Tiere quäle, Artensterben verursache und die Klima- und Nahrungsmittelkrise verschärfe, “angeben” sollte. Das Hashtag #vegan durfte natürlich nicht fehlen. Wie er diese Demonstration seines Fleischkonsums “legitimere”, fragte Kommissar Ulrich, dem Minister mit der virtuellen Schreibtischlampe ins Gesicht leuchtend, denn “Tiere töten und Umwelt zerstören ist legitimationsbedürftig”.
Das ist auf so vielen Ebenen unfassbar, dass die Hand dauerhaft am Kopf bleiben kann.
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Nun aber los.
Heute geht es unter anderem um Freiheit, Moralismus und einen Bärendienst.
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Politik und Gesellschaft
Über den Fall des Musikers Gil Ofarim wurde hier bereits berichtet. Er hatte behauptet in einem Leipziger Hotel Antisemitismus erfahren zu haben. Von Anfang an gab es Zweifel an seiner Darstellung und meine Einschätzung war, dass es eine Katastrophe für das Engagement gegen Antisemitismus wäre, wenn er sich den Vorfall ausgedacht hätte. Nun sieht es leider so aus, als sei genau das der Fall. Das Verfahren gegen den beschuldigten Hotelmitarbeiter wurde eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat zudem Anklage wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung gegen Ofarim erhoben. Jan Feddersen hat in der “TAZ” einen Kommentar dazu geschrieben.
Die künstlerische Vita des Musikers legt leider nahe, dass es sich bei Ofarim um einen Künstler handelt, der um eine echte Karriere ringt und der offenbar aufgrund seines professionellen Ungenügens auch nicht davor zurückschreckte, sich aufmerksamkeitsökonomisch einen Vorteil zu verschaffen, also Antisemitismus zu behaupten, ohne dass es sich um einen solchen Fall handelt.
Was er zu verantworten hat, ist, dass die Fülle echter antijüdischer Aktionen im Alltag von Juden in Deutschland weggewischt werden kann: Muss ja nicht so gewesen sein! – wie in den sozialen Medien vielfach gehämt wird. Wie vor Jahren bei Gina-Lisa Lohfink: Sie war so wenig Opfer sexualisierter Gewalt wie jetzt Gil Ofarim eins von Antisemitismus ist. Er möge sich erklären, rasch und detailliert!
Wolfgang Kubicki antwortet in einem lesenswerten Artikel auf einen Text von Armin Nassehi, der eine Woche vorher im Blatt erschien. Es geht um das angeblich vulgäre Freiheitsverständnis der FDP im allgemeinen und den Wegfall der Maskenpflicht im besonderen. Beide Artikel sind lesenswert, beide Autoren machen Punkte, denen ich zustimme und schreiben Dinge, denen ich mich nicht anschließen kann. Das nennt sich Debatte und es ist zu begrüßen, dass eine solche nach wie vor stattfindet.
Klar ist, viele Maßnahmen, die vielleicht noch bei Delta wirksam waren, sind es bei der neueren Variante nicht mehr. Der bloße Nabelblick auf das deutsche Corona-Wesen (oder, wenn es gerade argumentativ passt, auch noch auf das angeblich gescheiterte österreichische) macht deutlich, dass sein etwas billiger Vorwurf der unverantwortlichen Evidenzfreiheit nicht nur die Freien Demokraten trifft. Die Maskenpflicht wurde zum Beispiel ganz oder – wie nun in Deutschland – teilweise abgeschafft in: Belgien, Polen, Dänemark, England, Niederlande, Norwegen – um nur einige zu nennen. Die Frage stellt sich: Ist Deutschland eine Insel, auf der Omikron die Menschen ganz anders befällt, oder haben die europäischen Freunde ebenfalls die freiheitliche Schrumpfvariante des "Ich will" zum obersten politischen Ziel erkoren, wie es Nassehi behauptet?
