Prolog
Erinnern Sie sich noch daran, dass lange Zeit allerorts betont wurde, Gendern sei rein freiwillig und niemand würde dazu gezwungen? Dass das nicht stimmt, wurde inzwischen zigfach belegt. Nun gibt es einen neuen Fall. Nachdem Niedersachsen bereit 2019 in negativer Hinsicht Vorreiter war, als die Stadt Hannover das Gendern in der Verwaltung “empfahl”, haben Grüne und SPD nun einen Antrag im Landtag eingebracht, dass in Rechts- und Verwaltungsvorschriften künftig auf geschlechtergerechte Sprache gesetzt werden soll. Bereits der Zusatz “geschlechtergerecht” ist unseriöses Framing. Ich habe nicht das geringste Problem damit, wenn Menschen sich freiwillig dafür entscheiden, diese Art der Sprache, die von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird, zu benutzen. Wenn es nach manchen Kreisen geht, darf das keine freiwillige Entscheidung sein. Man könnte einen solchen Vorstoß als irrelevante Provinzposse abtun. Karl-Hermann Flach hat allerdings einmal formuliert:”Die Freiheit stirbt scheibchenweise.” Weil er damit Recht hatte, ist es wichtig, diese Umtriebe im Auge zu behalten.
Der RBB streicht sein Programm signifikant zusammen. Ab 22:00 Uhr soll es keine Eigenproduktionen mehr geben. Dass mit Dieter Nuhr und Jörg Thadeusz auch die beiden letzten nicht dezidiert linken Akteure betroffen sind, hat die Entscheidung sicher nicht erschwert.
Die Journalistin Anja Reschke hat mit ihrer neuen Sendung “Reschke Fernsehen” bisher eher für Hohn und Spott gesorgt. Nachdem ich mich durch die erste Folge gequält hatte, um das informiert beurteilen zu können, musste ich diese Reaktionen als berechtigt einordnen. Das Konzept ist eine Mischung aus “Heute-Show” und der Sendung von Jan Böhmermann. Leider insgesamt deutlich weniger unterhaltsam als die Genannten, was ich bisher für unmöglich gehalten hatte.
In der dritten Folge beschäftigt sich Reschke mit den Vorwürfen gegen Julian Reichelt und stützt sich dabei auf Raunen sowie unbelegte Behauptungen. Fast schon konzertiert wirkt es, dass nahezu zeitgleich auch mehrere weitere öffentlich-rechtliche Medien Sendungen zur seiner Person ausstrahlen. Man kann sowohl zu Reichelts neuer Unternehmung als auch zu ihm als Person jeder möglichen Meinung sein. Wie die öffentlich-rechtlichen Medien im Moment mit vereinten Kräften gegen einen unliebsamen Konkurrenten agitieren, sollte man allerdings sehr kritisch sehen.
Ja, das kann man natürlich trotzdem alles so machen. Dann darf man sich allerdings nicht über die immer massiver geäußerte Kritik an der weltanschaulichen Einseitigkeit und den Missbrauch der Macht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wundern.
Nun aber los. Heute geht es unter anderem um Aktivismus, kognitive Dissonanz und Debattenkultur.
Politik und Gesellschaft
Ich hatte hier bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass ich Aktivismus in der Wissenschaft für ein großes Problem halte. Als Beispiel diente dafür zum Beispiel Maja Göpel. Es gibt eine weitere Person, die mir in den letzten Jahren in diesem Zusammenhang immer wieder negativ auffällt: Claudia Kemfert. In der “Zeit” erschien nun ein sehr gut recherchierter Artikel zu ihr. Die Klimabewegung besteht normalerweise auf faktenbasierter Berichterstattung. Hört auf die Wissenschaft! Wenn Fakten und wissenschaftliche Erkenntnisse nicht in die von ihr präferierte Erzählung passen, werden sie und die sie Verbreitenden, mit allen denkbaren Methoden diffamiert. Dafür steht inzwischen ein Heer aktivistischer Wissenschaftler und Journalisten bereit. Einer davon ist Volker Quaschnig (Selbst jemand, der nicht selten durch obskure Wortmeldungen und Falschdarstellungen auffällt.), der den folgenden Artikel sofort als "auf Bild-Niveau" diffamierte. Alles wie immer also.
Als unbestechliche Wissenschaftlerin und Stimme der Vernunft gegen die Klimakatastrophe, so sieht sich Kemfert selbst, so will sie gesehen werden. Aber nun, im Herbst 2022, ist dieses Bild ins Wanken geraten, steht Kemferts Ruf auf dem Spiel.
Ein Spiegel-Autor hat sie Ende September in einer Kolumne die Energieexpertin "mit den meisten Fehlprognosen" genannt, weil sie mit ihren Einschätzungen manchmal danebenlag, mal für Atomkraft war, dann wieder dagegen. Ein paar Wochen zuvor sendete das ZDF einen Beitrag, in dem Kemfert behauptete, Deutschland habe Batteriespeicher "noch und nöcher", ein Satz, der ihr viel Spott einbrachte, weil die Speicher eher überschaubar sind.
Ihre Kritiker fühlten sich bestätigt. Sie sehen in Kemfert eine Frau, die jeden Zweifel an der Energiewende kleinredet; die so tut, als sei es ein Kinderspiel, ein Land wie Deutschland so umzubauen, dass es nur mit Energie aus Sonne und Wind funktioniert. Und die dabei eine Grenze überschreitet: die zwischen Wissenschaft und grünem Aktivismus.
So geht es weiter. Die Kollegen erklären, differenzieren. Kemfert legt ihre politische Einordnung drüber. Als sie in einer Tabelle die Kapazitäten der Flüssiggas-Terminals sieht, die Deutschland aufbauen will, ruft sie: "Wow, das ist mehr, als wir jemals brauchen werden." Nun ja, wendet die Kollegin ein, einen gewissen Bedarf gebe es ja schon, und die Betreiber hätten sich bei einigen Terminals verpflichtet, sie später für Wasserstoff umzurüsten. Kemfert: "Verpflichten, das kann man ja immer sagen."
Am Wochenende zuvor haben Zehntausende nahe dem Tagebau Garzweiler für den Erhalt von Lützerath demonstriert. Mit der Kohle unter dem Ort werde Deutschland seine Klimaziele verfehlen, argumentierten die Aktivisten und beriefen sich auf eine Studie von Kemfert, die im Auftrag des Vereins "Alle Dörfer bleiben" entstand. Wie viel Geld sie dafür bekam, will sie nicht sagen, das sei vertraulich.
Kemfert sitzt seit 2016 im Sachverständigenrat für Umweltfragen, einem Kreis aus Wissenschaftlern, der die Bundesregierung berät. Sie schlugen 2019 vor, einen "Rat für Generationengerechtigkeit" zu berufen. Dieser solle mit einem "aufschiebenden Vetorecht" gegen Gesetzentwürfe auch über "Hard Power" verfügen, hieß es in einem Gutachten. Kemfert habe die Idee mit vorangetrieben, sagt ein Kollege. "Sie hat den Rat, der eigentlich neutral sein soll, politisiert und ihn in eine gefährliche Ecke gedrängt. Ich hatte den Eindruck, dass sie das Gremium für ihre politischen Ziele benutzt." Kemfert bestreitet das.
Ferda Ataman hat zum dritten Jahrestag des Anschlags in Hanau behauptet, Deutschland habe ein Rassismusproblem. Das halte ich als Pauschalaussage für unzutreffend. Es gibt Rassismus in Deutschland, dem entschieden entgegengetreten werden muss. Die Bundesrepublik hat aber nicht grundsätzlich ein "Rassismus-Problem". Eine Aktivistin im Amt der Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung ist der seriösen Debatte nicht zuträglich. Dieser und anderen Behauptungen widerspricht auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai in der NZZ.
Es war doch die Union, die viele von denjenigen, die Herr Merz jetzt als «kleine Paschas» bezeichnet, erst ins Land geholt hat. Wer hatte denn 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, die Verantwortung im Land? Daran darf man die Union durchaus erinnern. Davon abgesehen würde ich empfehlen, beim Thema Zuwanderung keine Ressentiments durch eine abwertende Sprache zu schüren. Denn in der Sache müssen wir dringend über Deutschlands Defizite bei der Migration und der Integration sprechen.
Abseits von Begrifflichkeiten müssen wir doch unverhohlen feststellen, dass die Steuerung und Kontrolle der Migration eine zentrale Herausforderung in Deutschland ist. Die Städte und Kommunen sagen ganz klar: Die Menschen sind willkommen, aber unsere Kapazitäten sind begrenzt. Wenn wir diese Warnung nicht ernst nehmen, dann verlieren wir die Akzeptanz der Bürger für Zuwanderung. Das darf nicht passieren. Die katastrophalen Fehler der Ära Merkel und ihrer CDU im Umgang mit der Migration dürfen sich nicht wiederholen. Zuwanderung für den Arbeitsmarkt: Ja, die brauchen wir. Aber keine Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme.
Mit einer Migrationspolitik, die im Einklang mit der Realität ist, die klar definiert ist und kein Hehl daraus macht, welche Art von Zuwanderung wir brauchen und welche nicht. Arbeitsmigration ist angesichts des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels im Interesse unseres Landes. Irreguläre Migration ist es nicht.