Nassehi schreibt, dass das Zurücknehmen des staatlichen Eingriffs als symbolisches Einläuten des Pandemieendes falsch zu verstehen sei. Dem widerspreche ich. Die Rücknahme der Maßnahmen ist unter den gegebenen Bedingungen mit einer deutlich weniger pathogenen Corona-Variante vielmehr verfassungsrechtlich zwingend. Wer aber meint, nach über zwei Jahren Pandemieerfahrung noch auf staatliche Symbolpolitik setzen zu müssen, um die Menschen nicht in "falscher" Sicherheit zu wiegen, glaubt offensichtlich nicht daran, dass die Bürger in Deutschland ausreichend mündig sind und eigenverantwortlich handeln können.
Ich bestreite nicht, dass es einen Kulturkampf in Deutschland über die Corona-Politik gibt. Anders als Nassehi würde ich dies darauf zurückführen, dass die deutsche Corona-Politik zu lange im Hinterzimmer des Kanzleramtes gemacht wurde. Diese Runden waren so intransparent, dass zum Beispiel eine offizielle schriftliche Frage von mir an die Bundesregierung, welche Wissenschaftler im Vorfeld der MPK im November 2020 konsultiert wurden, nicht konkret beantwortet wurde. Niemand sollte Angela Merkel in die Daten schauen. Wer meint, damit das Vertrauen in die Maßnahmen zu erhöhen, der sollte sich vielleicht einmal vom österreichischen Verfassungsgerichtshof belehren lassen. Dieser stellte vor einiger Zeit nämlich fest, dass Entscheidungen unter Unsicherheiten einhergehen müssten mit der größtmöglichen Transparenz und mit der Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen, um für alle nachvollziehbar zu machen, warum sich der Verordnungsgeber wie entschieden hat. In Deutschland kann man nicht einmal die Stellungnahmen der "sachkundigen Dritten" einsehen, auf die sich das Bundesverfassungsgericht bei seinen Entscheidungen zur Bundesnotbremse gestützt hat.
Wer danach gefragt hat, wie die eingesetzten Maßnahmen im Einzelnen gewirkt haben, wie es die FDP-Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode mehrfach tat, der erhielt die – hier freilich verkürzte – Antwort der Bundesregierung: Wissen wir nicht. Dies war aber auch egal, man setzte die Einschränkungen einfach weiter fort und schraubte sie noch fester. Evidenzbasierte Politik war das jedenfalls weitgehend nicht. Und dass die Ministerpräsidenten jetzt die Möglichkeit behalten wollen, die infektiologisch vollkommen wirkungsfreien 2G-Maßnahmen ergreifen zu dürfen, weil sogar Geboosterte infektiös sein können, hat nichts mit wissenschaftlicher, aber viel mit politischer Herangehensweise zu tun.
Die selbstgerechte Kommunikation der Maßnahmenpolitik war der Kardinalfehler der Regierung Merkel, der zu diesem Kulturkampf geführt hat. Unsicherheiten wurden als Gewissheiten umbehauptet, sodass der Widerspruch – egal, ob begründet oder nicht – automatisch als Angriff auf die Wahrheit definiert wurde. Erst so konnte eine gesellschaftliche Spaltung entstehen, die mittlerweile ins Unerbittliche führt. Dass Armin Nassehi den Widerstreit nun an der Maske hochstilisiert, sei ihm überlassen. Zu beachten ist aber, dass alle Grundrechtseingriffe stets an der Überlastung des Gesundheitssystems festgemacht wurden. Droht diese nicht mehr, sind die Beschränkungen von Verfassungs wegen aufzuheben – dazu gehört auch die Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Wer das Bestehen auf diese klare rechtsstaatliche Konsequenz als Banalisierung des Freiheitsbegriffes versteht, dem kann ich leider nicht helfen.
Nicht die Freiheitsgewährung muss erklärt und begründet werden, sondern die Einschränkung der Freiheit. Das ist nicht banal, dumm oder querdenkerisch, sondern ein tragender Pfeiler unserer Verfassungsordnung. Ich wehre mich dagegen, wenn vor allem in weiten Teilen der veröffentlichten Meinung dieses Prinzip umzukehren versucht wird. Wer eine Begründungsumkehr für Freiheitseinschränkungen betreibt, muss sich nicht über einen Kulturkampf beklagen. Denn er beschwört diesen Kulturkampf selbst herauf.