Die Voraussetzungen für Migrationsabkommen werden in Deutschland auf der Bundesebene geschaffen, aber die Rückführungen per se sind Ländersache. Ich empfehle da einen Blick nach Nordrhein-Westfalen. Unter der schwarz-gelben Regierung war das Land bis 2022 bei Rückführungen ausserordentlich erfolgreich – mit Joachim Stamp, dem jetzigen Sonderbevollmächtigten der Bundesregierung für Migrationsabkommen, als zuständigem Minister. Seitdem dort Schwarz-Grün regiert, haben die Erfolge nachgelassen. Da kann sich jeder selbst ein Urteil bilden, ob das politisch gewollt ist oder nicht.
Kommen wir noch zu einer Entscheidung, bei der Ihre Bundestagsfraktion – zum Entsetzen vieler Mitglieder der FDP – den Grünen geholfen hat: der Wahl der linken Publizistin Ferda Ataman zur Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung. Dieser Tage hat Frau Ataman nun behauptet, Deutschland habe ein «Rassismusproblem». Teilen Sie diese Einschätzung?
Nein, Deutschland hat kein Rassismusproblem. Natürlich gibt es rassistisch motivierte Straftaten, die auch als solche benannt und hart bestraft werden müssen. Rassismus und Diskriminierung haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Ich bin sehr viel im Land unterwegs, und ich war über viele Jahre kommunalpolitisch tätig. Mein Eindruck ist, dass die grosse Mehrheit der Menschen in unserem Land weltoffen und tolerant ist. Die Menschen wollen sich lediglich darauf verlassen können, dass eine Kontrolle und Steuerung der Zuwanderung erfolgt.
War es ein Fehler, Frau Ataman zu ihrem Amt zu verhelfen?
Das Amt zu besetzen, lag im Vorschlagsrecht der Grünen, nicht in unserem. Und auf die vorherige Frage habe ich Ihnen eine Antwort gegeben, die klarer nicht hätte sein können.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: «Deutschland hat kein Rassismusproblem» - Neue Zürcher Zeitung
Philip Eppelsheim kommentiert Atamans Äußerung in der “FAZ” und sieht ihr gesamtes Verhalten kritisch.
Wenn Ataman aber behauptet, das Rassismusproblem in Deutschland zeige sich auch daran, dass Bundespolitiker abfällig über muslimische Jugendliche als kleine Paschas redeten, dann liegt der Verdacht sehr nahe, dass es ihr überhaupt nicht um den Kampf gegen den Rassismus geht.
Es ist die Aktivistin Ataman, die hier spricht und die sich nun am Wort Pascha stört, aber kein Problem damit hatte, wenn Deutsche als Kartoffeln beleidigt werden. Dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz wegen seiner Pascha-Aussage Rassismus zu unterstellen ist absurd. Ataman versucht hier, ihr unliebsame Meinungen zu diskreditieren. Manche Probleme dürfen ihrer Ansicht nach anscheinend nicht offen angesprochen werden, wenn denn überhaupt.
Eine Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung, die lieber wegschaut. Das allein wäre schon schlimm genug. Hinzu kommt aber: Ataman kämpft hier nicht nur an falscher Stelle, sondern sie lenkt auch noch von echtem Rassismus und echter Diskriminierung ab, indem sie den dritten Jahrestag von Hanau nutzt, um politische Gegner anzugehen.
Pascha und Kartoffel - Frankfurter Allgemeine Zeitung
Vierzig Jahre nach dem Erscheinen der gefälschten Hitler-Tagebücher im “Stern”, hat der NDR diese in vollem Umfang mithilfe einer KI-Übersetzung aus dem handschriftlichen Original digitalisiert und bietet eine Volltextsuche. Der Politologe Hajo Funke ordnet die Einträge mit Kommentaren ein. Hochinteressant!
Datenbank: Die gefälschten "Hitler-Tagebücher" zum Durchsuchen - NDR
Zum Ende der Rubrik wieder Sehenswertes. Die Philosophin Svenja Flaßpöhler spricht mit Eva Lindenau.