Die Freiheit muss nicht begründet werden - Zeit
Alice Schwarzer hat ein Interview zu Transsexualität und dem geplanten Selbstbestimmungsgesetz gegeben. Mit diesem soll jeder Mensch ab 14 Jahren sein Geschlecht frei wählen dürfen. Auch der Einsatz von Pubertätsblockern soll ohne Einwilligung der Eltern möglich sein. Dies birgt viele Gefahren und die Hauptleidtragenden sind Frauen.
Ein großer Kritikpunkt am Artikel der Emma war das sogenannte Deadnaming, also die Tatsache, dass Sie die Politikerin Ganserer mehrfach inklusive ihres alten männlichen Vornamens betitelt haben. Rein formell haben Sie damit recht, aber man darf trotzdem fragen: War das eine bewusste und nötige Provokation?
Ganserer ist ein Spezialfall. Bei ihm geht es darum, dass er als personenstandsrechtliche und biologische – noch? – männliche Person einen Frauenquotenplatz besetzt. Es geht also nicht um die Person, sondern um das Politikum, dass die Grünen im Fall Ganserer provokant die von ihnen angestrebte Reform des Transsexuellengesetzes sozusagen vorweggenommen haben.
Trotzdem, bleiben wir noch einmal beim Deadnaming. Nicht nur im Fall Ganserer, auch anderweitig wird immer wieder erklärt, dass sich trans-Personen zutiefst verletzt fühlen, wenn man sie mit ihrem alten Vornamen anspricht. Verständlich oder übertrieben? Wie ist Ihre Meinung dazu?
Ich finde es selbstverständlich, dass man eine Transperson mit dem neuen Namen anspricht. Alles andere wäre eine Brüskierung. Aber ebenso selbstverständlich ist, dass diese Person nun beide Erfahrungen in sich hat: die aus dem früheren biologischen Geschlecht plus der im neuen Wunschgeschlecht. Und das ist doch interessant. Darüber sollte man reden dürfen. Eine Transperson löscht ja ihr altes Leben nicht aus, sondern wählt nur ein neues – und ist dann eben die Summe von beidem.
Es gibt auch kritische Stimmen aus der trans-Community gegenüber Ganserer, eine davon ist beispielsweise die trans-Frau und You-Tuberin PersiaX, die sagt, Ganserer sei keine trans-Frau, weil sie trotz ihrer männlichen Geschlechtsteile keinen Leidensdruck und keine Geschlechtsdysphorie erlebt. Vorausgegangen ist ein Interview in der taz, in der Ganserer sagt, dass sie immer wieder zweifle, ob sie sich überhaupt operieren lassen solle und meint, ein „Penis sei nicht per se ein männliches Genital“. So etwas würde laut der You-Tuberin eine echte trans-Frau nie denken. Wie stehen Sie diesen Aussagen gegenüber?
In der Tat muss Ganserer sich fragen lassen, ob er nun transsexuell ist oder ein Transvestit. Also ob er das Geschlecht wechseln möchte oder nur interessiert ist, die Kleidung des anderen Geschlechts zu tragen.
Betrachten wir die aktuellen Empörungswellen. Bei kritischen Rückfragen in puncto Ganserer oder Selbstbestimmungsgesetz wird man oftmals sehr schnell in die politisch rechte Ecke gestellt oder für nicht mehr gesellschaftsfähig erklärt. Sie selbst mussten das jüngst auch erleben. Jan Böhmermann meinte, Sie würden merken, dass Sie „die Gestaltungshoheit über die Zukunft“ verlieren und deswegen so austeilen. Andere wie die Tagesspiegel-Journalistin Hatice Akyün schreibt, man möge Sie am besten gar nicht mehr zu Wort kommen lassen. Ärgern Sie solche Äußerungen?
Solche Töne sind einfach nur traurig. Die eine fordert Sprech- und Denkverbote. Der andere scheint zu glauben, Menschen ü60 hätten nichts mehr beizutragen. Das ist natürlich der nackte Rassismus, also „Diskriminierung wegen eines unveränderlichen äußeren Merkmals“. So lautet die Definition von Rassismus. In dem Fall genauer gesagt: Ageismus.
Diese Sprechverbote gibt es auch innerhalb der LGBTI*-Community. Ist es nicht das Ende jeder Debattenkultur und in gewisser Weise auch einer Demokratie, wenn wir uns gegenseitig Sprechverbote auferlegen?
Ja, das ist das Ende der Debattenkultur. Und zutiefst antidemokratisch. Darum muss es entschieden zurückgewiesen werden.
Trans-Personen müssen bis heute nach dem alten Transsexuellengesetz vor einer Personenstandsänderung zwei psychologische Gutachten vorlegen. Wie damit künftig verfahren? In diesem Punkt ist sich selbst die trans-Community nicht einig. Diese Gutachten haben ja in erster Linie den Zweck, eine „echte“ Transsexualität beziehungsweise Geschlechtsdysphorie von anderen Ursachen zu unterscheiden (Stichwort Depression). Sie sprachen vor kurzem dabei von einem „fatalen Irrweg.“ Wäre es aus Ihrer Sicht sinnvoll, auch im neuen geplanten Selbstbestimmungsgesetz den Passus einer psychologischen Begutachtung in welcher konkreten Form auch immer beizubehalten?
Unbedingt muss auch in Zukunft genau nachgefragt werden können, ob ein Mensch wirklich an einer echten und auch therapeutisch unauflösbaren Geschlechtsdysphorie leidet – oder ob es sich zum Beispiel nur um eine Irritation an der Geschlechtsrolle handelt, wie es zweifellos bei vielen jungen Mädchen der Fall ist. Denn die Folgen eines biologischen Geschlechtswechsels sind ja gravierend: lebenslange Hormonbehandlung und schwere chirurgische Eingriffe, die so manches Mal ebenfalls lebenslange Beschwerden nach sich ziehen. Die jungen Frauen haben ja gute Gründe, die so widerspruchsvolle Frauenrolle abzulehnen. Jede Feministin tut das! Oder auch die Jungen, die keinen Bock auf Machotum haben. Beide aber haben in unseren Zeiten dank Frauen- und Schwulenbewegung die Möglichkeit, sich auch die jeweils als „männlich“ oder „weiblich“ konnotierten Freiheiten zu nehmen – ohne deswegen biologisch gleich das Geschlecht wechseln zu müssen.
Harry-Potter-Autorin Rowling sagt, dass trans-Frauen nicht mit biologischen Frauen so einfach gleichzusetzen sind, dabei erwähnt sie immer wieder besondere Schutzräume für Frauen. Stichwort Frauenhäuser oder Umkleidekabinen. Auch das Beispiel Gefängnis macht immer wieder die Runde, sprich, muss künftig ein männlicher Häftling in ein Frauengefängnis verlegt werden, wenn er sich als weiblich umdefiniert? Manche trans-Aktivisten sagen, all diese Punkte seien nur „Einzelfälle“ und sozusagen an den Haaren herbeigezogen. Was stimmt denn nun?
Leider kann eine Transfrau, die mal Mann war, eine Bedrohung für Frauenschutzräume oder auch für Frauenprivilegien sein – Letzteres siehe Ganserer auf dem Frauenquotenplatz. Und über die Rolle von Transfrauen zum Beispiel im Sport – die rein körperlich die biologischen Frauen locker abhängen – wird ja schon geschrieben. Also: Man kann doch nicht so tun, als sei ein Transmensch ein Mensch ohne Vergangenheit. Unter gewissen Umständen muss man der ganzen Geschichte eines Transmenschen Rechnung tragen. Zum Beispiel im Sport hieße das für Ex-Männer: Ausschluss aus dem Frauensport.
Zum Ende der Rubrik wieder Sehenswertes. Yasmine M'Barek spricht mit Doris Akrap über ihr Buch “Radikale Kompromisse”, das ich unbedingt noch lesen möchte. In Anbetracht mehrerer Regalbretter voller ungelesener Bücher wird das allerdings noch eine Weile dauern. Das Gespräch liefert einen guten Vorgeschmack.