„Diese beiden Frauen Schwarzer und Wagenknecht machen sich für Verhandlungen stark und das ist erstmal das, was ich auch unterstütze“, sagt die Philosophin und Chefredakteurin des „Philosophie Magazins“ Svenja Flaßpöhler. Gleichwohl habe sie das von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht initiierte „Manifest für Frieden“, in dem sich die Verfasserinnen für einen baldmöglichen Waffenstillstand und Verhandlungen im Krieg gegen die Ukraine aussprechen, nicht unterzeichnet. „Aus meiner Sicht ist es schon sehr wichtig, den Hauptaggressor sehr klar und auch an jeder fraglichen Stelle sehr klar herauszustellen. Das ist im Manifest nicht immer gelungen“, so Flaßpöhler. Denen, die nach Verhandlungen rufen und forderten, „das Unmögliche zu versuchen“ werde sehr schnell Naivität unterstellt, kritisiert Flaßpöhler: „Ihr seid ja Traumtänzer, Ihr seid Pazifisten und so weiter. Aber ist das andere nicht genauso naiv? Zu sagen, die Gerechtigkeit muss siegen, koste es, was es wolle, all in, das ist genauso naiv.“ Selbstverständlich sei die Gerechtigkeit in diesem Krieg auf der Seite von Selenskyj, so Flaßpöhler. „Natürlich würde ich mir wünschen, dass die Gerechtigkeit siegt und die Ukrainer die Kraft und die militärische Potenz haben, die Russen aus ihrem Land zu vertreiben. Aber es gibt da eben noch die schreckliche Realität. Und was ist, wenn Wunsch und Realität nicht übereinstimmen? Was ist, wenn die Russen eben doch die militärische Übermacht letzten Endes behalten?“ In der Sendung „phoenix persönlich“ spricht Eva Lindenau mit der Philosophin Svenja Flaßpöhler über ihre Bedenken bei Waffenlieferungen an die Ukraine, die Debattenkultur in Kriegs- und Krisenzeiten und über ihr Selbstverständnis als Philosophin. Gerade in Zeiten eines Krieges gelte es, besonders sorgfältig zu entscheiden, sagt Svenja Flaßpöhler. „Und deshalb gehöre ich auch eher zu denen, die dieses Zögern, diese Langsamkeit von Scholz sehr zu schätzen wissen.“ Sie habe den festen Glauben, „dass wir Komplexität und das Für und Wider brauchen, um die richtige Lösung für einen Konflikt zu finden“, so Flaßpöhler. Und das Nachdenken über Krieg und Frieden sei „genuines Geschäft“ der Philosophinnen und Philosophen, die durch ihre spezielle Perspektive, „genau zu differenzieren“ und „genau hinzusehen“, Debatten bereichern würden.
Eine der im Prolog genannten Sendungen war “Zapp”. Wolfgang Kubicki wurde dort dafür kritisiert, dass er sowohl im Format “Achtung Reichelt!” als auch in der, ebenfalls von Reichelts “Rome Medien” verantworteten Interviewsendung von Ralf Schuler zu Gast war. Nun hat “Zapp” das gesamte Interview mit Kubicki veröffentlicht. Im eigentlichen Beitrag waren nur Ausschnitte zu sehen. Bei diesem Interview fällt besonders die Voreingenommenheit des Interviewers auf. Es wird aber auch über meiner Meinung nach berechtigte Kritik gesprochen.
Die Meinungsshow “Achtung, Reichelt!” fällt auf - insbesondere durch steile Thesen der Interview-Gäste wie Gloria von Thurn und Taxis oder Eva Vlaardingerbroek. Daneben treten etablierte Bundespolitiker wie Wolfgang Kubicki (FDP) auf. Wie passt das zusammen? Für unsere aktuelle Reportage über Julian Reichelt haben wir Wolfgang Kubicki zu seinem Auftritt bei ihm befragt. Welche Beweggründe hatte er, in dessen Show zu gehen? Wie steht er zu den Aussagen, die sonst in der Sendung getroffen werden? Und wie sieht er den öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Kubicki meint: "Ein Demokrat weicht keiner Konfrontation aus."
Kultur
Coverversion der Woche: The Who - Saturday Night's Alright (For Fighting)
Heute im Jahr 1998 wurde Elton John von Königin Elizabeth II. im Buckingham Palace zum Ritter geschlagen. Für Verdienste um die Musik und karitative Dienste wurde ihm der Titel „Knight Bachelor“ verliehen. Die Coverversion war somit schnell ausgewählt. Ich bin kein Fan von Elton John, diesen Song mag ich allerdings sehr gern.
Er komponierte ihn zusammen mit seinem langjährigen Songwriter-Partner Bernie Taupin und veröffentlichte ihn 1973 auf dem Album “Goodbye Yellow Brick Road”. Die Zeitschrift “Billboard” schrieb, dass der Song eine Kreuzung zwischen Johns früherer Single „Crocodile Rock“ und der Single „Street Fighting Man“ der Rolling Stones sei, was darauf hindeute, dass es sich um eine Parodie handelt.
Epilog
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