Ein taz Talk mit Yasmine M'Barek über ihr Buch „Radikale Kompromisse“, Realpolitik und wie wir weniger wie beleidigte Leberwürste und mehr wie Diplomaten diskutieren können. M´Barek plädiert für eine Zukunft, in der keiner für ein falsches Wort oder eine falsche Meinung verurteilt wird. Denn eine Welt, in der wir kaum vorankommen, ist nicht akzeptabel und benötigt radikale Kompromisse „Radikale Kompromisse“. Drängende Themen wie Klimawandel, Impfpflicht, Rassismus bei der Polizei oder Gleichberechtigung zwischen Klassen oder Geschlechtern müssen gelöst und nicht nur diskutiert werden.
Die zweite Folge des “StreitClub”, moderiert von Nicole Deitelhoff und Michel Friedman ist endlich da. Zu Gast: Jan Fleischhauer und Wolfgang Merkel.
Am 21. März 2022 trafen im The English Theatre Frankfurt wieder zwei streitbare Gäste auf unsere beiden Gastgeber, Nicole Deitelhoff und Michel Friedman. Der Kolumnist Jan Fleischhauer und der Politologe Wolfgang Merkel debattierten darüber, ob es überhaupt eine Spaltung in unserer Gesellschaft gibt - und was unsere Sprache damit eigentlich zu tun hat. Schon vor der Covid-Pandemie wurde der Niedergang des gesellschaftlichen Zusammenhalts befürchtet, in der Pandemie schließlich gar die Spaltung der Gesellschaft konstatiert: Ist Deutschland ein gespaltenes Land? Was heißt das überhaupt und welche Konsequenzen hat es für die Demokratie, wenn wir von einer Spaltung ausgehen müssen?
Eine Online-Podiumsdiskussion vom “Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt” zum Thema “Moralismus in analogen und digitalen Debatten: Eine Gefahr für die Demokratie?” mit Wolfgang Merkel, Cord Schmelzle und Nicole Deitelhoff.
Ob in der Twittersphäre oder in öffentlichen Debatten jenseits der sozialen Medien: wenn es um politische Streitfragen der Gegenwart wie den Klimawandel, die Corona-Pandemie, Migration oder Gender geht, wird schnell der Vorwurf des Moralismus laut. Diejenigen, die ihn erheben, beklagen, dass moralische Argumente in diesen Auseinandersetzungen opportunistisch und übergriffig eingesetzt werden, um die eigene Position als alternativlos auszuzeichnen und die Gegenposition moralisch zu disqualifizieren. Umgekehrt sehen sich Personen und politische Bewegungen, die moralisch argumentieren, zu Unrecht angegriffen und durch diesen Vorwurf der Instrumentalisierung moralischen Sprechens diskreditiert. Ein Diskurs zum eigentlichen Thema kann so nur schwer zu Stande kommen. Aber ist nun der Austausch moralischer Argumente im politischen Streit eine Notwendigkeit oder wird dadurch die Ebene der sachlichen Auseinandersetzung verlassen? Ziehen Moralismus und Moralisierungen eine gesellschaftliche Polarisierung – Moral gegen Unmoral, „gut“ gegen „böse“ – nach sich und werden Menschen durch die moralische Kritik an ihren Positionen an den Rand der demokratischen Gesellschaft gedrängt? Konstituiert der Moralismus gar eine Krise der Demokratie und stellt eine Gefahr für sie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt dar?
Kultur
Coverversion der Woche: Señor Coconut - Tour de France
Heute hat Florian Schneider Esleben, einer der Gründer von Kraftwerk, Geburtstag. Im Jahr 1983 erschien die Single “Tour de France” zum 80. Geburtstag des Tour de France Radrennens. Wiederveröffentlicht wurde das Stück 1999 und 2003 für das Album “Tour de France Soundtracks” neu aufgenommen. Dies war auch die letzte Veröffentlichung, an der Florian Schneider-Esleben mitwirkte. Er verließ Kraftwerk 2009.
Epilog
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